Die SVP Zuchwil hat erkannt, dass v.a. Schüler mit Migrationshintergrund aus tieferen sozialeren Schichten das Schulniveau runter ziehen. Deshalb fordert(e) sie getrennte Klassen. Eine Veranstaltung dazu wurde jedoch abgesagt, nachdem die Anti-Rassismus-Kommission sich bei der SVP Zuchwil gemeldet hat.
Die Anti-Rassismus-Strafnorm ist sofort abzuschaffen. Im obigen Fall wird es zur Beibehaltung des sinkenden Schulniveaus verwendet. Nur wenige Rechtsextreme wurden bereits verurteilt, primär dient sie der politischen Schädigung eines bürgerlichen, rechten Gegners.
Nachdem die neue Stadtpräsidentin sich am Sechseläuten nicht blicken liess, will sie nun an der EuroPride in Zürich mitmarschieren. (Wie mich sowas ankotzt muss ich hier eigentlich nicht schreiben.) Wir alle kennen bereits heute die Klagemöglichkeit wegen Ehrverletzung bei Beleidigungen. Nebst dem zusätzlichen Schutz für alle von links Protegierten (ARG), soll nun noch ein spezieller Schutz von Homosexuellen gegenüber Beleidigungen gesetzlich verankert werden. Dies schlägt die SP vor. Wer sonst?
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