NZZ drescht auf Banken ein

Nie will das Management von etwas gewusst haben, nie werden organisatorische Fehler oder schädliche Anreizsysteme als Problem identifiziert. Doch nach der krassen Verletzung des Bankgeheimnisses ist offensichtlich, dass es bei der CS Systemfehler gibt. Hatten die Banken, nachdem ganze CD-Sammlungen an Kundendaten gestohlen worden waren, nicht beteuert, dass fortan kein Mitarbeiter mehr Listen mit Kundendaten kopieren oder ausdrucken könne?
Markus Städeli in der NZZaS vom 15.07.2012, Seite 15.

Herr Städeli, es scheint als ob Sie weder ein Finanz- noch ein IT-Spezialist sind. Wie wollen Sie das drucken und kopieren zu 100% verhindern - und wohlverstanden, das Tagesgeschäft damit nicht behindern?

Finanzbetrug gab es immer. Aber er fand an den Rändern oder in einzelnen Enklaven des Finanzgeschäfts statt: Der Chiasso-Skandal von 1974 betraf eine einzelne Filiale; Leason, Madoff, Kerviel, Adoboli waren Einzelfiguren. Neu scheint: Gier und Rücksichtslosigkeit haben sich ins Herz der Banken und der Märkte hineingefressen. Wahnwitzige Boni und Abgangsentschädigungen, Inanspruchnahme von Staatshilfe (mindestens durch die Hälfte der Banken im Libor-Panel) gepaart mit Arroganz, zuletzt die Libor-Schummelei - das sind nicht mehr Taten von einzelnen, das ist Kultur.
Urs Birchler in der NZZaS vom 15.07.2012, Seite 15.

Herr Birchler, auf mich trifft nix zu: Keine wahnwitzige Boni, Abgangsentschädigungen, Staatshilfe und die Arroganz ist auch schon länger beerdigt. Die einzelnen Ausreisser als Kultur zu bezeichnen ist unpassend. Diese sollte sich eher auf Ihr Schlusswort stützen:

Aber ein Trumpf bleibt auch fehlbaren Banken noch: die grosse Mehrheit grundehrlicher Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.

Urs Birchler in der NZZaS vom 15.07.2012, Seite 15.

Listige Euroeinführung

Der Euro ist eine politische List epochalen Ausmasses.

Alternativlos, Bürger können nicht Stellung dazu nehmen, Es war ein staatsbildender Akt ohne Retourbillett.

Dass die Empörung der Mitgefangenen hier nur die eigene Naivität überspielt, liegt auf der Hand.

Die Mitglieder der Europäischen Währungsunion bilden die vereinigten Schuldner von Europa.

Der Währungsunion ist eine Logik der politischen Zentralisierung zu eigen.

Die Furcht vor einer Wirtschaftskatastrophe seltenen Ausmasses aufgrund eines Zusammenbruchs der Euro-Zone, die Angst vor unermesslichen Ausstiegskosten ist so gross, dass alle Nachteile als geringere Übel erscheinen.

Das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, das die EU bisher in ihrem Innern zu integrieren vermochte, wird sich in Zukunft institutionell wohl in zwei unterschiedlichen Organisationen manifestieren müssen.
Francis Cheneval in der NZZaS vom 18.12.11, Seite 24f.

Glücklich mit Kindern durch Selbstbetrug

Denn Kinderkriegen, so meinen sie den Beweis erbracht zu haben, ist irrational und unvernünftig und funktioniert nur über Selbstbetrug.

Daraus folgerten die Forscher, dass jene, die dumm genug sind, 190′000 in eine so unsicheres Gut wie Kinder zu investieren, das Elternglück umso mehr idealisieren. Klassische Kompensation. Was teuer war, muss schön geredet werden, so der Schluss der Forscher.

Ich weiss nicht. Hat eigentlich irgendwer behauptet, Kinder machen glücklich? Das tun sie nicht. Sie foltern einen mit Schlafentzug, sie nerven, sie zwingen einem ein geregeltes Leben auf und berauben einen der so hoch geschätzten individuellen Freiheit. Sie machen spiessig, sie belasten die Beziehung und bringen dich dazu, dich von deiner eigenen Liebe zu ihnen versklaven zu lassen. Und manchmal macht einen dieser Stress beinahe wahnsinnig.

Eine Studie des Max-Planck-Instituts für Demografische Forschung und der University of Pennsylvania hat nämlich herausgefunden, dass der Glückseinbruch durch Kinder nur junge Eltern betrifft. Ab dem vierzigsten Lebensjahr ist glücklicher, wer Nachwuchs hat, im Grosselternalter bedeuten mehr Kinder mehr Glück.

Michèle Binswanger

D: Gründe für politischen Rücktritt

Anscheinend sollen die folgenden Taten Gründe darstellen, ts:

Fest steht, es gab Politiker, die haben ihr Amt aus nichtigeren Gründen aufgegeben: eine schwarz beschäftigte Putzfrau, eine Urlausreise auf Kosten eines Tourismusunternehmens oder der Privatkredit eines PR-Beraters. Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Jürgen Möllemann stürzte Anfang der 90er Jahre über einen Briefkopf des Ministeriums, auf dem er sich für die geschäftlichen Interessen eines Verwandten eingesetzt hatte. Der sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf konnte sich nicht mehr im Amt halten, weil publik geworden war, dass er an der Kasse eines Möbelhauses mit Hinweis auf sein Amt um einen Rabatt gefeilscht hat.

...und diese nicht, ts:

Auf der anderen Seite gab es ebenso Politiker, die wesentlich schwerere Vorwürfe politisch ausgesessen und ihre politische Karriere fortgesetzt haben, die trotz Meineides Minister wurden, denen eklatante politische Fehlentscheidungen, die finanzielle Begünstigung von Parteifreunden oder die massive Verschwendung von Steuergeldern wenig anhaben konnten. Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch zum Beispiel überlebte die schwarzen Kassen seines CDU-Landesverbandes. Koch wurde gar der Lüge überführt, er hatte illegale Zuwendungen an die Partei als „jüdische Vermächtnisse“ deklariert. Johannes Rau blieb Bundespräsident, obwohl er als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfahlen zusammen mit seinem Kabinett in eine Flugaffäre um die Westdeutsche Landesbank verwickelt war. Den Fraktionsvorsitzenden der Linken Gregor Gysi wiederum stört es wenig, dass seine Stasi-Kontakte im SED-Staat seit Jahren aktenkundig sind.

Auch der grüne Außenminister Joschka Fischer sah sich nicht zum Rücktritt gezwungen, nachdem er einräumen musste, im Straßenkampf in Frankfurt in den siebziger Jahren einen Polizisten verprügelt zu haben.
Cicero

kriminelle Ausländer in der Schweiz

Die Statistik basiert auf der polizeilichen Kriminalstatistik und wurde in Beziehung zur Anzahl, der in der Schweiz wohnhaften Personen der jeweiligen Gruppe gestellt. Im Falle von Angola beispielsweise stehen 37 Beschuldigungen wegen einer Verletzung des Strafgesetzbuches im Relation zur ständigen Wohnbevölkerung von 4 362 (2009); im Vergleich dazu wurden von 265 944 im Jahr 2009 in der Schweiz lebenden Deutschen, 447 eines Deliktes beschuldigt.

Die Statistik weist Nationalität, Zahl der Beschuldigten nach Strafgesetzbuch und die Kriminalitätsrate aus. Nicht aufgeführt ist die Bevölkerungszahl der jeweiligen Nation in der Schweiz. Das Bundesamt für Statistik war für die Details der Berechnung nicht erreichbar. Die Zahlen basieren auf den Angaben von «Sonntag» bzw. «Sonntagszeitung».

1. Angola 37 / 6,3
2. Nigeria 80 / 6,2
3. Algerien 73 / 6,0
4. Côte d’Ivoire 34 / 5,9
5. Dominikanische Republik 103 / 5,8
6. Sri Lanka 122 / 4,7
7. Kongo (Kinshasa) 47 / 4,7
8. Kamerun 66 / 4,4
9. Marokko 99 / 4,3
10. Tunesien 123 / 4,2
11. Irak 82 / 3,7
12. Kolumbien 37 / 3,2
13. Türkei 796 / 3,2
14. Serbien und Montenegro (inkl. Kosovo) 1922 / 3,1
15. Brasilien 121 / 3,0
16. Ägypten 31 / 2,7
17. Kroatien 213 / 2,4
18. Bosnien und Herzegowina 232 / 2,3
19. Mazedonien 522 / 2,3
20. Total Ausländer 8312 / 1,6
21. Portugal 903 / 1,3
22. Italien 808 / 1,2
23. Spanien 190 / 1,1
24. Schweizer 11 777 / 1,0
25. Österreich 55 / 0,8
26. Frankreich 212 / 0,7
27. Deutschland 447 / 0,6

In die Statistik flossen ausschliesslich Delikte gegen das Strafgesetzbuch ein, welche Übertretungen bei welchen Nationen auftreten, wurde allerdings nicht ausgewiesen. Nicht berücksichtig wurden die Übertretungen gegen das Betäubungsmittelgesetz.

20min

Schleudertrauma nicht mehr per se ein IV-Fall

Eine IV-Rente wegen eines Schleudertraumas kann künftig wie bei Schmerzstörungen ausnahmsweise nur dann zugesprochen werden, wenn der betroffenen Person eine «willentliche Überwindung ihre Leidens und der Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess nicht zuzumuten ist».

Dazu muss eine fachärztliche Diagnose vorliegen. In dieser müssen psychische oder körperliche Begleiterkrankungen von gewisser Dauer und Schwere beziehungsweise längerfristig erfolglose Behandlungsbemühungen aufgezeigt werden.

Kommt ein Arzt zum Schluss, dass eine Person nicht mehr arbeitsfähig ist, dürfen dies die IV-Behörden und die Gerichte laut Urteil nicht unbesehen übernehmen. Besonders sorgfältig sei zu prüfen, ob auch IV-fremde Faktoren berücksichtigt worden seien, wie «psychosoziale oder soziokulturelle» Belastungsfaktoren.

Urteil 9C_510/2010 vom 30. August 2010; BGE-Publikation in 20min

Pakistanischer Ehrenmörder

Was die Schweiz Scheragha R. entgegen brachte:

• Asyl (1985), trotz einer Lüge des Grundes (afghanischer Kriegsflüchtling)
• eine Härtefall-Bewilligung "aus humanitären Gründen", als er seinen Asylgrund auf Kriegsdientsverweigerer wechselte (1992 holte er seine Familie in Pakistan ab ohne als Kriegsdienstverweigerer verhaftet zu werden).
• Aufenthaltsbewilligungen für seine Familie
• er stand nie wirklich auf eigenen Füssen, lebte immer wieder von Sozialhilfe, Arbeitslosen- und Stiftungsgeldern
• finanzielle Zulagen der Zürcher Sozialhilfe für seine sechsköpfige Familie
• ein muslimischer Familienbegleiter der die Familie intensiv sozialpädagogisch betreut

Was er der Schweiz bringt:

• Lügen
• Kosten
• Analphabetismus
• ungenügende Sprachkenntnisse auch nach 25 Jahren
• einen brutalen Axt-Mord an seiner 16-jährigen Tochter

In Anlehnung an Andreas Kunz in der WeWo20.10, Seite 18.

Einbürgerung erschlichen

Von der erleichterten Einbürgerung – letztes Jahr waren es 8766 – profitieren vor allem ausländische Ehepartner von Schweizern.

Gemäss BFM wurden letztes Jahr 72 Einbürgerungen für nichtig erklärt – seit 2000 hat sich die Zahl fast verzehnfacht.
Martin Rupf in der Aargauer Zeitung

Fiese Masche für «guten Zweck»

Am Mittwochmittag sammelten drei Personen im Gäupark in Egerkingen Unterschriften und wollten dafür Geld.
Die drei Dunkelhäutigen gaben an, sie würden Unterschriften gegen die Beschneidung von Frauen sammeln. Eine gutgläubige Frau unterschrieb und händigte den Männern 200 Franken aus. Nachdem die betrogene Frau bezahlt hatte, verlangten die drei Unbekannten noch einmal 100 Franken, was die Frau aber verweigerte. Die Polizei warnt die Bevölkerung vor dieser Masche und sucht weitere Betroffene.
20min

Jene die spendeten, dürften auch jene sein, welche die Immigration der "hilfsbedürftigen" Menschen in die Schweiz befürworten. *Mit den eigenen Mitteln geschlagen* - oder so ähnlich :-)

Sozialhilfebetrüger-CD

Man stelle sich vor, der Stadt Zürich wird eine CD mit Daten von 5000 Sozialhilfebetrügern angeboten, Köppel wäre der erste, der sich darüber aufregen würde, wenn die Stadt nicht freudig zugreifen würde.
Daniel Vischer, grüne Nationalrat, im Blick am Abend vom 4. Februar 2010, Seite 2f

keine Renten in den Kosovo

Die Ermittler gegen mutmassliche IV-Betrüger wurden im Kosovo mit dem Tod bedroht.
Lukas Häuptli in der NZZaS vom 31.1.10, Seite 10.

Gegenwärtig werden von den rund 300 nach Kosovo ausbezahlten IV-Renten diejenigen überprüft, deren Rechtsmässigkeit fraglich ist.
Harald Sohns, BSV-Sprecher

Verbreitete Unterscheidung Steuerbetrug und -hinterziehung

Wie oft wurde die Schweiz kritisiert, weil sie einen Unterschied macht zwischen dem Steuerbetrug, den ein Strafrichter mit Gefängnis ahnden kann, und der Steuerhinterziehung, welche die Steuerbehörden mit Bussen verfolgen.
Tatsache ist: Viele andere Länder kennen die genau gleiche Unterscheidung, unter anderem Frankreich, Spanien, Italien und: die USA.
Markus Somm in der WW26.09, Seite 10f.

12. DBA: Ende der grauen Liste

Das 12. Doppelbesteuerungsabkommen ist unterzeichnet, und zwar mit Finnland. Nachdem die Schweiz aufgrund einer willkürlichen Zahl angeschwärzt (bzw. heute: angegraut) wurde, distanziert sich EU-Kommissar Michael Reutener jetzt, wo dies erfüllt ist, schon wieder davon.

Klar, die DBAs sind noch nicht rechtskräftig und der etatistische Artikel 26 des OECD-Abkommens, welcher "das Vergessen" einer Kontoverbindung auf die gleiche Stufe setzt wie vorsätzlichen Betrug und Urkunenfälschung, muss darin umgesetzt werden.

Unter Berufung auf Steuergerechtigkeit, hebeln die europäischen Steuervögte der sozialistischen Umverteilungsstaaten den Schutz der Privatsphäre aus.

Dabei praktizieren wir schon seit Jahren erfolgreich eine Lösung, die gerade jetzt wieder von der FDP in Erinnerung gerufen wird: Die Quellbesteuerung. Die Vermögensverwalter belasten ausländische Guthaben an der Quelle und überweisen jährlich hunderte von Millionen an die Herkunftsländer. Die tief verschuldeten Etatisten kriegen ihr Geld und die Privatsphäre bleibt gewahrt. Das wäre der richtige Ansatz für Steuergerechtigkeit - und sicher nicht der automatische Datenaustausch zwischen Vermögensverwalter und Staat, wie bei unserem nördlichen Kanton, dem Überwachungsstaat.

kranke Kroaten

Die Regierung von Kroatien geht nun gegen "fälschlicherweise" (um nicht "in betrügerischer Absicht" sagen zu müssen) krank geschriebene Personen vor. Von den täglich 50'000 krank geschriebenen, hat sich schätzungsweise ein Drittel falsche Arztzeugnisse erkauft. (Quelle 20min vom 22.07.09)

Ist es abwegig, hier die Frage nach der Mentalität zu stellen?

Bernard Madoff

• 150 Jahre Gefängnis
• Betrug in der Höhe von 65 Mrd. USD
• mutmasslicher Schaden von 13.2 Mrd. USD
• Gerichtsverfügung mit enier Forderungssumme von 171 Mrd. USD
• 2.5 Mio. USD für "das Bestreiten des Lebensunterhaltes" seiner Frau
• über 10'000 Schadenersatzforderungen

NZZ

Probleme der IV

Die Verfahrenswege bei der IV gehen zu lange, sind zu kompliziert und beschäftigen in der Folge einen aufgeblähten Administrationsapparat: Downsizing.

Die Leistungen von hiesigen Zahnärzten und Firmen kosten bis zu 60% mehr als im Ausland: Behandlungen sind beim günstigsten Anbieter vorzunehmen.

IV-Rentner die im Ausland wohnen sind unkontrollierbar: Keine IV-Renten mehr ins Ausland auszahlen. Es ist nicht Aufgabe des Schweizer Staates, Invalide im Ausland zu unterhalten.

Ein Vorschlag hierzu:

Jeder IV-Bezüger muss sich einmal pro Monat bei der Gemeinde melden. Die Einwohnerkontrolle bestätigt den rechtmässigen Aufenthalt per Computereintrag der IV. Diese zusätzliche Kontrolle kostet nichts und ist effektiv.

Ich wäre für einen IV-Pranger. Alle Invaliden werden im Internet mit Adresse publiziert. Was die Allgemeinheit bezahlt, kann auch der sozialen Kontrolle unterstellt werden.

Schleudertrauma

6 Männer und 3 Frauen aus Serbien-Montenegro im Alter von 23 bis 36 Jahren inszenierten innert dreieinhalb Jahren vier Verkehrsunfälle in den Kantonen Zürich und Schwyz. Damit ergaunerten sie 1 Mio. CHF. Wäre man Ihnen nicht auf die Schliche gekommen, hätten sie 5 Mio. CHF kassiert. Sie spielten dem Arzt Symptome eines Schleudertraumas vor. Er diagnostizierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit. (20min vom 7.7.05)

Da ein Schleudertrauma nicht abschliessend belegbar ist, dürfte es auch nicht als Unfall oder IV-Grund anerkannt werden. Sonst bewegen wir uns wieder im Bereich des "Transmedizinischen", des Homöopathischen, der Willkür.

Iran Wahlen

Quelle: http://img197.imageshack.us/img197/5534/fakep.jpg
Quelle: http://www.dailykos.com/story/2009/6/17/743478/-Ahmadinejad-Rally-Photoshopped-to-Appear-Larger

Juan Casilla

Vor zwei Jahren hat man das letzte Mal von ihm gehört: Juan Casilla. Nun ist er wieder in den Medien.

Es war amüsant, dass er grossen Medien seine Werbung aufschnorren konnte. Er fügte auf eigenen Fotos berühmte Labels hinzu und gab sich als PR-Verantwortlicher dieser Firmen aus. Klar entstand bei den Medien, welche auf ihn hereingefallen sind, ein finanzieller Schaden, da er die Rechnungen natürlich nicht bezahlen konnte. Doch Medien, welche solch schwuchtelige - tschuldigung: metrosexuelle - Secondos (oder nicht einmal) abdrucken wollen, sind ja selber schuld und haben mein Mitleid sicher nicht verdient. Es soll ihnen eine Lehre sein, sich auf solche Kampagnen einzulassen.

Jetzt hört man aber noch andere Sachen von ihm: Kreditkartenbetrug, Sozialhilfeempfänger, psychisch gestört, etc. Jetzt gehört er abgeschrieben, bzw. ausgeschafft.

Betrug im europäischen Gesundheitswesen

Die Mehrzahl der EU-Länder investiert jedes Jahr zwischen 3% und 10% ihres BIP in die Gesundheit. Schätzungsweise wird in der EU jedes Jahr 1 Billion Euro für das Gesundheitswesen ausgegeben.

Mehr als €1 Billion wird in jedem Jahr in Europa für die Gesundheitsvorsorge ausgegeben.Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika schätzt, dass zwischen 3% und 10% an Kosten im Gesundheitswesen in jedem Jahr durch Betrug verlorengehen. Falls man diese Zahlen auf den Gesundheits- und Krankenversorgungssektor in Europa überträgt, so wird damit gerechnet, dass in jedem Jahr ca. €30 Milliarden und €100 Milliarden verlorengehen könnten.
Europäische Konferenz über Betrug und Korruption im Gesundheitswesen – 18./19. Oktober 2004 in Bratislava (European Healthcare Fraud and Corruption Network, EHFCN)