Verfassungsgerichtsbarkeit

Das Parlament hat der Schaffung einer Verfassungsgerichtsbarkeit zugestimmt. Das ist ein Fehler, welcher erst erkannt werden dürfte, wenn die linke Mehrheit diese eingeführt hat.

Die weltanschauliche und politische Grundhaltung fliesst in die Rechtssprechung ein.
Hans Wiprächtiger, SP-Bundesrichter im Beobachter

Mit der Verfassungsgerichtsbarkeit gebärden sich Bundesrichter als Herren, nicht als Hüter der Verfassung.
Martin Schubarth

3 Beispiele:

1. SVP-Initiative "Einbürgerungen vors Volk" wurde 2003 als ungültig erklärt. Emmen wurde die Einbürgerung an der Urne verboten.
2. Zug hat die bürokratische Kommission für Gleichstellung von Mann und Frau aufgehoben. Die Bundesrichter verpflichten den Kanton Zug dazu, eine Ersatzlösung zu treffen. Wer, wer und mit welchen Mitteln der Gleichstellungsauftrag künftig umgesetzen?
   Die richtige Antwort wäre: Diese Aufgabe wird von den einzelnen Behörden selbst umgesetzt, innerhalb der bestehenden Budget. Die Gleichberechtigung ist in der Bundesverfassung vorgeschrieben, an welche sich auch unsere Beamten halten.
3. Whistleblower Zopfi/Wyler beim Zürcher Sozialamt begingen Amtsgeheimnisverletzungen. Ihre Kritik wäre anders lösbar gewesen. Falsch:

Nach allem, was im Lauf der Berichterstattung über die Zustände im abgeschotteten Stocker-Reich ans Licht drang, war die Realität ­eine andere. Die Missbräuche wurden nicht nur toleriert, sie wurden systematisch begünstigt durch eine Kultur des Wegschauens, des gutmütigen bis naiven Vertrauens und der mangelhaften Kontrolle. Kritik wurde, wie Zopfi und Wyler glaubhaft darlegten, abgewimmelt und im Keim erstickt. Auf Fehl­verhalten der sogenannten Klienten und die Laisser-faire-Einstellung der Sozialarbeiter hinzuweisen, galt als inopportun und als politisch inkorrekt. Monika Stocker persönlich schubladisierte konkrete Hinweise auf Betrugsfälle. Nicht nur die beiden späteren Whistleblowerinnen, auch die Polizei warnte vergeblich. Was nicht sein durfte, konnte nicht sein.
Philipp Gut in der WeWo1.12, Seite 22f

Forderungen der Interessengemeinschaft Antifeminismus (IGAF)

1. Eine für Behörden und Justiz bindende und widerspruchsfreie geschriebene Verfassung mit individuell einklagbaren Rechten, unabhängig vom Geschlecht. Das Verbot von Gruppenrechten wie zum Beispiel Frauenquoten ist in der Verfassung festzuschreiben.
2. Die Streichung des Gleichstellungsgebots in der Bundesverfassung. Das Gleichstellunggebot ist totalitär und nicht vereinbar mit dem Gleichberechtigungsgebot.
3. Die Schliessung sämtlicher Gleichstellungsbüros. Diese werden dazu missbraucht, feministische Propaganda zum Schaden der Hälfte der Bevölkerung, des Mannes, zu betreiben und die Frauenprivilegien ständig auszubauen.
4. Die völlig unwissenschaftlichen Studiengänge zu Geschlechterfragen (sogenannte Gender-Studies) haben an den Universitäten nichts verloren. Entsprechende Bachelor-, Master- und Professorentitel sind abzuerkennen, da sie den falschen Anschein einer wissenschaftlichen Ausbildung vermitteln.
5. Das gemeinsame Sorgerecht für unverheiratete und geschiedene Paare sowie eine Strafnorm für Kindsentzug und den Verlust des Sorgerechts für Elternteile, welche dem anderen Elternteil den Kontakt mit dem Kind verwehren.
6. Ein Verbot der Abtreibung oder ein Mitspracherecht des Vaters oder eines dem Abtreibungsrecht der Mutter analoges väterliches Recht auf Abstandnahme von der Vaterschaft.
7. Gleiches Rentenalter für Mann und Frau.
8. Obligatorischer Militär-/Zivildienst oder Wehrpflichtersatz für alle Frauen.

René Kuhn in der WeWo45.10, Seite 24.

Mythos: Frauen in der Opferrolle

Frauen sind in der Mehrheit

• als Tagesschausprecherinnen
• unter den Lehrern
• bei den Medizinern
• im Bundesrat
• an den Universitäten

Lohndiskriminierung?
Studie des Büros BASS, 2008

• absoluter Lohnunterschied beträgt knapp 20%
• Unter Berücksichtigung der Qualifikation, Branche, etc. weniger als 10%
• Oft fehlen den Frauen wegen der Kinderpause einige Jahre Berufserfahrung.
• Würden Frauen tatsächlich bei gleicher Leistung billiger arbeiten, würden gewinnstrebende Firmen längst mehr Männer durch Frauen ersetzen.

instrumentalisierte Opferrolle bringt moralische Macht

Die französische Philosophin Elisabeth Badinter resümierte bereits 2004: «Der Feminismus hat die ideologische Schlacht gewonnen. Er verfügt heute über eine beträchtliche moralische Macht und die Fähigkeit, Schuldgefühle zu erzeugen.» Die Professorin an der Pariser Eliteuniversität Ecole polytechnique zählt notabene selbst zu den Feministinnen, ihr Buch «Mutterliebe», in dem sie den an­geborenen mütterlichen Instinkt in Abrede stellt, löste 1980 eine breite Kontroverse aus. Heute kritisiert sie die einseitige Opferhaltung der Frauen – obwohl sich diese politisch ausgezahlt habe: «Diese systematische Viktimisierung hat natürlich auch ihre Vorteile. Zunächst einmal fühlt man sich sofort auf der richtigen Seite der Barrikade. Nicht nur, weil das Opfer immer recht hat, sondern auch, weil es im selben Masse Mitleid erweckt, wie der Täter gnadenlosen Hass auf sich zieht.»

Justiz - Rechtssprechung:

• Milde bei Bestrafungen
• Im Vorteil bei Scheidungen und Sorgerechten

Ausbildung

• weibliche Eigenschaften wie brav zuhören und auswendig lernen werden gefördert
• männliche Eigenschaften wie Initiative werden medizinisch unterdrückt (Ritalin)
• Mädchen  entsprechen dem Anforderungsprofil
• Buben werden zu Mädchen gemacht

Darstellung des Mannes als Mangelwesen

Das traditionelle Männerbild wird überall kritisiert; Männer werden als Defizitwesen hingestellt, die schon mit grossen Defekten auf die Welt gekommen sind und eigentlich alles nur falsch machen.
Walter Hollstein, Sozialwissenschaftler

Wieso sind denn Frauen in Top-Kaderpositionen immer noch in der Unterzahl?

Frauen wollen solche Top-Jobs gar nicht (...) Immer wieder bin ich in den vergangenen Jahren Frauen begegnet, die mich irritiert haben. Klug und gut ausgebildet waren sie, traten selbstbewusst und eigenständig auf [. . .]. Und plötzlich scherten sie aus – verabschiedeten sich von ihren früheren Wünschen und Ambitionen und wählten ein klassisch weibliches Lebensprogramm. (...) Die Frauen würden aus Bequemlichkeit ihre Mutterrolle überhöhen und sich mit Teilzeitjobs, die unter ihren Möglichkeiten liegen, zufriedengeben. Dafür seien weder die Männer noch die Gesellschaft verantwortlich, sondern die Frauen selbst.
Bascha Mika, Feministin und frühere Chefredaktorin der linken Tageszeitung in ihrem kürzlich erschienenen Buch «Die Feigheit der Frauen»

Indirekt bestätigen Wirtschaftsvertreter Mikas These. Headhunter betonen immer wieder, dass Frauen sehr gefragt seien, dass die Firmen noch so gerne mehr Frauen im Verwaltungsrat oder in der Geschäftsleitung sähen, sich aber kaum welche finden liessen – trotz unzähliger Mentor- und Förderprogramme.

Alle Indikatoren weisen darauf hin: Die Benachteiligung der Frau ist nur noch ein Mythos. Gleichstellungsbüros und Frauenprotesttage dienen dazu, diesen aufrechtzuerhalten. Und das gelingt höchst erfolgreich.

Rico Bandle in der WeWo24.11, Seite 44ff.

Armeebeförderungen nur für kämpfende Truppen – und sicher nicht für Frauen

Je grösser die Wahrscheinlichkeit, dass eine Waffengattung, Abteilung oder Einheit in den Kampf zieht, desto geringer ist der Frauenanteil.

Es ist schon immer so gewesen: Wo Frauen sind, wird nicht geschossen, und wo geschossen wird, sind so gut wie keine Frauen.

US-Armee

• 16% Frauenanteil
• 7% Frauenanteil bei den im Irak stationierten amerikanischen Truppen (2003-2010)
• 2% Frauenanteil bei den Gefallenen

Mit anderen Worten, Männer waren achtmal gefährdeter als Frauen, die die gleiche Uniform trugen und denselben Status genossen. Die Verluste bei den privaten Sicherheitsfirmen, die praktisch ausnahmslos Männer beschäftigen, sind hier noch gar nicht mitgezählt.

Israelische Armee

• 26% Frauenanteil
• Da sehr wenige Frauen Reservedienst leisten, sinkt dieser Anteil im Kriegsfall.
• Unter den rund 130 israelischen Soldaten, die 2006 im zweiten Libanonkrieg getötet wurden, war nur eine Soldatin.

Im Ernstfall, das heisst im Gefecht, leisten Soldatinnen ihren Beitrag nicht.

Seit der Zeit, als die Römer tapfere Kämpfer zu Zenturionen ernannten, sind solche Beförderungen fast immer denjenigen zuteilgeworden, die sich im Kampf hervorgetan haben. Man ging davon aus, dass nur derjenige, der selbst sein Leben eingesetzt hat, das Recht haben solle, andere auf dem Schlachtfeld zu befehligen.

Bis heute werden in allen modernen Steitkräften (mit Ausnahme der Schweizer Armee, die in den letzten zwei Jahrhunderten kaum einen Schuss abgegeben hat) vorzugsweise Angehörige der kämpfenden Truppe befördert. Diese Praxis erscheint sinnvoll und moralisch gerechtfertigt. Schliesslich sollte kein Kommandeur seinen Untergebenen etwas befehlen, was er nicht schon viele Male selbst getan hat.

Die Präsenz von Frauen in modernen Armeen, so eindrucksvoll sie auch jenen erscheinen mag, die mit der militärischen Realität nicht vertraut sind, ist im Grunde genommen eine Farce.

Frauen geniessen unerhörte Privilegien.

Martin van Creveld, Militärhistoriker, in der WeWo27.11, Seite 46f.

feministisch geprägte Gegenwart

Männer kämen heute zu kurz, sagt der Soziologe Walter Hollstein. Die Gesellschaft werte Männlichkeit als pathologische Abweichung, schreibt der Psychiater Anthony Clair im Buch «Männer haben keine Zukunft». Jungen Männern fehle es an Widerstand, deshalb sei ihr Anteil an Schweizer Mittelschulen auf bis zu 35 Prozent gesunken, bemerkt der Jugendpsychologe Allan Guggenbühl. Viel Fachkompetenz ist im wachsenden Chor der Männer versammelt, die die Marginalisierung männlicher Werte beklagen.

[Der ehemalige Luzerner SVP-Politiker René Kuhn] prangert Ungerechtigkeit an, wo von Gleichbehandlung die Rede war:

• beim Rentenalter,
• bei den Witwenrenten oder
• beim Scheidungsrecht.

Er wettert gegen

• Gleichstellungsbüros,
• feministische Sprachregelungen,
• häusliche Gewalt von Frauen und
• die Benachteiligung von Knaben in der Schule.

David Signer in der NZZaS vom 17.01.10, Seite 67.

Vorteil Frau

Die nordischen Erfahrungen mit VR-Quotenfrauen scheinen allerdings zwiespältig zu sein. «Die Quoten drücken das Niveau der Verwaltungsräte massiv nach unten», beobachtet der international tätige Headhunter Björn Johansson. Durch die forcierte Gleichstellungspolitik rückt die Qualifikation als Kriterium der Stellenvergabe zwangsläufig in den Hintergrund. Zum Schaden von Männern und Firmen, zum persönlichen Nutzen einzelner Frauen.

Die Millionenförderung durch die Gleichstellungsindustrie

An Vorschulen beträgt der Frauenanteil über 95 Prozent, auf der Primarstufe gegen 80 Prozent. Die Mehrzahl der Lehrerinnen arbeitet Teilzeit, häufig mit Pensen von weit unter 50 Prozent. Die berufliche Selbstverwirklichung geht in vielen Fällen zu Lasten eines effizienten und schülergerechten Unterrichts. Die Frauen profitieren, Schüler leiden, Berufskollegen und Steuerzahler müssen für die Kollateralschäden einer extremen Feminisierung aufkommen.

Frauen dürfen weniger leisten und mehr fehlen
Die Zahlen sind eindeutig: Frauen arbeiten weniger, fehlen aber mehr. Gemäss deutschen Studien arbeiten selbständig erwerbende Männer durchschnittlich 49 Stunden pro Woche, Frauen bloss 36. Umgekehrt verhält es sich bei den Absenzen. Weibliche Mitarbeiter fehlen jährlich rund einen Tag mehr als ihre männlichen Kollegen (Quelle: Bundesamt für Statistik). In einzelnen Branchen fallen die Unterschiede noch weit beträchtlicher aus. Im Kredit- und Versicherungsgewerbe beträgt das Absenzenplus der Frauen gegenüber Männern ganze 26 Stunden, also mehr als 3 Arbeitstage.
Amerikanische Studien bestätigen den Befund. Frauen fehlten in der Zeit ihrer Periode regelmässig, fanden die Forscher heraus. Nach dem Ende ihrer Fruchtbarkeit ändere sich das weibliche Absenzenverhalten wieder, es passe sich demjenigen der Männer an. Die Folgen liegen auf der Hand: Absenzen verringern die Produktivität und erhöhen die Kosten. Die Nachteile des weiblichen Abwesenheitswesens haben die Arbeitgeber zu tragen.


Via Krankenkassenprämien finanzieren die Männer die medizinisch teureren Frauen in Milliardenhöhe mit. Das anschaulichste und gröbste Beispiel liefert allerdings die AHV. Weil Frauen früher pensioniert werden, länger leben und weniger einzahlen, funktioniert die AHV als gewaltige Umverteilungspumpe zwischen den Geschlechtern. Jedes Jahr fliessen über sieben Milliarden Franken vom Mann zur Frau.

Philipp Gut in der WW409, Seite 30.

mächtiger institutionalisierten Feminismus

Gleichberechtigung ist zumindest in Europa keine Frage und keine Aufgabe mehr. Sie ist erreicht.

Eine neue Männerbewegung fordert Gleichverpflichtung, Gleichwertigkeit und Gleichbehandlung – statt der organisierten Besserstellung des weiblichen Geschlechts.

• In keinem System auf diesem Planeten lebt die angeblich Unterdrückte, die Benachteiligte und Verfolgte sechs bis sieben Jahre länger als der Unterdrücker.
• Männer stellen die große Mehrheit der Obdachlosen
• Männer üben in diesem Lande die gefährlichsten und unattraktivsten Berufe aus, die meisten davon ohne jede Aufstiegschance.
• Männer erleiden die meisten Berufsunfälle bis hin zur Invalidität.
• Männer treffen in Sachen medizinischer Versorgung auf deutlich weniger Forschung, Betreuung und Angebote.
• Männer bilden eindeutig die größte Gruppe der Kriminalitätsopfer: Zu siebzig Prozent sind sie die Opfer im außerhäuslichen Bereich, zu gut der Hälfte im Bereich der häuslichen Gewalt.
• Männer lassen sich immer noch zu Soldaten abrichten und als entmenschtes, fremdbestimmtes Werkzeug gebrauchen.
• Und: Männer wählen in jeder Altersgruppe, von der jüngsten bis zur ältesten, wesentlich häufiger den Ausweg Suizid.

Der Charme der frühen Frauenbewegung, der auf Entgrenzung und Befreiung der weiblichen Rolle hin ausgerichtet war, ist längst zur versteinerten Misandrie innerhalb der „Opferverliebtheit“ (Gerhard Amendt) des weiblichen Selbstgefühls geworden. Seit Jahrzehnten ist die politische Wirksamkeit der Frauenbewegung durch ein wehleidiges Jammern gekennzeichnet. Der internationale Frauentag am 8. März ist zumindest in Deutschland zu einem Klagetag verkommen, der in keiner Weise die Lage der Frauen im Lande abbildet. Im Grundsatz steht er heute für eine Gemütshaltung zwischen Depressivität und Passivität.

Paul-Hermann Gruner auf Cicero

höheres Frauenrentenalter

Durch die Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 spart die AHV jährlich 800 Mio. CHF.

Es wurde höchste Zeit, endlich das Rentenalter der Frauen zu erhöhen. Im ganzen Gleichstellungswahn ging es ja beinahe unter. Richtig gerecht wäre allerdings, wenn das Rentenalter der Lebenserwartung angepasst würde, Frauen also relativ gesehen gleich lange arbeiten wie Männer, absolut gesehen also mehr (man zahlt bei zunehmendem Einkommen ja auch relativ mehr Steuern, nicht nur absolut).

Erinnern sie sich an die Worte des Glarner SVP-Ständerats This Jenny, der in der Ratsdebatte sagte, dass die Leistungen für Witwen 1,5 Milliarden Franken pro Jahr ausmachten. Für Witwer dagegen nur 30 Millionen Franken. Oder noch schlimmer: Man könnte den Frauen vorhalten, dass sie im Schnitt fünf Jahre länger leben als Männer, also auf Grund der Lebenserwartung mehr Rentenbeziehen.
Claude Chatelain in der BernerZeitung vom 05.06.09.

Johnson against political correctness

Toleranz, so scheint es, ist nicht bloss eine Mode, sondern ein politischer Imperativ - gerade im bunten London.

Londons Bürgermeister Boris Johnson lehnt sich gegen diese Auswüchse der politischen Korrektheit und der "Multikulti-Bürokratie" auf.

...er mokiert sich eloquent über die Vergeudung kostbarer Polizei-Resourcen. Im selben Geiste hat der blonde Bürgermeister auch öffentlich darauf verzichtet, einen Velohelm zu tragen. Johnson hat die Frauen-Beauftragte im Rathaus abgeschafft und dekretiert, dass das sommerliche "Rise"-Festival nicht mehr der Bekämpfung des Rassismus gewidmet werden solle, sondern schlicht dem Vergnügen.
Martin Alioth in der NZZaS vom 29.6.08, Seite 6.

Gleichstellung

Die Gleichstellungsthematik ist nicht mehr aktuell. Frauen können sich heute nicht mehr darüber beklagen, dass sie Schwierigkeiten haben, weil sie eine Frau sind.
Lilian Uchtenhagen, 79, offizielle SP-Bundesratskandidatin 1983 gegen Otto Stich, in der WW51/52.07, Seite 20.