Ausländeranteile in der Schweiz

• 22.1% Ausländeranteil an der Schweizer Bevölkerung
• 43.0% Ausländeranteil in der Schweizer Arbeitslosenversicherung
• 71.6% Ausländeranteil in Schweizer Gefängnissen

Ausländeranteile an Schulen in Schweizer Städten:

• 23.8% Schweizerischer Durchschnitt
• 48.3% Genf
• 47.3% Lausanne
• 40.6% Freiburg
• 35.3% Lugano
• 34.8% Basel
• 29.7% Biel
• 29.5% Zürich
• 28.6% St. Gallen
• 26.3% Winterthur
• 26% Bern
• 23.8% Luzern

Aus SVP-Klartext vom Juli 2011

Niederlassungsbewilligung nur für arbeitende Ausländer

1973-1976 Ölkrise

• Beschäftigung nahm um ca. 8% ab (-255'000)
• Arbeitslosenquote blieb unter 1% (ca. 20'000)

1991-1997 Dotcom

• Beschäftigung sank um 3%
• Arbeitslosenquote stieg um 4.7%

Klar, die ALV war vor April 1977 noch nicht obligatorisch (nur ca. 20% waren gegen Arbeitslosigkeit versichert), doch ein zweiter wichtiger Grund:

Die ausländischen Arbeiter in der Schweiz besassen kein Niederlassungsrecht --> über 80 Prozent des Beschäftigteneinbruchs wurde durch abwandernde ausländische Arbeiter aufgefangen: rund 209'000 gingen nach Hause oder verliessen die Schweiz.
In Anlehnung an Carmen Gasser, welche sich sich auf George Sheldon bezieht, Professor für Arbeitsmarkt- und Industrieökonomie an der Universität Basel in der WeWo18.11, Seite 30.

Unter anderem der ehemalige SP-Nationalrat Rudolf Strahm, der im «Tages-Anzeiger» von «Hartz-IV-Flüchtlingen» und einer «Zuwanderung ins Sozialhilfesystem» schreibt. (Tagi)

risikogerechte ALV

Bezüglich der unterschiedlichen Risiken war die ALV jedoch von Anfang an nicht versicherungstechnisch ausgerichtet. Branchen wie etwa das Gastgewerbe oder die Bauwirtschaft verursachen «Schäden», die zwei- bis dreimal so hoch sind wie die Prämien, die bezahlt werden.

Fussballtrainer haben ein höheres Entlassungsrisiko als Professoren. Beide zahlen aber denselben Prozentsatz. Dies führt zu einer Subventionierung von instabilen Branchen, die volkswirtschaftlich unerwünscht sind.
Silvio Borner in der WeWo39.10, Seite 23.

Mindestlohn auf Kosten des kleinen Arbeiters

höherer Mindestlohn

--> Unqualifizierte werden nicht eingestellt

--> Ausweg"lösungen": Abschieben in ALV, AHV, IV

--> höhere ALV/AHV/IV-Abzüge

diese darf dann der ehrlich Arbeiter berappen.

Beat Kappeler in der NZZaS vom 13.06.2010, Seite 35.

Probleme der Sozialversicherungen

Wiedereingliederung
Es ist wichtig, dass die [IV-]Renten nicht lebenslänglich gesprochen werden. Wir haben es mit einer Krankheit zu tun, die auch temporär sein kann. Diese Menschen sollten so begleitet werden, dass sie wieder zurück in den Arbeitsprozess kommen.

Finanzielle Ansprüche
Das Kerngeschäft der IV macht mir tatsächlich weniger Sorgen. Das Problem liegt vielmehr darin, dass durch die Ergänzungszahlungen und die Renten der Pensionskassen so hohe Gesamtleistungen herauskommen. Damit wird es finanziell wenig attraktiv, wieder hinaus aus der Verrentung zu kommen. Ich habe bei mir nachgerechnet: Mit den Leistungen aus der Pensionskasse und den Kinderrenten, die mir im Invaliditätsfall zustünden, käme ich auf 95 Prozent meines heutigen Nettoeinkommens.

Kontrolle
Ich selber habe nichts gegen Kontrollen, auch nicht gegen unangemeldete. Das ist eine Art Gegenstück zum Recht, Leistungen zu beziehen.

Gegenleistung für Leistungen
Das Prinzip Gegenleistung für Leistungen müsste ohnehin noch verstärkt werden. Das hiesse aber auch, dass den Leistungsempfängern Gelegenheiten zur aktiven Teilnahme am (Arbeits-)Leben gegeben würden. Bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) gilt dieses Prinzip schon seit langem. Wer arbeitslos ist, hat kein ruhiges Leben, er muss Bewerbungen schreiben, sich Beratungen unterziehen und anwesend sein. Wenn ein solcher Druck besteht, kann der Staat auch relativ grosszügige Leistungen zahlen, wie das bei der ALV der Fall ist.

Monika Bütler, VWL-Professorin an der UniSG, im Interview von Peter Keller in der WeWo52/53.09, Seite 70f.

Folgen der offenherzigen Immigrationspolitik

Wir spüren heute enorme Folgen aus der früheren Rekrutierung unqualifizierter Arbeitnehmer aus dem Balkan und aus Südeuropa, die wir seit den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts ins Land holten: 43 Prozent der Erwerbslosen, 44 Prozent der Sozialhilfebezüger und 37 Prozent aller IV-Rentner sind Ausländer. Solche Folgelasten hatte man damals nicht berücksichtigt.

Heute kommen mehrheitlich qualifizierte Arbeitskräfte in die Schweiz.
Auch dies könnte zu einem Problem werden, das bei der derzeitigen Hochkonjunktur gern verdrängt wird. Bei der nächsten Rezession werden die 200 000 neuen, qualifizierteren Arbeitskräfte, die wir jetzt hereingeholt haben, Einheimische und bereits ansässige Ausländer verdrängen. Die Sockelarbeitslosigkeit wird steigen - und die Belastung der Arbeitslosenversicherung zunehmen.

Die negativen Folgelasten der Immigration, etwa auf den Schulhöfen, bei den Sozialversicherungen oder bei der Sicherheit im öffentlichen Raum, haben alle Bürger gespürt. Doch die SP hat sie aus politischer Korrektheit verdrängt.
Rudolf Strahm im Interview mit Philipp Gut und Andreas Kunz in der WW27.08, Seite 46ff

Gender-Umverteilung

Wie viel bezahlen Männer in Sozialwerke ein und wie viel beziehen sie?
Wie viel tragen Frauen zu den Sozialwerken bei und wie viel beziehen sie?

Im Folgenden die Differenz zu Gunsten der Frauen, jährlich:

• Alters- und Hinterbliebenenversicherung (AHV): Frauen sind früher pensioniert, leben länger und haben eine niedrigere Erwerbsquote: 10 Mrd. CHF
• Krankenkassen (KK): identische Prämien für die Geschlechter: 3,56 Mrd. CHF
• Ergänzungsleistungen (EL): 800 Mio. CHF
• Arbeitslosenversicherung (ALV): Männer bezahlen 2/3 --> 70 Mio. CHF
• Erwerbsersatzordnung (EO): trotz Militär, inkl. Mutterschaftsversicherung, Männer bezahlen 2/3: 100 Mio. CHF
• Berufliche Vorsorge (BVG): 0
• etc.
  

Unter dem Strich und zurückhaltend gerechnet, zahlen die staatlichen Sozialsysteme den Frauen jährlich mindestens 15,5 Milliarden Franken oder Tag für Tag gegen 50 Millionen Franken mehr aus als den Männern.

Der Staat ist eine Einrichtung zur Förderung der Frauen.
Urs Paul Engeler in der WW25.08