Stuttgart 21 entblösst die Unzulänglichkeit der deutschen Demokratie

Eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 könnte das Projekt kippen. Dabei ist es doch in den letzten 15 Jahre durch alle "demokratischen" Prozesse durch gekommen.

als ginge es darum, «Arbeitnehmer» und «Arbeitgeber», die sich bei Tarifverhandlungen verrannt haben, zu einem Kompromiss zu bewegen. Dabei weiss niemand, wie ein solcher «Kompromiss» aussehen könnte, denn zwischen «Bauen» und «Nichtbauen» kann es keinen dritten Weg geben. Als Erfolg gilt bereits, dass über das Verhandeln verhandelt wird.

ein Projekt geht, das seit über fünfzehn Jahren geplant wird und alle Verwaltungs- und Gerichtsinstanzen passiert hat. Nun soll es «zurück auf Anfang» gehen.

«Ein nachträglicher Volksentscheid stellt ein ernsthaftes Problem für die Verwirklichung von Infrastrukturprojekten dar», sagt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts,

Henryk M. Broder in der WeWo42.10, Seite 18.

Drogenszene beim Winterthurer Musikpavillon

Seit knapp zwei Jahren laufe ich praktisch täglich zweimal daran vorbei: Der Musikpavillon in Winterthur, zwischen dem Stadtpark und Coop. Erbärmlich diese Gestalten, v.a. jene, die einem unmittelbar nach dem Passieren aus Richtung ZHW entgegen kommen, vom Zentrum für herion- und methadongestützte Behandlung IKARUS. Morgendlich, gerade nach ihrem Frühstücksschuss, wohlverstanden.

Der Stadtrat von Winterthur spricht von einer "wachsenden Alkohol- und Drogenszene" und will die Kontrollen durch die Polizei erhöhen. Auch Polizeivorsteher Michael Künzle (CVP) sieht eine verschärfte Situation beim Pavillon, welche unhaltbar sei.

Aus meiner Sicht hat sich nicht sonderlich viel verändert. Die Situation hat sich einfach etabliert und wurde sesshaft. Die verzweifelten Junkies - Giaccobos Inspiration für Fredi Hinz - torkeln immer noch lallend herum, Dealer kennzeichnen sich immer noch mit Sonnenbrille, die nachmittäglichen Linien zieht man sich immer noch auf dem Bänkli am Wegrand auf einem Stück Karton rein, einzig der unmittelbar angrenzende Bierzulieferer Pick-Pay heisst jetzt Pam.

Die Massnahmen der Stadtregierung werden wohl nicht sonderlich viel bringen. Das Problem bleibt uns weiter erhalten. Ich sah den Handlungsbedarf bereits vor zwei Jahren, gleich wie die Ghettoisierung Wintis allgemein, v.a. die Balkanisierung des Bahnhofs. Die Aussichtslosigkeit auf Besserung ist auch hier systematisch. Gemeinsamer Nenner: rot.