gescheiterte SVP-Opposition

Das Grundproblem der SVP liegt jedoch darin, dass sie sich nicht mehr bloss als Verteidigerin der direkten Demokratie profilieren kann. Um ihre eigene «Fundamentalopposition» zu rechtfertigen, muss sie einen Widerspruch zwischen direkter und indirekter Demokratie, zwischen Volkssouveränität und Landesregierung, zwischen Urnenabstimmung und Rechtsstaat postulieren. Die Schweizer sind stolz auf ihr politisches Mitspracherecht und halten es für ein Mittel zur Begrenzung der Regierungsmacht. Sie lassen sich aber nicht weismachen, dass die von ihnen gewählten Amtsinhaber die Feinde der Volkssouveränität sind.
Daniel Binswanger im Magazin 23/08, Seite 8.

Sich auf eine Demokratie berufen und gleichzeitig oppositionell dagegen auflehnen?

unreife linke Raucher

Woher nehmen [sich die Raucher] die erstaunliche Selbstsicherheit, vom weitaus grösseren Teil der Bevölkerung [den Nichtrauchern] zu verlangen, ihr Verhalten schweigend hinzunehmen, obwohl sie jeden Tag feststellen können, dass sie ihre Umwelt belästigen?

Die Antwort liegt im Zeitpunkt verborgen, zu dem ein Mensch mit dem Rauchen anfängt: in einem Alter, in dem man die Polizei für einen brutalen Terrorapparat hält und Anarchie für die ideale Staatsform. Man malt entsprechende Symbole auf seine Jeans und verehrt Che Guevara und andere Mörder; man besäuft sich, kotzt aufs Trottoir und findet den Papa spiessig, weil er Hemden trägt. Und man raucht Zigaretten, weil man glaubt, das sei erwachsen. Kurz und gut: Man ist völlig unreif.

Für einen Teenager ist das in Ordnung. Viele kommen aber nie aus dieser Welt heraus: Sie tragen noch mit vierzig ausgelatschte Turnschuhe, sie applaudieren, wenn Polizisten mit Flaschen beworfen werden, sie betrügen ihre Versicherung und halten für alles, was auch nur ansatzweise bürgerlich ist, beispielsweise eine gepflegte Toilette oder das Bestehen auf Pünktlichkeit, Vergleiche mit dem Nationalsozialismus bereit. Entsprechend halten sie sich für links, dabei sind sie nur zu faul, eine richtige Zeitung zu lesen. [Dieser Seitenhieb gefällt mir besonders gut - und dann noch vom Tagi! :-)] Werden sie kritisiert, kritisieren sie den Kritiker, und während am Nebentisch einer Familie mit kleinen Kindern das Frühstück serviert wird, zünden sie sich eine Zigarette an. Kurz und gut: Sie sind immer noch völlig unreif.

Thomas Meyer im Tagi-Magi vom 06.06.2008, Seite 36f.

Nachgeplappert

In der letzten Zeit wurde ich mehrmals mit dem Vorwurf konfrontiert, ich hätte gar keine eigene Meinung und plappere einfach alles der Weltwoche nach. In der Tat ist es so, dass ich mir nicht irgendetwas aus dem Daumen sauge, sondern konkrete Missstände in der Realität zu erkennen versuche. Das bewegt mich nun dazu, meine Quellen offenzulegen:

Quellen, nach Priorität geordnet - so gut wie möglich: NZZ am Sonntag, Weltwoche, 20minuten, heute, SonntagsZeitung, news.google.ch, NZZ-Archiv, Tagi, Tagi-Magi, Tagesschau, Tele Blocher, TeleZüri, DOK, Rundschau, Arena, etc.

Autoren, wobei das oberste Ziel ist, dass sie auf einen möglichen Missstand hinweisen und Verbesserungsvorschläge liefern. Diese Ideen sollen durchaus subjektiv sein, wenn sie mit der notwendigen Distanz berachtet werden können: Roger Köppel, Beat Kappeler, Beda Stadler, Henryk M. Broder, Arnold Hottinger, Alex Baur, Urs Paul Engeler, Kurt W. Zimmermann, Silvio Borner, Roger De Weck, Christoph Mörgeli, Peter Bodenmann, Felix E. Müller, etc.

So, noch Fragen?!

Muslime und Drogen

Essam el Hadary, ägyptischer Goalie beim FC Sion, ein Nationalheld in Ägypten, steht unter harscher Kritik der heimischen Muslime, weil er auf dem Fussballshirt in der Schweiz Werbung für Weisswein trägt.

Zurselben Zeit weiss man von radikalsten Muslimen in Afghanistan, welche die zu grossen Teilen die Weltproduktion von Heroin herstellen.

Wo ist da die Konsistenz?

Bradley Birkenfeld

• 43-jähriger Amerikaner, lebt seit 13 Jahren in der Schweiz, in Genf einen BMW, in Zermatt ein Chalet
• Direktor bei der UBS-Filiale in Genf von 2001 bis 2006, geschäftete mit dem in Amerika wohnhaften russischen Immobilenmilliardär Igor Olenicoff. Gegen ihn wird ermittelt, weil er mit Hilfe eines liechtensteinischen Komplizen namens Mario Staggl, 200 Mio. USD am US-Fiskus verbeigeschleust haben soll. (Claude Baumann in der WW23.08, Seite 10f.)
  
• wollte zu einem Klassentreffen und wurde bei der Ankunft am Flughafen Boston festgenommen
• gibt Auskunft über seine Privatkunden, bricht das Schweizer Bankgeheimnis
• kooperiert mit der US-Staatsanwaltschaft, wieder auf freiem Fuss für 2,1 Mio. USD Kaution

Die dadurch gewonnen Informationen will die US-Justiz offenbar gegen die UBS oder gar den ganzen Finanzplatz verwenden. "Letztlich läuft dieser Fall auf Verhandlungen mit den Schweizer Behörden hinaus", sagte Staatsanwalt Jeffrey Kay.

Markus Häfliger in der NZZaS vom 1.6.08, Seite 10f.

selbstverantwortliche Sozialhilfebezüger

[In den Studien des Bundesamts für Statistik] ist die Rede vom "Sozialhilferisiko" solcher Gruppen, die damit immer als Opfer, aber nie als "Täter" und Selbstverantwortliche gekennzeichnet werden.
Beat Kappeler in der NZZaS vom 25.5.08, Seite 47.

36-Stunden-Woche

Die Einführung der 36-Stunden-Woche liess Frankreich verarmen und die Arbeitslosenrate ansteigen.
Beat Kappeler in der NZZaS vom 25.5.08, Seite 47.

Jean-Claude Rennwald, Vizepräsident des Gewerkschaftsbundes, will sie auch in der Schweiz obligatorisch erklären.

sozial: Beitrag zur Gesellschaft

Nachhaltig teilhaben kann man nur durch die eigene Leistung, nicht durch Geschenke und Almosen.
Thomas Straubhaar in der NZZaS vom 25.5.08, Seite 46.

Soviel zum Beitrag von staatlichen Nettoempfängern...

Google Verschwörung

Es ist ein Festtag für Verschwörungstheoretiker. Der Google Mitgründer Sergei Michailowitsch Brin wurde in Moskau geboren, also wird die alte KGB-Räuberpistole von zwei republikanischen Senatoren aufgewärmt: War Brin von den dunklen Mächten der Sowjets in Amerika "placiert" worden, um Amerika zu zerstören? Brin ist Jude, und sein Partner Larry Page hat eine jüdische Mutter - da öffnet sich eine zweite Verschwörungstheorie.
Bruno Giussani im NZZ Folio 06/2008, Seite 17ff

Emrah E.

• *1980 in der Türkei, im Alter von sechs Jahren in die Schweiz gekommen
• mit 17 Jahren: Verurteilt wegen Diebstahls, Drohung und schwerer Verkehrsdelikte
• mit 19 Jahren: nächste Verurteilung wegen "rund dreissig" Straftaten, die er als Mitglied einer Bande verübt hatte: Tätlichkeit, Diebstahl, Raub, Sachbeschädigung, Hehlerei, Drohung, schwere Körperverletzung.
• 4 Monate später überfällt seine Gang unter seiner Führung eine Diskothek und verletzt einen Türsteher mit einem Messer. Der Täter konnte nie identifiziet werden --> Verurteilung wegen Landfriedensbruch und unerlaubter Waffenbesitzt
• 2. Juli 2003: Ausweisung für 7 Jahre. Nach einem Rekurs spricht das Bundesgericht von "einer seltenen Arroganz" und keinem Zeichen von Reue - nie wirklich integriert, weder einen Beruf erlernt noch regelmässig gearbeitet, etc.
• 2005: illegale Einreise in die Schweiz
• 20.7.05: Verurteilung deswegen und wegen Nötigung seiner Freundin (Telefonterror), Landesverweis auf unbestimmte Zeit
  

Als der junge Mann begriff, dass die Ausschaffung mehr als eine leere Drohung war (2005), schlug seine Überheblichkeit in Selbstmitleid um. (...) Emrah E. drohte [in der Türkei] der Einzug zum Militärdienst.

Anfangs 2008 verfügt Strassburg nun die Rückkehr des mittlerweile bald 28-jährigen Emrah E. in die Schweiz und spricht ihm ein Schmerzensgeld von 3000 EUR zu. Sein Anwalt forderte 500'000 EUR.

Emrah E. sei durch die missbräuchliche Ausschaffung derart traumatisiert worden, dass er auch in Zukunft kaum mehr richtig arbeiten könne. Der Weg in die IV ist vorgezeichnet - Emrah E. hat in Strassburg vom Täter zum Opfer mutiert.
Alex Baur in der WW22.08, Seite 16

transparenter Markt

Ohne [transparente Handelsinfra-]struktur gibt es keine Liquidität, und ohne Liquidität keine Preisfindung und keine objektive Bewertungsgrundlage für die vielen Produkte.
Heinz Zimmermann in der WW22.08, Seite 44f

linker Tagi

Der Tages-Anzeiger war zwar schon immer links der Mitte positioniert. Auch frühere Chefredaktoren wie Walter Stutzer, Peter Studer und Roger de Weck vertraten durchaus progressive Positionen in Sozial- und Aussenpolitik. Nie aber waren sie von so tiefem Misstrauen gegen Wirtschaft, Manager, Wettbewerb und Privateigentum erfüllt. Peter Hartmeier, der gegenwärtige Chefredaktor, ist zwar durchaus ein Mann mit liberalen Zügen. Aber er lässt seiner linken Truppe gern freien Lauf.
Kurt W. Zimmermann in der WW22.08, Seite 25

kein Rekurs bei demokratischen Entscheidungen

Entweder gibt es ein Recht auf Einbürgerung - dann gibt es im Rechtsstaat auch eine entsprechende Rechtskontrolle. Oder es gibt, wie das bisher in vielen Bereichen der Fall war, kein Recht auf Einbürgerung - und dann soll man auch nicht nach einem Rekursrecht rufen.
Martin Schubarth in der WW22.08, Seite 18

hohe Erbschaftssteuern

Allgemein zu Steuern: Die Geschichte zeigt...

...Erfahrungen von Ländern, die mit hohen Steuern mehr Gerechtigkeit anstrebten. Die etwas gleichmässigere Vermögensverteilung musste mit geringerem Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitslosigkeit bezahlt werden.

Das Übertragen eines Vermögens auf die nächste Generation wird als unsozialer und ungerechter Prozess betrachtet. Mit hohen Erbschaftssteuern soll deshalb dieser zu einem «Feudalstaat» (Hans Kissling) führende Prozess gestoppt werden.

Damit schmälert man das Denken über Generationen hinweg. Wird das Individuum am Ende seines Lebens seines Reichtums enteignet, worin soll ein Anreiz für nachhaltiges Handeln bestehen? Man würde sich nicht mehr auf die Nutzenmaximierung über Generationen ausrichten, sondern auf die eigene, begrenzte Lebenszeit. Eine verantortungslose Konsumgesellschaft wäre die Folge.

Die Erbschaftssteuer ist ein radikaler Eingriff in die persönliche Freiheit, sein Vermögen nach Gutdünken zu verwenden. Es geht nicht an, dass der Staat substanzielle Teile eines Vermögens nach dem Ableben des Besitzers konfisziert. Wer meint, dass der Staat besser in der Lage sei, sein Vermögen zu verwalten, als die eigenen Kinder oder Verwandten, kann sein Vermögen dem Staat schenken. (...) Die Tatsache, dass nur in seltenen Fällen ein Vermögen an den Staat verschenkt wird, ist allerdings ein Hinweis auf das Misstrauen gegenüber der Effizienz der staatlichen Umverteilung.

Die staatlich verordnete gleichmässige Verteilung von Einkommen und Vermögen hat sich noch nie als günstige Voraussetzung für wirtschaftlichen Fortschritt und Wohlstand für alle entpuppt. Auf Umverteilung ausgerichtete Massnahmen schwächen nur die Wirtschaft.
Kurt Schiltknecht in der WW21.08, Seite 44f

Sex in Afrika

Die lose Erziehung...

Die Oberflächlichkeit, die oft die emotionale Bindung zwischen Mann und Frau charakterisiert, findet sich nämlich meist auch zwischen Kindern und Eltern wieder (...) überlassen die Kleinen meist schon früh der Obhut der älteren Geschwister oder geben sie überhaupt in einen andern Haushalt, zur Grossmutter, zu einer Tante oder auch zu verschiedenen Personen im Laufe der Zeit. Viele Ethnologen gehen davon aus, dass durch diese wechselnden Bezugspersonen ein Beziehungsmuster geformt wird, das nicht so fokussiert und exklusiv wie im Westen, sondern eher diffus, flexibel und gruppenorientiert ist. Das prägt dann auch das Liebesleben.

...führt zu "längerfristigen Parallelbeziehungen"...

20 bis 40 Prozent der Afrikaner, und zwar sowohl Männer wie Frauen, haben "nebeneinander" mehrere Sexualpartner in kleinen, aber sich überlappenden Sexualnetzwerken.

...welche einen wesentlichen Faktor zur Begünstigung und Ausbreitung von AIDS darstellen, anderseits aber auch dem wirtschaftlichen überleben dienen:

Bei uns im Westen verwehrt man sich gegen die Vermischung von Liebe und Materiellem:

Im subsaharischen Afrika wird Sex sehr oft als Tauschbeziehung aufgefasst: Der Mann gibt der Frau etwas am Morgen danach. Das hat nichts mit Prostitution zu tun, denn es geht nicht um Bezahlung, sondern um Geschenke, Zeichen der Aufmerksamkeit und der Wertschätzung. Unehrenhaft wäre es vielmehr, wenn sich die Frau, von romantischen Gefühlen oder erotischer Leidenschaft bewegt, selbstlos hingäbe, ohne an die Sicherung ihrer Zukunft und derjenigen ihrer Eltern zu denken. "Wörter kann man nicht essen", lautet die Redensart. Liebe? Schön und gut, aber dann bitte mit Tatbeweisen. Schliesslich folgt auch die Sexualität Marktgesetzen: Dem Mann ist sie offenbar wichtiger als der Frau, also diktiert sie die Bedingungen. Das ist auch eine Machtquelle, und nicht umsonst sagt man im Senegal: "Tagsüber regiert der Mann, nachts die Frau."
David Signer in der WW21/08, Seite 40ff.

Dieser Markt ist bei uns im Westen zur Absurdität verzogen. "Kulturelle Fortschritte" verpönen die Verbindung von Sex und Materiellem. Dem zu Grunde liegt der westliche Anspruch, in sämtlichen Lebensbereichen "kultivierter" und damit fortschrittlicher sein zu wollen, als unterentwickelte Völker. Irrtum:

Sex ist nur schmutzig, wenn er richtig gemacht wird.

Da sind uns primitive Völker überlegen.

mit dem Taxi zur Schule

• In Zürich (gesamthaft 21'000 Schüler) gehen täglich 200 mit dem Taxi zur Schule. Und die Stadt bezahlt dafür 5 Millionen CHF.
• In Basel, total 12'500 Schüler, werden 300 chauffiert, für 2.5 Millionen CHF.
• In Bern, total 9'000 Schüler gibt es keine Taxidienste, sondern bezahlte Bus-Abonnemente. Kosten: 63'000 CHF.

Mathias Ninck in der NZZaS vom 25.5.08, Seite 13.

Für einmal ist Bern das grosse Vorbild, Kompliment! Es ist schlicht absurd, dass der Staat für Taxirechnungen von Schülern aufkommt. V.a. bei "absoluten Ausnahmen" wie dieser hier:

So fährt ein Schüler jeden Tag mit dem Taxi von Basel nach Zürich zur Schule, weil er nur dort unterrichtet werden kann.

Und um welche "Art von Kindern" handelt es sich dabei genau? Das wird leider zu wenig ausgeführt, lediglich folgende Hinweise bestehen:

• Schüler, denen die "Bewältigung des Schulweges zu Fuss nicht zuzumuten ist" --> Mimosen
• d.b. u.a. "sehr beschwerliche oder sehr gefährliche Strassenverhältnisse" --> Leute aus Quartieren der kriminellen Unterschicht (oft ausländisch dominiert)
• medizinische oder psychologische Gründe --> Behinderte
• "Die meisten Taxifahrten betreffen (...) Kinder, die eine Kleinklasse ausserhalb des Quartiers besuchen oder eine Therapie beanspruchen, welche, die im Schulhaus nicht angeboten wird. --> Also typische Problemkinder. Nebst den sozialen Probleme, welche sie verursachen, jetzt auch noch finanzielle.

Marktversagen bei der Präventionspolitik

Der Staat ist verantwortlich für das Wohl seiner Bürger. Und er muss dort eingreifen, wo der Markt nicht spielt. Geld verdient man heute nicht mit den gesunden Menschen, sondern mit den kranken. Da ist klar, dass die Wirtschaft kein Interesse an einer wirksamen Präventionspolitik hat.
Thomas Cerny in der NZZaS vom 25.5.08, Seite 28.

5 Persönlichkeitsdimensionen

Intelligenz-Tests testen v.a. analytische Fähigkeiten und sind deshalb schlecht zur Prognose des künftigen beruflichen Erfolgs geeignet. Deshalb spricht man heute von den "Grossen Fünf" Persönlichkeitsdimensionen:

• emotionale Stabilität
• soziale Orientierung: Geselligkeit mögen, gute und enge Freundschaften aufbauen, sich durchsetzen und auch andere führen können --> eng an ein aktives Leben und ehrgeizige Ziele gekoppelt
• Offenheit gegenüber neuen Erfahrungen
• Umgänglichkeit/soziale Kompetenz
• Gewissenhaftigkeit: Fleiss, Verantwortungsbewusstsein und Verlässlichkeit, vorausschauende Planung

Kinder, die glauben, dass sie ihre Leitung und Intelligenz durch Anstregung beeinflusse können, sind schulisch wesentlich erfolgreicher als die, die an blosse Begabung glauben.
Ulrike Stedtnitz in der NZZaS vom 25.5.08, Seite 25.

oppositionelle Nein-Sager-Parteien

So funktionieren eben oppositionelle Nein-Sager-Parteien, könnte man sagen, die in andern Ländern Europas durchaus auch nationalkonservativ gefärbt sein können. Sie setzten auf Abwehr des Fremden, auf den Schutz des Althergebrachten, sie operieren - kurz gesagt - mit der Sehnsucht nach Heimat.
tis. in der NZZaS vom 25.5.08, Seite 25.

linkes Deutschland

Gibt es in Deutschland eigentlich auch nichtlinke Politiker? Wer an einem x-beliebigen Abend durch die vielen, ähnlich überzogenen politischen Talkshows auf deutschen TV-Sendern zappt, der darf sich die Frage stellen. Von "sozialer Härte" ist da stets die Rede, von "Entgarantierung", "Armut", "Abstiegsangst" und "Unterschicht". Hinter [dem begabten Populisten Oskar] Lafontaine haben DDR-Nostalgiker aus dem Osten und oppositionelle Grüppchen aus dem Westen zusammengefunden, um mit vagen Versprechungen die Verlierer von Moderne und Globalisierung zu sammeln.
tis. in der NZZaS vom 25.5.08, Seite 25.