Montag, 25. Juli 2011

Rechte Parteien in Europa

Klar sind die folgenen europäischen Parteien rechts. Interessant wäre aber eine Differenzierung innerhalb dieses Spektrums…

  • Norwegen: Fortschrittspartei
  • Dänemark: Volkspartei (Pia Kjaersgaard)
  • Schweden: Schweden-Demokraten
  • Finnland: Wahre Finnen (Timo Soini)
  • Niederland: Partij voor de Vrijheid (Geert Wilders)
  • Italien: Lega Nord
  • Österreich: Bündnis Zukunft Österreich (Jörg Haider)
  • Frankreich: Front National oder eher die "Neue Rechte" um Alain de Benoist
Asle Toje, den seine Kritiker das intellektuelle Feigenblatt der Rechten nennen, ist das bürgerliche Antlitz der rechtspopulistischen Fortschrittspartei Norwegens, die sich für weniger Staat und mehr Eigenverantwortung, aber auch für eine rigide Asylpolitik einsetzt und sogenannte Wohlstandsflüchtlinge lieber heute als morgen aus dem Land haben will. Und die sich ausgegrenzt fühlt vom "linken Establishment", wie er es nennt.
Elmar Jung auf Cicero

1982 die „Fortschrittspartei“ (Dänemark), die Mutter aller skandinavischen Rechtspopulisten.
Zentrale Programmpunkte

  • es ist unmoralisch sei, Steuern zu zahlen
  • ausufernde Bürokratie anprangern
  • Gegen den Staat
  • nichts abgeben wollen
  • den Schwachen der Gesellschaft die Solidarität aufzukündigen

Ist seit jeher ein Merkmal des rechten politischen Randes, der ihn vom klassischen Konservatismus unterscheidet.

Rechtspopulistische Parteien sind nicht zufällig besonders stark in Staaten mit
einem ausgebauten Sozialstaat.

Die selbst ernannten „Liberalen“, „Freiheitlichen“ oder „Fortschrittlichen“ befürworten einen Staat, der Gruppen ausgrenzt, die im Gesellschaftsbild der Parteien als „Schmarotzer“ gelten. Im Extremfall unterscheidet sich diese Ideologie dann nicht mehr stark vom Nationalsozialismus und dessen zynischem Motto „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“

Statt die wahren Probleme zu diskutieren und zu fragen, wie das vielleicht anders geregelt werden könnte, zeigen sie auf andere, die ausgeschlossen werden sollen - Einwanderer oder Menschen, die andere Götter verehren als die Populisten selbst.
Burkhard Schröder auf Cicero

Ich hätte da eine Lösung: Kontrollierte Personenfreizügigkeit, gemäss der finanziellen Überlegung, ob ein Immigrant dem Zielland Leistung oder Kosten bringt.

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