Multikultivorbehalte in der Schweiz

Es gibt einen tiefen kulturellen Widerstand gegen Multikulturalismus, insbesondere gegenüber nicht-europäischen Ausländern.

Doudou Diène, Uno-Sonderberichterstatter gegen Rassimus, Intoleranz und Diskrimnierung.

Was sind keine Eheformen?

Es muss zunehmend bezweifelt werden, ob es ­gerechtfertigt ist, die christlich-bürgerliche Vorstellung der Ehe als monogame, auf Lebenszeit geschlossene und umfassende institutionalisierte Verbindung von Mann und Frau durch die Nichtanerkennung anderer Eheformen auch im internationalen Kontext durchzusetzen.
Andrea Büchler, Professorin für Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Direktorin des Center for Islamic and Middle Eastern Legal Studies (Cimels) an der Univer­sität Zürich im Jahr 2008 in einem wissenschaftlichen Aufsatz "Eheschliessungen im Ausland"

Sind polygame Ehen keine Ehen? Was sind Ehen? Nun, was sind keine?

• Geschwisterehe - Ehen unter Blutsverwandten
• Ehen zu Minderjährigen - da diese noch nicht rechtskräftige Entscheide treffen können.
• Stellvertreterehen: Ehen, welche durch Verwandte, in Abwesenheit der Betroffenen getroffen werden.

Die Hürden bei Kinderehen sind aufgrund religiöser Toleranz schon bedenklich tief:

Die übliche Grenze liegt bei sechzehn Jahren.
Patrick Brozzo

Die Uno empfiehlt ein Mindestalter von fünfzehn.

Philipp Gut in der WeWo29.11, Seite 22ff.

staatliche Indoktrination zur Überblendung der Multikulti-Problematik?

Wir brauchen eine massive Erziehungs- und Aufklärungskampagne; schon in den Schulen müssen die Kinder lernen, was es heißt, in einer multikulturellen Gesellschaft zu leben. Und wir müssen unseren Politikern sagen: Hört auf, ständig auf Multikulti zu schimpfen. Ob es einem nun passt oder nicht: Wir leben in einer multikulturellen Gesellschaft, und ihr schadet ihr schwer, wenn ihr sie beschimpft.
Liz Fekete, Leiterin der Europaabteilung des Institute of Race Relations (IRR) in London im Interview von Andrea Dernbach auf Cicero

Jetzt Haircut bei Griechenland

Die Verluste und Abschreibungen infolge einer Schuldenumstrukturierung Griechenlands dürften geringer sein, als das Ausmass der immer grosszügigeren Rettungspakete. Ein Schuldner wird nicht kreditwürdiger, indem man ihm mehr Geld gibt. Das Argument, grössere Staaten an den Rand des Ruins zu treiben, wenn bei Griechenland ein Haircut gemacht wird, zieht nicht, weil:

Schliesslich kann der „Eintritt des Schadensfalls“ langfristig durchaus positive Signalwirkungen haben – nicht zuletzt für ein finanziell nachhaltiges Gebaren anderer Länder. In der Vergangenheit hatten die Finanzmärkte und deren Anleger nämlich fast blindlings Staatschulden aus der EU gekauft und dabei auf die Ratings von Agenturen vertraut.

Das Abschreiben von Guthaben mahnt die Märkte künftig daran, Risiken sorgfältiger abzuschätzen und risikogerechte Zinsen zu verlangen. Dies wiederum zwingt die Staaten zu vermehrter Finanzdisziplin. Wie wir aus vielen Beispielen der Verhaltensökonomie wissen, erfolgt eine Verhaltensänderung meist nur aufgrund eines konkreten, möglichst selbst erlebten Ereignisses. Was wir schon wussten (und auch hoffen): Aus Schaden wird man klug.
Tilman Slembeck

Bankengeschäft zu komplex für Amtsstuben

Die Tätigkeit der Banken ist so schwierig und vielgestaltig, dass man nicht an eine staatliche Kontrolle denken kann. [...] Vor allem aber würde die amtliche Kontrolle den Verantwortungssinnn der Verwaltungsorgane schwächen und die Verantworltichkeit des Staates in gefährlicher Weise in Mitleidenschaft ziehen.
Hans Geiger, emeritierter Prof. für Bankwirtschaft an der UniZH in der WeWo29.11, Seite 19, zitiert aus der Botschaft des Bundesrates zum Erlass des Bankengesetzes von 1934.

Internationale Verträge kosteten 2010 über 1 Mrd. CHF

Wohin gehen die Schweizer Steuergelder?

• 482 Seiten starker Bericht über über die im Jahr 2010 abgeschlossenen
  internationalen Verträge
• 384 Abkommen aus den Departementen
• Deza-Anteil an den Folgekosten: 8.8 mCHF; Seco: 24.9 mCHF; etc.
• Total Verpflichtungen der Schweiz gegenüber anderen Staaten: 1'022'920'892 CHF.
• Total versprochene Einnahmen der Schweiz aus internationalen Verträgen: unbekannt, wahrscheinlich weniger als 1 bnCHF.

In Anlehnung an Urs Paul Engeler in der WeWo29.11, Seite 18f.

Nimmt man die einzelnen Positionen genauer unter die Lupe dürfte grosses Einsparungspotenzial vorhanden sein.

Norwegen-Massaker: Ohnmacht lähmt Aufarbeitung

Sein Gesicht war so emotionslos. Er wirkte wie einer, der einfach ein bisschen den Rasen mäht.

Dieses Kalkül, diese Kaltblütigkeit erschreckt viele. Sogar mehr als das, es stösst auf blankes Unverständnis, auf Schock, bewirkt bei vielen eine Ohnmacht.

Die einzige Kategorie, die auf den Massenmord in Norwegen passt, ist Wahnsinn.
Frankfurter Allgemeine

Gibt es angesichts der Unbegreifflichkeit der Mordtaten von Oslo und Utøya irgendeinen sinnvollen Gedanken, der über die ersten Reflexreaktionen hinausgehen kann? Irgendeine Forderung, nach was auch immer, schärferen Waffengesetzen, Aufklärungsarbeit gegen rechts, irgendetwas? Bitte. Irgendetwas, das wir tun können in Zukunft, damit wir uns diesem Wahnsinn nicht so hilflos ausgesetzt sehen? So hart es klingt: Leider wird das sehr schwierig sein.
"Kein Schutz vor Wahnsinn" in der Financial Times Deutschland

Es gehört zu den Tugenden eines Generalstabsoffiziers, auch in brutalsten und turbulentesten Situationen einen klaren Kopf zu behanlten. Dies sehe ich aktuell nur bei der Süddeutschen Zeitung als gegeben.

Anders Behring Breivik hinterlässt ein riesiges Manifest. Wer wissen will, warum diese Tat geschah, kann die Gründe erfahren. Breivik verfolgte die Jugendlichen auf kaltblütige Art, denn er brauchte möglichst viele Opfer, um seinem Manifest das Gewicht einer Botschaft zu geben, die niemand ignorieren kann. Die Arbeit, diesen Ernst zu verstehen, darf man sich nicht ersparen - denn dies war nicht die Tat eines Verwirrten.
"Mission Massenmord" Süddeutsche Zeitung

Breivik selber giert nach Öffentlichkeit. In seinem wirren, 1500 Seiten
langen Manifest hatte er angekündigt: Die Zeit nach einer möglichen Festnahme
will er als «Propagandaphase» nutzen. Vor dem Haftrichter wolle er die Motive
für den Kampf gegen den Multi-Kulti-Staat und die Marxisten öffentlich darlegen.

Sogar die Justiz ist gelähmt vom Ausmass dieser Tat: Sie verordnet ihm 8 Wochen Untersuchungshaft, vier davon in absoluter Isolation, weil immer noch eine Gefahr vom Täter ausginge.

Zuvor hatte der Richter entschieden, die Anhörung unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchzuführen.

Sitzt der Täter hinter Gitter geht keine physische Gefahr mehr von ihm aus. Doch in der Ohnmacht, in der sich auch die Justiz befindet, stellen sie den Täter still, damit er seine Nachricht nicht öffentlich erläutern kann. Das ist feige: Wäre die Justiz und mit ihr unser ganzer Staatsapparat dermassen auf der richtigen Linie mit der aktuellen Politik, dürfte es ihr ein leichtes sein, die "wirren" Ideen von Breivik zu entkräften. Sie stellt sich diesem Diskurs nicht. Hoffentlich ist es lediglich eine vorübergehende Lähmungserscheinung und die Debatte wird noch stattfinden. Sie ist notwendig.

Mein Mandant verlangt kein Verständnis für die Taten. Er meinte, in 60 Jahren würde die Gesellschaft verstehen, was er getan hat. Er sagte, er befinde sich im Krieg.
Verteidiger Lippestad zur norwegischen Zeitung «Aftenposten»

Zitate zusammengstellt im Blick am Abend vom 25.07.2011, Seite 2-5.

Rückzug aus öffentlichem Raum wegen Rassismus?

Zwei Männer haben am Sonntag gegen Mitternacht am Bahnhof Aarau mit einem Messer auf einen Eritreerer eingestochen.

Das ist zu 100 Prozent ein rassistisch motivierter Angriff.
Ein in Mogadischu - äh, nein, natürlich Zürich - wohnhafter Eritreer

Wir wissen von schwarzen Menschen, die sich von öffentlichen Orten wie Bahnhöfen aus Angst vor Übergriffen fernhalten.
Svenja Witzig, Projektleiterin beim Kompetenzzentrum für interkulturelle Konflikte (TikK)

Jaja, witzig, die Frau Witzig. So idyllisch ich ihre "Befürchtung" auch finde, so unwahr ist sie auch: Ich sehe täglich hunderte, die sich anders verhalten.

Ungesunder Menschenverstand

Der angeblich gesunde Menschenverstand (common sense) läuft häufig grundlegenden ökonomischen Einsichten zuwider, was zu politischen Entscheidungen mit sehr «ungesunden» Konsequenzen führt. Bei Abstimmungen in Parlamenten oder bei Volksentscheiden stehen immer wieder wirtschaftliche Fragen im Mittelpunkt, werden aber auf die Seite geschoben, weil angeblich Wichtigeres wie Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit oder Sicherheit auf dem Spiel stehen. Werden wirtschaftliche Aspekte dennoch thematisiert, dann häufig im Rahmen eines erschreckenden ökonomischen Analphabetismus.

Vorschriften – seien es Gebote oder Verbote – haben immer unbeabsichtigte Konsequenzen. Auch das ist eine leidige ökonomische Wahrheit.

Silvio Borner in der WeWo29.11, Seite 13.

Klare Absage an Militanz

So begeistert ich von militärischen Gefechten mit Mark-Mun bin, so klar ist meine Absage an physische Militanz. Bei allen Anliegen bleibt sie unverhältnismässig.

Wenn man auf dem politischen Weg nicht mehr weiter kommt, bleibt nur der Terrorismus.
Ein Skin in der Dokumenttion von TSR "Skin or Die" von Daniel Schweizer.

Auch das ist falsch.

[Die Tat des Norwegers Anders Behring Breivik war] kein Amoklauf im eigentlichen Sinne. Er verlor nicht die Nerven und arbeitete auch keine Todesliste ab, wie man es häufig bei solchen Taten antrifft. Vielmehr zeigt seine Tat die Typologie eines Täters auf, der für Sicherheitsbehörden einen Albtraum darstellt: Der zu allem entschlossene, politisch motivierte Einzeltäter, der „einsame Wolf“. Solche Attentäter bewegen sich nicht innerhalb einer Szene, sind nicht organisiert.

Es gibt keine Gruppierungen, in die Sicherheitsbehörden vordringen könnten, um Erkenntnisse zu erlangen und so vor bevorstehenden Gewalttaten warnen könnten. Während bei hierarchisch organisierten Gruppen bereits das Einschleusen oder Gewinnen von Informanten ausreichen kann, um die ganze Pyramide zum Zusammenbruch zu bringen oder Erkenntnisse über beabsichtigte Attentate ewonnen werden können, Kommunikation abgehört oder mitgelesen werden kann, ist beim Typus des einsamen Wolfes jede rechtzeitige Warnung illusorisch.

Ein Einzeltäter betreibt quasi einen „führerlosen Widerstand“, wie es im Handbuch der international tätigen, rechtsmilitanten Gruppierung „Blood & Honour“ als Strategiepapier aufgeführt wird.

Der Einzeltäterstrategie bedienen sich inzwischen auch radikale Islamisten, weil groß angelegte Anschläge wie vom 11. September 2001 zunehmend schwieriger werden.

André Anwar und lars Winkelsdorf auf Cicero

Doch die Eingangsfrage bleibt: Was – ausser Resignation und Enttäuschung – ist der nächste Schritt, wenn man politisch seine Anliegen nicht einbringen kann? Auswandern? Kompromisse? Ja, ich glaube das ist es: Kompromisse…

Rechte Parteien in Europa

Klar sind die folgenen europäischen Parteien rechts. Interessant wäre aber eine Differenzierung innerhalb dieses Spektrums…

• Norwegen: Fortschrittspartei
• Dänemark: Volkspartei (Pia Kjaersgaard)
• Schweden: Schweden-Demokraten
• Finnland: Wahre Finnen (Timo Soini)
• Niederland: Partij voor de Vrijheid (Geert Wilders)
• Italien: Lega Nord
• Österreich: Bündnis Zukunft Österreich (Jörg Haider)
• Frankreich: Front National oder eher die "Neue Rechte" um Alain de Benoist

Asle Toje, den seine Kritiker das intellektuelle Feigenblatt der Rechten nennen, ist das bürgerliche Antlitz der rechtspopulistischen Fortschrittspartei Norwegens, die sich für weniger Staat und mehr Eigenverantwortung, aber auch für eine rigide Asylpolitik einsetzt und sogenannte Wohlstandsflüchtlinge lieber heute als morgen aus dem Land haben will. Und die sich ausgegrenzt fühlt vom "linken Establishment", wie er es nennt.
Elmar Jung auf Cicero

1982 die „Fortschrittspartei“ (Dänemark), die Mutter aller skandinavischen Rechtspopulisten.
Zentrale Programmpunkte

• es ist unmoralisch sei, Steuern zu zahlen
• ausufernde Bürokratie anprangern
• Gegen den Staat
• nichts abgeben wollen
• den Schwachen der Gesellschaft die Solidarität aufzukündigen

Ist seit jeher ein Merkmal des rechten politischen Randes, der ihn vom klassischen Konservatismus unterscheidet.

Rechtspopulistische Parteien sind nicht zufällig besonders stark in Staaten mit
einem ausgebauten Sozialstaat.

Die selbst ernannten „Liberalen“, „Freiheitlichen“ oder „Fortschrittlichen“ befürworten einen Staat, der Gruppen ausgrenzt, die im Gesellschaftsbild der Parteien als „Schmarotzer“ gelten. Im Extremfall unterscheidet sich diese Ideologie dann nicht mehr stark vom Nationalsozialismus und dessen zynischem Motto „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“

Statt die wahren Probleme zu diskutieren und zu fragen, wie das vielleicht anders geregelt werden könnte, zeigen sie auf andere, die ausgeschlossen werden sollen - Einwanderer oder Menschen, die andere Götter verehren als die Populisten selbst.
Burkhard Schröder auf Cicero

Ich hätte da eine Lösung: Kontrollierte Personenfreizügigkeit, gemäss der finanziellen Überlegung, ob ein Immigrant dem Zielland Leistung oder Kosten bringt.

Euro-Rettungsschirm: Feuer mit Öl löschen, Kapitalvernichtung

Prinzipiell bedeutet der politische Masterplan, den Einsturz des Finanzsystems mit weiteren astronomischen Geld- und Kreditsummen aufhalten zu wollen, nichts anderes als Kapitalvernichtung in ungeheuerem Ausmaß und das Löschen von Feuer mit Benzin. Er hat ferner die Konservierung von längerfristig unhaltbaren Produktions- und Finanzstrukturen auf Kosten effizienterer Unternehmen zur Folge, die Prämierung von Hasardeuren mit dem Geld aus den Ersparnistöpfen fleißiger Bürger, die Vergeudung von Vorsorgevermögen zugunsten maroder und korrupter Polit-Finanz-Komplexe, die Zwangsüberschuldung ganzer Generationen zugunsten verschwenderischer Bankrotteure, die millionenfache Subventionierung sinnloser Tätigkeiten zu Lasten unterbleibender effizienter Arbeitsleistungen – und nicht zuletzt die schleichende Sozialisierung der Wirtschaft und den mit dem Etikett „Notwendige Kontrollen“ getarnten Marsch in den totalen Staat.

Roland Baader, „Geldsozialismus. Die wirklichen Ursachen der neuen globalen Depression“ (Der Ökonom und Publizist Roland Baader) von ortneronline.at via politisch-kritisch

Norwegens Nationalismus als Folge der Globalisierung

Was gehört zu dieser Weltsicht?

Erstens die Ansicht, dass unsere westliche Zivilisation und die norwegische Kultur durch Immigranten generell und durch Muslime speziell bedroht sind. Zweitens, dass es eine Verschwörung von Muslimen gibt mit dem Ziel, das Land in ihre Gewalt zu bringen. Und drittens, dass die norwegische Elite aus lauter Verrätern besteht. Und wer ist die Elite? Natürlich die machthabende Partei. Darum galt der Angriff wohl den Ministerien und dem Jugendlager der Arbeiterpartei. Wohlgemerkt: Über die Tat an sich ist jeder Norweger schockiert, doch seine Weltsicht teilen trotzdem viele.

Woher kommt diese Weltsicht?

In Norwegen hat sich die Zahl der Einwohner mit Migrationshintergrund in den letzten 15 Jahren gut verdoppelt auf heute rund 10 Prozent. Der Grund ist, dass Norwegen reich ist, sehr reich. Früher war die Schweiz das reichste und teuerste Land der Welt, dank dem Öl ist es heute Norwegen.

Das macht Norwegen für Migranten sehr attraktiv.

Ja, viele Polen, Rumänen, Pakistaner und sogar etwa 100 000 Schweden leben und arbeiten inzwischen in Norwegen. Das provoziert Ressentiments bei Teilen der alteingesessenen Bevölkerung, vor allem bei solchen, die sozial benachteiligt sind. Es sind Leute, die selber vielleicht keinen Job haben, während ihr ausländischer Nachbar erfolgreich ist. Diese Immigration hat auch einen neuen Nationalismus hervorgerufen.

Inwiefern ist er neu?

Weil sich die neuen Nationalisten nicht mehr als rechtsgerichtet sehen wie frühere Nationalisten. Die neuen Nationalisten verstehen sich als Verteidiger liberaler und demokratischer Werte. Und sie glauben, dass der Islam mit diesen Werten nicht kompatibel ist. Diese Leute sehen sich als kulturell Konservative, doch das sind sie nicht.

Was sind sie dann?

Sie sind kulturelle Reaktionäre. Sie wollen eine Gesellschaft, die nicht mehr existiert und in einer globalisierten Welt auch nicht mehr existieren kann. Wenn Norwegen seine Grenzen schliessen würde, wie diese Leute das wünschen, würden wir zu einem Nordkorea. Die globalisierte Welt ist eine Tatsache. Wer das nicht akzeptiert, muss sich ein anderes Jahrhundert suchen, um darin zu leben.

Thomas Hylland Eriksen, Sozialanthropologe an der Universität Oslo, publiziert zu Themen wie Ethnizität, Kultur und Identität, Nationalismus und Globalisierung im Interview von Markus Häfliger in der NZZaS vom 25.07.2011, Seite 4.

• Von linken Beobachtern (wie dem oben zitierten Grünen) wird wie selbstverständlich eine "soziale Beachteiligung" vorausgesetzt um zu einer solchen Weltsicht zu kommen. Könnte dies nicht unpassend arrogant sein?


• Kennt die Schweiz mit ihren feudablen Sozialleistung das "Honigtopf"-Phänomen nicht auch?


• Muss "Globalisierung" denn grenzenlose Ungeregeltheit bedeuten z.B. auch betreffend Personenfreizügigkeit?

Migrationsvorbehalte

Das ist eine kleine Sache. Man hört und sieht gewisse Dinge und diese eine Sache wird immer grösser und grösser. Und dann, eines Tages, wird es zuviel. Und man sagt sich "Scheisse, ich hab das satt. Aber warum eigentlich?" Und dann kommt auf einmal der ganze Hass zum Vorschein. Und dieser Hass kam, weil ich all diese Ausländer gesehen habe, die herumlaufen mit ihrem Goldschmuck, ihren Anzügen, ihren Kravatten. Und ich hab' nicht einmal genug, mir etwas zum fressen zu kaufen. Und dann die Sprüche, die ich auf der Gasse höre "Haha, diese Schweizer, die arbeiten für uns." Das ist der Grund. Da entsteht der Hass. Und eines Tages explodiert es und wenn es explodiert, dann tut es weh.

Christoph, 26

Die Leute werden sagen, es sei idiotisch, sich auf die politischen Flüchtlinge zu stürzen. Das ist wahr. Bei denen ist Krieg. Und sie kommen hierher. Und die Leute sagen "Ihr seid Idioten, sie anzugreifen, denn es ist nicht ihre Schuld." Das ist richtig. Es ist die Gesellschaft, die sie kommen lässt. Das sind die sieben Arschlöcher da oben, die sie alle kommen lassen, die sie hier ernähren, einquartieren und alles. Da bin ich eher auf die Gesellschaft sauer, weil die Flüchtlinge keine Schuld haben. Sie haben gefragt, und man hat sie akzeptiert, also kommen sie. Aber dann kommen die Probleme. Wenn man heute auf die Strasse geht, trifft man überall auf Banden von nwort, die einen belästigen. Und dann sind sie plötzlich alle politische Flüchtlinge. Sie haben alle grosse Autos und das ist eine Schweinerei. Sachen, für die wir 30 Jahre arbeiten müssen, bekommen sie von einem Tag auf den anderen. Das akzeptiere ich nicht.

Mike, 19.

aus Skin or die, von Daniel Schweizer.