Verschlampte Asylgesuche?

Simonetta Sommaruga vermeldete im August 2011, dass 7'000-10'000 Asylbegehren von iraksichen Flüchtlingen aus den Jahren 2006-2008 schubladisiert wurden.

Aufgrund der grossen Zahl der Gesuche, war das Bundesamt für Migration (BfM) gezwungen, Prioritäten zu setzen. 1. Prio hatten Gesuche aus Ländern, in welche Asylsuchende leicht zurück geschafft werden konnten. Asylgesuche aus unkooperativen Ländern wurden zurückgestellt. Ebenso Gesuche, welche auf einer ausländischen Botschaft eingereicht wurden.

In Anlehnung an Markus Häfliger in der NZZaS vom 30.10.2011, Seite 13.

Formal-juristisch korrekt ist, dass sämtliche Staaten, welche die Genfer Konvention unterzeichnet haben, verpflichtet sind, sämtlichen politisch-verfolgten Personen in einer Notlage Asyl zu gewähren. Dies geschieht über ein Formular und einen vordefinierten Prozess. Es ist nicht davon auszugehen, dass die erwähnten irakischen Asylbegehren zu 100% korrekt und vollständig waren. Wohl eher so ca. 1% - würde ich mal schätzen.

Doch die Grundverpflichtung der Genfer Konvention ist falsch und unrealistisch. Dutzende Millionen, wenn nicht sogar Millarden von Menschen können geltend machen, nicht unter besten politischen Umständen leben zu müssen, v.a. wenn man diese am Schweizer Standard misst. Es ist logistisch schon gar nicht möglich, sämtliche Leute, welche folglich einen Anspruch hätten, in der Schweiz aufzunehmen, geschweige dem drohenden wirtschaftlichen Kollaps. Die Schweiz sollte sich nicht daran halten, bzw. da dies nicht gerne gesehen würde, sehr stark daran halten, d.b. auf die formelle Korrektheit pochen: Ein Zettel mit Name und Natel-Nr. genügt nicht als Asylantrag. Eine weitere legitime Hürde wäre, dass der Gesuchssteller beweisen können muss, dass seine Angaben korrekt sind. Dies dürfte oft nicht funktionieren, weil es ev. gar keine funktionierenden Staatsstrukturen gibt, welche dazu fähig wären. Erfüllt dies jemand trotzdem, wird er vorübergehend in der Schweiz aufgenommen, sein Fall wird geprüft. Sobald es die Situation im Heimatland zulässt, wird er wieder abgeschoben.

Horror säen um an Hilfe zu gelangen

Erst die weltweite schockierte Beachtung mobilisiert humanitäre Unterstützung

Bürgerkrieg von Sierra Leone
Was bisher im Westen als sinnlose Schlächterei interpretiert worden war, entpuppt sich als eine rationale, kalkulierte Strategie. Die Rebellenführer kamen zum Schluss, dass ihre (relativ) friedlichen Bemühungen versandten, weil sie keine internationale Beachtung fanden. Also wollten sie den Preis für Frieden erhöhen. Dazu eskalierten sie die Gewalt und den Horror, was die Regierung mit Gleichem vergalt. So wurden spezielle Trupps ausgesandt, um beliebigen Zivilisten die Hände abzuhacken. Erst als diese Bilder um die Welt gingen, erwachte das internationale humanitäre Gewissen, und die Hilfe begann zu fliessen.

[Die niederländische Journalistin Linda Polman] vertritt in ihrem Buch ("The Crisis Caravan") die These, dass man Horror sät, um an Hilfe zu gelangen - und um mit der Hilfe neuen Horror zu säen. Sie zitiert als frühes Beispiel den Ankauf von Sklaven zur Freilassung durch christliche Aktivisten, was den Anreiz, neue Sklaven zu fangen, erhöht habe.

Oder wie in Äthiopien und im Sudan Hungersnöte inszeniert wurden, um Nahrungsmhilfen auszulösen, die wiederum die Truppen fütterten, welche dadurch noch mehr Leute vertreiben und töten konnten nd noch mehr Hilfslieferungen mobilisierten.

Ein Teil der Kriegskosten wird externalisiert.

Silvio Borner in der WeWo45.10, Seite 27.

"Krieg ist Frieden"

So lautet ein Parteislogan der Regierung in George Orwells Roman 1984.

Damit gelingt es der Regierung, die Bevölkerung in Armut und Mangel zu halten, ohne dass diese sich dagegen auflehnt. Weniger für den Pöbel gibt mehr für die regierende Klasse. Das liegt im Intersse aller drei Supermächte, welche sich die Welt teilen. Beherzte Kriege werden nicht geführt, lediglich ein bisschen, ev. sogar selbst mit Bomben nachgeholfen. (Diese schlagen nämlich nicht bei den regierenden Schichten ein, sondern ausschliesslich beim Pöbel.) Würde eine Macht zu mächtig würden sich die beiden anderen gegen Sie verschwören --> Kräftegleichgewicht.

Die Situation sichert die Herrschaft jener Supermächte, die unfähig und unwillig sind, die Bevölkerung angemessen zu versorgen. Um zu unterstreichen, dass die Bevölkerung sich mit dem Zustand zufriedengeben kann (und muss), verbreitet die Partei den Slogan "Krieg ist Frieden", wobei Frieden der stets erwünschte und zu erreichende Zustand ist, der regelmäßig in der "Berichterstattung" der Partei in "greifbare Nähe rückt".

Inzwischen haben sie erkannt, dass der ständige Krieg es ihnen erlaubt, die Bevölkerung in einem Zustand der ständigen Angst und Arbeitshetze zu halten, ohne je den Lebensstandard in ihren Ländern heben zu müssen, da die schwer erarbeiteten Güter immer wieder an der Front vernichtet werden könnten.

Dieser Krieg dient auch als "Entschuldigung" dafür, dass sich das Land ständig in einer Notlage befindet und sich gar keinen "Luxus" wie Demokratie, Freiheit oder Armutsbekämpfung leisten kann

Die Partei glaubt, dass eine Bevölkerung, die ständig damit beschäftigt ist, sich um die notwendigsten Dinge zum Leben zu sorgen, keine Zeit für kritische Gedanken habe und damit leicht zu kontrollieren und zu manipulieren sei.

http://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman)