Freysinger zur Jugendmode

Mit seinem schwarzen Rollkoffer tritt Freysinger in die Ankunftshalle, Berlin-Tegel, ein Mann mit einer Mission. Er sucht nach einem Schild mit seinem Namen, nach einem Hinweis darauf, dass die Welt auf ihn gewartet hat und findet zwischen winkenden Kindern und vorbeieilenden Geschäftsmänner zwei junge Männer, die eine Schweizer Fahne hoch halten. „Das sind sie“, ruft er, seine Eskorte, Achim du Thorsten. Der eine arbeitet bei der Bahn, der andere arbeitet nicht, beide tragen kurze Haare, Jeans, Bomberjacke. Skinheads? „Ach was“, winkt Freysinger ab, „heute sehen die Jugendlichen alle so aus.“

Sacha Batthyany im Magazin 27/2011, Seite 12ff.

Klare Absage an Militanz

So begeistert ich von militärischen Gefechten mit Mark-Mun bin, so klar ist meine Absage an physische Militanz. Bei allen Anliegen bleibt sie unverhältnismässig.

Wenn man auf dem politischen Weg nicht mehr weiter kommt, bleibt nur der Terrorismus.
Ein Skin in der Dokumenttion von TSR "Skin or Die" von Daniel Schweizer.

Auch das ist falsch.

[Die Tat des Norwegers Anders Behring Breivik war] kein Amoklauf im eigentlichen Sinne. Er verlor nicht die Nerven und arbeitete auch keine Todesliste ab, wie man es häufig bei solchen Taten antrifft. Vielmehr zeigt seine Tat die Typologie eines Täters auf, der für Sicherheitsbehörden einen Albtraum darstellt: Der zu allem entschlossene, politisch motivierte Einzeltäter, der „einsame Wolf“. Solche Attentäter bewegen sich nicht innerhalb einer Szene, sind nicht organisiert.

Es gibt keine Gruppierungen, in die Sicherheitsbehörden vordringen könnten, um Erkenntnisse zu erlangen und so vor bevorstehenden Gewalttaten warnen könnten. Während bei hierarchisch organisierten Gruppen bereits das Einschleusen oder Gewinnen von Informanten ausreichen kann, um die ganze Pyramide zum Zusammenbruch zu bringen oder Erkenntnisse über beabsichtigte Attentate ewonnen werden können, Kommunikation abgehört oder mitgelesen werden kann, ist beim Typus des einsamen Wolfes jede rechtzeitige Warnung illusorisch.

Ein Einzeltäter betreibt quasi einen „führerlosen Widerstand“, wie es im Handbuch der international tätigen, rechtsmilitanten Gruppierung „Blood & Honour“ als Strategiepapier aufgeführt wird.

Der Einzeltäterstrategie bedienen sich inzwischen auch radikale Islamisten, weil groß angelegte Anschläge wie vom 11. September 2001 zunehmend schwieriger werden.

André Anwar und lars Winkelsdorf auf Cicero

Doch die Eingangsfrage bleibt: Was – ausser Resignation und Enttäuschung – ist der nächste Schritt, wenn man politisch seine Anliegen nicht einbringen kann? Auswandern? Kompromisse? Ja, ich glaube das ist es: Kompromisse…

Migrationsvorbehalte

Das ist eine kleine Sache. Man hört und sieht gewisse Dinge und diese eine Sache wird immer grösser und grösser. Und dann, eines Tages, wird es zuviel. Und man sagt sich "Scheisse, ich hab das satt. Aber warum eigentlich?" Und dann kommt auf einmal der ganze Hass zum Vorschein. Und dieser Hass kam, weil ich all diese Ausländer gesehen habe, die herumlaufen mit ihrem Goldschmuck, ihren Anzügen, ihren Kravatten. Und ich hab' nicht einmal genug, mir etwas zum fressen zu kaufen. Und dann die Sprüche, die ich auf der Gasse höre "Haha, diese Schweizer, die arbeiten für uns." Das ist der Grund. Da entsteht der Hass. Und eines Tages explodiert es und wenn es explodiert, dann tut es weh.

Christoph, 26

Die Leute werden sagen, es sei idiotisch, sich auf die politischen Flüchtlinge zu stürzen. Das ist wahr. Bei denen ist Krieg. Und sie kommen hierher. Und die Leute sagen "Ihr seid Idioten, sie anzugreifen, denn es ist nicht ihre Schuld." Das ist richtig. Es ist die Gesellschaft, die sie kommen lässt. Das sind die sieben Arschlöcher da oben, die sie alle kommen lassen, die sie hier ernähren, einquartieren und alles. Da bin ich eher auf die Gesellschaft sauer, weil die Flüchtlinge keine Schuld haben. Sie haben gefragt, und man hat sie akzeptiert, also kommen sie. Aber dann kommen die Probleme. Wenn man heute auf die Strasse geht, trifft man überall auf Banden von nwort, die einen belästigen. Und dann sind sie plötzlich alle politische Flüchtlinge. Sie haben alle grosse Autos und das ist eine Schweinerei. Sachen, für die wir 30 Jahre arbeiten müssen, bekommen sie von einem Tag auf den anderen. Das akzeptiere ich nicht.

Mike, 19.

aus Skin or die, von Daniel Schweizer.

SPler sind Kommunisten

Links von der SP kommt nur noch die Wüste.
Peter Bodenmann

Ich dachte schon immer, dass er zu rational für die SP ist.

Der Lausanner Politologe Andreas Ladner und ein Team der Universität Florenz haben die unterschiedliche Positionierung der europäischen Parteien in einer neuen Studie analysiert. An den Forschungsarbeiten beteiligt waren 130 Wissenschaftler aus 30 Ländern. Zentrale Erkenntnis:

Die SP ist weniger mit anderen europäischen Sozialdemokraten vergleichbar, als vielmehr mit den Kommunisten.

Klar, erscheint die SVP als rechtsradikal – aus einem kommunistischen Standpunkt. Wie ich schon seit Jahren fordere, sollte der SP jegliche Glaubwürdigkeit abgesprochen werden. Nicht die rechten Bürgerlichen sind das Problem, sondern die linksextremen Kommunisten.

Disclaimer: Dass die SP im internationalen Vergleich oft "extreme Positionen" (Ladner) vertritt, hat ironischerweise mit dem auf Konsens ausgerichteten Politsystem der Schweiz zu tun. "In unserem Mehrparteiensystem strebt keine Partei die absolute Macht an. 20 bis 25 Prozent Wähleranteil sind das höchste der Gefühle", sagt Ladner. Das hat zur Folge, dass die Parteien ihre Positionen stärker auf bestimmte Zielgruppen ausrichten – und pointierter auftreten. Tagi (sic!)

Militanz

Das Problem ist nicht rechts- (NSDAP) oder links-extreme (RAF) Gesinnung. Auch nicht die kulturellen Unterschiede (Immigranten). Darüber kann man reden. Das Problem ist die Militanz.

Wahrnehmung von links und rechts

Die IV-Stelle Zürich klärt ab, ob die rechtsextreme Vergangenheit ihres zurückgetretenen Chefarztes Einfluss auf IV-Befunde und Gutachter-Auswahl hatte.

Könnte es sein, dass er zu restriktiv war? Das wäre ja begrüssenswert! Im Gegenteil: Man sollte mal überprüfen, ob die ideologische Verstimmung der grün-roten Sozialvorsteher Auswirkungen auf die Kosten haben. Klar haben sie das - doch wenn die Kosten überborden, interveniert man wieder nicht, ts!

Österreich ist nach rechts gerutscht. Die Medien sprechen vom Sieg der "Rechtspopulisten", als ob diese das Volk manipulierend in ihre Richtung zerren. Auch in der Schweiz gibt es diese Tendenz, und dies obwohl auf smartvote deutlich ist, dass SP-Politiker weiter links sind als bügerliche Politiker rechts - und dass diese auch konzentrierter auf einem politischen Standpunkt stehen. Doch niemand spricht von "Linksextremen" oder einer "eingeschworener Bande revolutionärer und teilweise militanter 68er", obwohl dies viel angebrachter wäre.

Noch eine Anmerkung: Die SVP ist die neue Partei für die Arbeiter. Ein 0815-Büezer der täglich mit den Problemen der Kriminalität, Migration, etc. konfrontiert ist, wählt SVP. Die SP, welche ihrerseits gerne die Partei der Arbeiter sein möchte, ist dabei zur Partei der nichtarbeitenden Staatsschmarozer und Nicht-Integrierten verkommen.

Das Antirassismusgesetz (ARG) gehört abgeschafft!

Auch wenn das ein etwas langes Zitat ist, sehr treffend formuliert!

Als das Anti-Rassismus-Gesetz 1994 dem Souverän vorgelegt wurde, pries der Bundesrat die Vorlage als Waffe gegen Neonazis und Schoah-Leugner an. Die freie Meinungsäusserung, so wurde dem Volk vorgegaukelt, werde dadurch nicht tangiert. Als Beispiel wurde immer wieder der unbedachte Stammtisch-Spruch bemüht, der nicht vom Gesetz tangiert werde. Zwölf Jahre nach der Einführung des ARG straft die Realität alle Versprechungen Lügen.

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 431 ARG-Urteile zusammengetragen, die seit der Einführung der Strafnorm gefällt wurden. Die Zahl der Prozesse gegen Neonazis lässt sich an einer Hand abzählen. In den allermeisten Fällen urteilten die Richter über allenfalls geschmacklose, aber harmlose Äusserungen – oder über gezielte Attacken gegen politische Gegner.

Rund die Hälfte der Anti-Rassismus-Verfahren wurde eingestellt, ohne dass es zu einer Anklage kam. Von den Angeklagten wurden zwanzig Prozent freigesprochen. Fast zwei Drittel der Anzeigen waren mithin unbegründet. Verurteilungen werden nur selten angefochten, das Bundesgericht hatte bislang über lediglich 24 ARG-Fälle zu entscheiden. Offenbar ziehen es die Verurteilten vor, die Busse zu zahlen und die Faust im Sack zu machen.

Die Statistik entlarvt die Strafnorm als Instrument der Zensur. Nicht die Verurteilung von Straftätern steht im Vordergrund. Das Verfahren an sich und die damit verbundenen Schikanen erfüllen, unbesehen von der Schuldfrage, den erzieherischen Zweck vollauf: Jedermann soll sich genau überlegen, was er sagt – und im Zweifelsfall schweigen. Denn nicht die Strafe und nicht die Einsicht, sondern die Selbstzensur ist das Endziel jeder Zensur.

Zur Verunsicherung trägt auch die Widersprüchlichkeit der ARG-Urteile bei. Der englische Begriff «Nigger» etwa ist verboten, das deutsche Pendant «Neger» (vorläufig noch) erlaubt. «Scheiss-Schweizer» darf in Zürich (anders als im Kanton Zug) nicht gesagt werden, die Aussage «Ich traue grundsätzlich keinem Schweizer» (geäussert von einem jüdischen Mitarbeiter der Bergier-Kommission) dagegen wird toleriert. Das heisst aber nicht, dass dieselbe Aussage über Muslime straffrei wäre. Jeder Fall ist für sich zu beurteilen, eine klare Linie ist nirgends erkennbar.

Das ARG wird von linken Politiker missbraucht, rechtsbürgerlichen Exponenten "den Ruch krimineller Machenschaften oder zumindest ein Rassisten-Etikett anzuhängen". Der grüne Burgdorfer Rechtsanwalt Daniel Kettiger, welcher systematisch User des SVP-Forums vor Gericht zieht, benutzte eine ARG-Klage auch in seinem Wahlkampf im Sommer 2005 gegen zwei SVP-Kandidaten um diese aus dem Rennen zu werfen.

Alex Baur in der WW16.08, Seite 40ff.

Sehr stossend! Das Anti-Rassismus-Gesetz gehört per sofort abgeschaft! Der Missbrauch durch linke Politiker steht in keinem Verhältnis zum "Mehrwert", den es gegenüber dem schon seit jeher bestehenden Schutz vor Beleidigungen bringt.