Hoffnungslose neue Bundesländer

Die Produktivität der neuen Bundesländer (Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) beträgt 60% derjenigen der alten Bundesländer.

Die Steuereinnahmen betragen im Durchschnitt sogar nur 40 Prozent des Wertes im Westen.

Deutlich wird das an einem direkten Städtevergleich: Obwohl in Hamburg mit 1,7 Millionen Einwohnern nur halb so viele Menschen leben wie in der Hauptstadt Berlin, lag das Bruttoinlandprodukt der Hansestadt 2008 mit fast 90 Milliarden Euro um zwei Milliarden über dem Berlins. Gleichwohl ist die Infrastruktur im Osten meist in einem wesentlich besseren Zustand als in der alten Bundesrepublik.
Joachim Riecker in der NZZaS vom 13.09.09, Seite 22f.

Youtubes Sorgfaltspflicht

deutscher Zentralrat der Juden: einstweilige Verfügung gegen Google wegen Nazi-Youtube-Filmen (eRecht24)

Die Frage ist, ob Youtube seiner Sorgfaltspflicht bei der Verhinderung entsprechender rassistischer Videos nachgekommen ist oder nicht. Mit der intensiven Zusammenarbeit mit der "freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia" und der Möglichkeit, stossende Videos online zu melden, sehe ich das klar als erfüllt. Also kein Grund zur Sorge, dass gjk die Meinungsäusserungsfreiheit weiter einschränken.

Doch wo klagt der Zentralrat der Juden? In Hamburg. Jenes Gericht, das für seine abschweifenden Urteile bekannt ist. Genau da bekam auch der "diskriminierte" N****kalle Recht - und lässt sich vor einer Woche in Spiegel-TV trotzdem wieder entsprechend nennen. Die deutsche Rechtssprechung ist zunehmend nicht mehr ernst zu nehmen und mit ihrem Gebahren auch nicht mehr sonderlich legitim.

zurück aus Hamburg

Waren mit dem Türmlihuus in Hamburg, wieder einmal. War wiedereinmal ziemlich gut :-). Nach einem anstrengenden Mittwoch in Winti (Oktoberfest) war Donnerstag bis Montag in Hamburg umso anstrengender: sehr viel essen, trinken, Hafenbesichtigung, rumlatschen, Reeperbahn light, fliegen und noch etwas saufen. Nicht zu vergessen: Sonntagmorgen: Fischmarkt!

Hamburg 07