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Mittwoch, 13. April 2011

Freisinn (Wesen/Definition)

Freisinn steht für Freiheit und Eigenverantwortung. Freiheit bedeutet die grösstmögliche Abwesenheit von staatlichem Zwang. Die ¬Bürger sollen darüber entscheiden, was sie ¬selber betrifft. Sie sind die Urheber der Ge¬setze, denen sie sich unterwerfen. Das ist frei¬sinnig, und deshalb war der Freisinn auf der Seite der unabhängigen Schweiz und ihrer Grundwerte: direkte Demokratie, Föderalismus, Neutralität. Dafür setzte er sich ein ohne Wenn und Aber.

Der Freisinn steht für Freiheit: schlanker Staat, tiefe Steuern und Abgaben, keine Behinderungen für Unternehmen und Gewerbe. Die Grundlage der Freiheit ist die Unabhängigkeit der Schweiz. Es geht nicht um Nationalismus, es geht um die Bewahrung der direkten Demokratie und der eigenen Verfassung. Der EU-Beitritt ist keine freisinnige Option.

Rückkehr zu den Grundwerten, mehr Eigenverantwortung und Freiheit, weniger Staat, bedingungsloser Einsatz für die Unabhängigkeit, SVP minus Landwirtschaft.

Roger Köppel in der WeWo14.11, Seite 5.

Mittwoch, 11. August 2010

Weshalb Deutschland undemokratisch ist

In einem deutschen Schulbuch lese ich auf die Frage, warum Deutschland keine direkte Demokratie kenne, folgende Antwort:
  • Mangelnder Sachverstand
  • politisches Desinteresse vieler Bürger
  • Unüberschaubarkeit der politischen Prozesse
  • Gefahr der Emotionalisierung.
Hoppla!
Christoph Blocher in der WeWo 30./31.10.

Freitag, 1. Januar 2010

Werte der EU-Skeptiker

Globalisierung fördert den Exekutivstaat und entwertet Parlament und Volksrechte.

Die schweizerische Stimmbürgerschaft ist eigensinnig und republikanisch. Sie ist misstrauisch gegenüber zu viel Staat und Big Government, gegenüber Zentralisierung und selbstherrlich bürokratischer Geschäftigkeit.

Sie schätzt die Unabhängigkeit des Landes, Neutralität, kleinräumiger Föderalismus, bescheidene Bürokratie und die direktdemokratische Kontrolle der Eliten.

Direkte Demokratie sorgt dafür, dass die politischen Eliten das Volk nicht so nehmen können, wie sie es gerne hätten, sondern so nehmen müssen, wie es ist.

Wolf Linder in der NZZaS vom 27.12.09, Seite 18f.

Montag, 21. Dezember 2009

Gross fordert mehr Demokratie

Die direkte Demokratie ist insgesamt und über einen längeren Zeitraum beurteilt ein Wert an sich und muss meines Erachtens auch dann befürwortet werden, wenn sie unmittelbar und kurzfristig nicht immer jene konkreten Ergebnisse hervorbringt, die den eigenen politischen Überzeugungen entsprechen. Zudem dient die direkte Demokratie einer Gesellschaft wie ein Spiegel. Die direkte Demokratie ist nicht die Ursache für die Eigenheiten der Gesellschaft. Mit ihr und dank ihr lassen sich diese vielmehr besser erkennen (und verändern) als ohne sie.
Andreas Gross, SP-Nationalrat, in seinem Buch „Mehr direkte Demokratie wagen“ (1999).
Heute sagt er das Gegenteil.

Donnerstag, 13. August 2009

Systembedingt wendige und lahme Bundesräte

Bundesräte repräsentieren und geben Impulse, aber sie regieren nicht.

Die Schweiz hat keine Regierung, sondern ein Vollzugsorgan des Volkswillens, dessen Zweck es ist, die Einheit eines so uneinheitlichen Landes zu verkörpern.

Obschon oft kritisiert, erscheint FDP-Präsident Fulvio Pelli im Moment als die perfekte Verkörperung eines Systems, das auf Regierungsstufe den wendigen, dehnbaren und zu allen Kompromissen bereiten Machtverwalter fordert, nicht die prinzipienfeste Führernatur.

Die direkte Demokratie verhindert den Durchmarsch starker Führer. Handkehrum kommen die Biegsamen und Wendigen leichter hoch.
Roger Köppel in der WW33.09