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Freitag, 8. April 2011

"Neger" nur im Zusammenhang rassistisch

Die SD verschickte im Kanton Zürich ein Flugblatt in 140'000 Haushalte, welche auf die Frage nach "Für wen es besser wäre auf dem eigenen Kontinent zu bleiben" das Wort "Neger" rein passte.
Laut Rassismus-Anwalt Daniel Kettiger gibt es keinen Freipass bei der Verwendung des Wortes "Neger": "Wenn man das Wort jemandem im Gespräch auf der Strasse an den Kopf schmeisst, mag dies noch kein Verstoss sein. Kommen aber Fäkalsprache, herabwürdigende Gesten und Handlungen hinzu, werde der Antirassismus-Artikel verletzt. So habe es Verurteilungen gegeben bei Phrasen wie "Du Sauneger" oder "Man sollte dich erschiessen, du Neger".
DAW im 20min vom 06.04.2011, Seite 3.

Nicht alles was fremdenfeindlich oder geschmacklos ist, ist strafbar. Eine Äusserung ist rassistisch und strafrechtlich zu verfolgen wenn sie die Menschenwürde in grober Weise herabsetzt. Diese Schwelle ist hier nicht überschritten.
Corinne Bouvard, Zürcher Oberstaatsanwaltschaft

Ich teile die Einschätzung überhaupt nicht. Ein solcher Entscheid ist geradezu eine Ermunterung zur rassistischen Diffamierung von Afrikanern.
Georg Kreis, Präsident der Rassismus-Kommission
Meine Meinung: Freie Rede für freie Bürger.

Samstag, 7. Februar 2009

Die Gedanken sind nicht frei

Ich glaube, es gab keine Gaskammern, ja.
Richard Williamson, Bischof in der Piusbruderschaft, in einem Interview im schwedischen Fernsehen.
Welch' Ironie, dass man in einer Glaubensgemeinschaft nicht glauben darf, was man will, sondern nur "die bewiesene Wahrheit". Tragisch, dass man in der Gegenwart der individuellen Selbstdarstellung, auch nicht mehr sagen und denken darf, was man will. Im Gegenteil - eigene Meinungen können einen Straftatbestand darstellen!

Klar, wäre es mal interessant zu erfahren, wie man auf die Anzahl getöteter Juden während des Zweiten Weltkrieges gekommen ist - das steht nicht im ordentlichen Lernplan, obwohl es eine unanfechtbare Wahrheit auch in der Rechtssprechung darstellt.

Auch klar: Dumm, den Holocaust zu leugnen. Ich wüsste auch nicht, was das bringen sollte. Das ist abgeschlossene Geschichte und heute von geringer Relevanz. Doch es ist sehr stossend, dass man heute nicht mehr eigene Gedanken haben darf. Die Initiative der Schweizer Demokraten für die freie Meinungsäusserung (aka Abschaffung des Antirassismusgesetzes) kam mit gegen 80'000 Unterschriften leider zum Stillstand.