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Dienstag, 16. August 2011

Was ist liberal? (gemäss Michael Hermann)

gesellschaftliche Liberalität
Schutz der persönlichen Handlungsspielräume vor staatlichen Eingriffen

  • für liberale Drogenpolitik
  • gegen den Überwachungsstaat
  • gegen bevormundende Präventionsmassnahmen wie Verbote von Alkoholwerbung, Killerspielen, Poker, Sterbehilfe, Kampfhunden, usw.
  • gegen die Diskriminierung Homosexueller und religiöser Minderheiten.

wirtschaftliche Liberalität
für die Erweiterung wirtschaftlicher Handlungsspielräume einsetzen.

  • wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik (Personenfreizügigkeit, Agrarfreihandel usw.)
  • Reduktion der fiskalischen Belastung
  • Betonung der wirtschaftlichen Eigenverantwortung (Unternehmenssteuerreform, IV-Revision usw.).

    Michael Hermann in der NZZaS vom 14.08.2011, Seite 21.

Sonntag, 7. August 2011

linkes "Gebärmutter-Gefühl"

…Dann wird er erst warm… „die Sozialdemokratie“, diese „Östrogen-Partei“, die das „Gebärmutter-Gefühl“ bediene, das „Kommt-her-zu-Mutti-Ding“, während die Rechte „Testosteron“ verkörpere, Verantwortung übernehme, gegen den Strom schwimme.

Sacha Batthyany im Magazin 27/2011, Seite 12ff.

Mittwoch, 13. April 2011

Freisinn (Wesen/Definition)

Freisinn steht für Freiheit und Eigenverantwortung. Freiheit bedeutet die grösstmögliche Abwesenheit von staatlichem Zwang. Die ¬Bürger sollen darüber entscheiden, was sie ¬selber betrifft. Sie sind die Urheber der Ge¬setze, denen sie sich unterwerfen. Das ist frei¬sinnig, und deshalb war der Freisinn auf der Seite der unabhängigen Schweiz und ihrer Grundwerte: direkte Demokratie, Föderalismus, Neutralität. Dafür setzte er sich ein ohne Wenn und Aber.

Der Freisinn steht für Freiheit: schlanker Staat, tiefe Steuern und Abgaben, keine Behinderungen für Unternehmen und Gewerbe. Die Grundlage der Freiheit ist die Unabhängigkeit der Schweiz. Es geht nicht um Nationalismus, es geht um die Bewahrung der direkten Demokratie und der eigenen Verfassung. Der EU-Beitritt ist keine freisinnige Option.

Rückkehr zu den Grundwerten, mehr Eigenverantwortung und Freiheit, weniger Staat, bedingungsloser Einsatz für die Unabhängigkeit, SVP minus Landwirtschaft.

Roger Köppel in der WeWo14.11, Seite 5.

Mittwoch, 11. August 2010

Herausforderung Sucht

4-Säulen-Politik
1. Prävention
2. Therapie
3. Überlebenshilfe
4. Repression (gegenüber den grossen Fischen)
Ich hoffe, dass auch in der Schweiz von heute die Eigenverantwortung und der Umgang mit selbstschädigendem Verhalten wieder zum Thema werden. Das kann weder an die Lungenliga, an «die Prävention» noch an den Staat und die Polizei delegiert werden. In einer liberalen Gesellschaft ist und bleibt das Aufgabe jedes einzelnen Staatsbürgers und jeder einzelnen Staatsbürgerin.
  1. Suchtmittel sind ganzheitlich zu betrachten. Vor ihnen ist zu warnen; der Umgang mit ihnen ist zu erlernen.
  2. Jugendschutz muss alle Drogen umfassen, auch den Alkohol und auch die scheinbar weniger gefährlichen Suchtmittel.
  3. Jeder regulierte kontrollierte Markt ist besser als die Mafia und das organisierte Verbrechen.
Monika Stocker in der NZZaS vom 09.08.2010, Seite 15.

Donnerstag, 26. November 2009

Eigenverantwortung statt Sozialhilfekarriere

Die wahre Solidarität unter Mitgliedern einer (zum Beispiel nationalen) Gemeinschaft besteht nicht darin, aus jedem Einzelnen einen Empfänger von Versicherungsleistungen jeglicher Art zu machen - was auf eine enorme Verschuldung auf Kosten der zukünftigen Generationen hinausläuft -, sondern jeden Einzelnen möglichst früh zu lernen, Eigenverantwortung zu übernehmen und die eigenen Fähigkeiten zu nutzen. Denn von der Fähigkeit der Mitglieder einer Gemeinschaft, das Leben in die eigene Hand zu nehmen und sein Bestes zu geben, hängt der wahre Reichtum dieser Gemeinschaft ab.
Wolfgang Clement, "Vom Wert der Werte im Wandel der Wirtschaft"

Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen.
Aus der Präambel der Schweizerischen Bundesverfassung

Leider weist der Begriff des "Wohles" eher auf finanzielle Unterstützung hin als auf die Aufgabe, das eigene Leben in die Hand zu nehmen und seine individuellen Fähigkeiten einzusetzen.
Suzette Sandoz in der NZZaS vom 22.11.09, Seite 18.
Deshalb sind wir froh über jeden, der
... ein eigenverantwortliches Handeln an den Tag legt, einem Beruf nachgeht und eine Sozialhilfekarriere ablehnt.
Toni Bortoluzzi in der WW47.09.

Dienstag, 14. April 2009

Wie die deutsche Mentalität ihr Steuersystem gestaltet

Aber braucht der Staat nicht das viele Geld? All die Staatsaufgaben, die zu erfüllen sind! Politiker sind Leute, die dem Bürger das Geld aus der Tasche ziehen, um es ihm in Form staatlicher Wohltaten zurückzugeben, wofür sie gelobt und wiedergewählt werden wollen. Auch Deutsche durchschauen dies, aber gerade angesichts der hohen Steuern sind die Erwartungen an den Staat hoch. Nicht weniger als allumfassende Daseinsvorsorge wird erwartet. Eigenverantwortung? Wozu zahlt man denn Steuern?

Ist diese Anspruchshaltung, diese Vollkasko-Mentalität aber nicht Ausdruck obrigkeitshörigen Staatsverstaändnisses der Deutschen? Ist die lächerliche deutsche Diskussion um den Staatscharakter der DDR - Unrechtsstaat ja oder nein - nicht geradezu Audruck dieser Tendenz?

Eine fast sichere Trumpfkarte im politischen Geschäft ist das Schüren von Ressentiments gegen "Reiche".

...ein System, das Leistung steuerlich bestraft und einfachere Arbeit in den Sozialhifebereich herunterdrückt.

Dieter Ruloff, Professor für Internationale Beziehungen an der UniZH, Deutscher und seit 35 Jahren in der Schweiz, in der NZZaS vom 12.4.09, Seite 27.

Mittwoch, 13. August 2008

prahlende, gewaltaffine Italiener

Ein Schweizer Wehrmann kommt nach Hause mit einer Metzgerschürze und geht in Offiziersuniform voll bewaffnet wieder raus. Stellen Sie sich dieselbe Situation in Italien vor: ein jeder hätte die Uniform und Waffe zur Aufbewahrung in den eigenen vier Wänden. Kontrolle durch Eigenverantwortung! Die Uniform würde man natürlich benutzen, am Samstag in der Disco, und die Pistole am Sonntag, im Fussballstation.
Massimo Rocchi in der NZZaS vom 27.7.08, Seite 17.

Dienstag, 3. Juni 2008

selbstverantwortliche Sozialhilfebezüger

[In den Studien des Bundesamts für Statistik] ist die Rede vom "Sozialhilferisiko" solcher Gruppen, die damit immer als Opfer, aber nie als "Täter" und Selbstverantwortliche gekennzeichnet werden.
Beat Kappeler in der NZZaS vom 25.5.08, Seite 47.