Norris Green, ein englisches Vorort

"Instant Gratification"-Generation. Eine Generation, in den Achtzigern und Neunzigern sozialisiert, die sich nichts erarbeiten will, sondern ihre Bedürfnisse nach Macht, Ruhm und Geld sofort befriedigt. "Sie sind wie diese jungen Banker in London. Sie haben dieselbe Gier in den Augen, nur kämpfen sie mit anderen Mitteln."

Stephen "The Devil" French, studierte im Anschluss an seine kriminelle Karriere Soziologie in Liverpool.

fünfzehnjährige Drogendealer wie David, Matt und Lee ... Sie sind wütend auf die Welt und gelangweilt, sie rauchen selbst gezogenes Marihuana, das so stark ist, dass ihre Hirne schmelzen, spielen Videogames und sind bis an die Zähne bewaffnet.

Ich bin kein ängstlicher Mensch, aber seit diese Kinder das Sagen auf unseren Strassen haben, bleibe ich lieber zu Hause.

Joey Owens, ein stadtbekannter Schläger, ein Gangster, von den Jugendlichen in Norris Green wird er verehrt wie ein Held, von den Medien als "Nazi-Mörder" bezeichnet, weil er lange Zeit Mitglied rechtsextremer Parteien war.

Sacha Batthyany im Tagimagi vom 15.5.09

142.4 Mrd. CHF Sozialausgaben in der Schweiz

Die Gesamtausgaben für die Soziale Sicherheit stiegen 2007 auf 142,4 Milliarden Franken (2006: 137,2 Milliarden Franken). (Tagi)

Die IV macht jährlich 1.4 Mrd. CHF Verlust und hat mittlerweile 13 Mrd. CHF Schulden. (News vom 20.5.09, Seite 3.)

Selbstzweck vs. "im Dienste der Gesellschaft"

SP-Nationalrat Andreas Gross hat massive Abwesenheiten im Schweizer Parlament, weil er seinem "Auftrag der Eidgenossenschaft" lieber am Europarat in Strassburg nachkommt. Dort fehlt er am wenigsten.

Interessanter finde ich abermals die Entlöhung von Politikern. Sie generieren teilweise schon sehr hohe "Politikeinnahmen", von Verdiensten kann nicht die Rede sein, da auch ohne Ergebnisse entlöhnt wird. Gross bekommt jährlich 170'000 CHF. Damit werden internationale Reisekosten, Taggeldentschädigungen (von 425 bis 850 Franken pro Tag) sowie Spesenpauschalen von 370 Franken pro Tag abgedeckt.
In Anlehnung an Urs Paul Engeler in der WW19/20/09

Ein weiteres "soziales Engagement" betrieb Brigitte Zünd, zuvor Präsidentin der Stifungskommission und Stifungsrätin, erhielt bei Pro Juventute als Vorsitzende der Geschäftsleitung einen Lohn von rund 200'000 CHF. Bezahlt aus Spendengeldern und ermöglicht durch die unentgeltliche Arbeit Tausender von freiwilligen ProJuventute-Helfern.
In Anlehnung an Christoph Mörgeli in der WW20/09.

Konjunkturspritzen: timely-targeted-temporary

Für Konjunkturspritzen empfiehlt sich der Theorie folgend die "3 T" zu beachten:

• timely (zeitgerecht): Die Massnahmen müssen unmittelbar wirken und nicht erst im nächsten Aufschwung.
• targeted (zielgerecht): Die Massnahmen müssen dort ansetzen, wo sie gebraucht werden.
• temporary (vorübergehend): Massnahmen sollten nur während der Krise wirken.

Die Massnahmen der Schweiz sind zeitgerecht und vorübergehend. Baureife Investitionen werden vorgezogen. Ebenso werden die Arbeitsbeschaffungsreserven sofort und einmalig freigegeben. Die Verlängerung der Kurzarbeitsentschädigung greift ab dem 2. Quartal 2009 und ist zeitlich befristet. Nicht erfüllt ist hingegen das Kriterium der Zielgerechtigkeit: Der Bund unterstützt eine Vielzahl von Projekten, ohne klaren Fokus. Die Mehrheit der Ausgaben ist baurelevant, obwohl die Baubranche im laufenden Abschwung noch relativ gut da steht. Die Förderung der Exportwirtschaft ist zwar zielführend(er), sie verpufft jedoch angesichts des weltweiten Nachfrageeinbruchs.

Wichtige Fakten und Trends zur Schweizer Wirtschaft, Credit Suisse Economic Research vom 14. Mai 2009.

Von der Ungerechtigkeit des Leistungsfähigkeitsprinzips

Rechtsanwalt Meier ist dreissig Jahre alt, arbeitet viel und kommt, so nehmen wir einmal an, auf ein Bruttoeinkommen von 200 000 Fr. im Jahr. Darauf zahlt er als Verheirateter mit Wohnsitz in der Stadt Zürich nach allen Abzügen nicht ganz 40 000 Fr. Steuern. Sein Berufskollege Müller ist gleich alt und hat das Studium ebenso brillant abgeschlossen wie Meier. Er könnte es ihm in jeder Hinsicht gleichtun, hat aber andere Präferenzen. Als begeisterter Segler will er genug Zeit für sein Hobby zur Verfügung haben. Er beschliesst, nur 50% zu arbeiten, und verdient daher 100 000 Fr. Der Staat belohnt dies, indem er ihm nicht, wie Meier, fast 20% des Einkommens an Steuern abverlangt, sondern 10%. Er schenkt Herrn Müller mit andern Worten jährlich 10 000 Fr. dafür, dass er nicht so viel arbeitet, seine Talente nicht nachfragegerecht einsetzt, sein Studium nicht in dem Ausmass «amortisiert», wie es möglich wäre. Sein Einkommen nach Steuern liegt bei 90 000 Fr., das des ambitionierteren Meier bei 160 000 Fr. Müller verdient unter dem Strich mehr als die Hälfte von Meier, obwohl er nur halb so viel arbeitet. Der Grundsatz «Gleicher Lohn für gleiche Arbeit» gilt also nach Steuern nicht.

Viertens wird hartnäckig behauptet, das Leistungsfähigkeitsprinzip verlange progressive Steuern, wie sie schon Marx und Engels im Kommunistischen Manifest von 1848 gefordert hatten. Zugrunde liegt dem die Opfertheorie John Stuart Mills, der meinte, «Gleichmässigkeit der Besteuerung . . . bedeutet daher Gleichmässigkeit der Opfer». Allerdings hatte er dabei einen idealen Staat vor Augen. So ist es denn auch kein Widerspruch, wenn der gleiche Mill die Progression als
«milde Form von Raub» bezeichnete. Weil angenommen wird, der Nutzen jedes zusätzlichen Frankens werde, wenn das Einkommen steigt, immer kleiner, werden hohe Einkommen überproportional zur Kasse gebeten. abei ist für unseren Herrn Müller zusätzliches Einkommen vermutlich nicht sehr wichtig, weil er eben nicht konsumieren oder sparen, sondern segeln möchte. Herrn Meier dürfte das zusätzliche Einkommen dagegen viel wert sein, wie sein grosser Einsatz vermuten lässt. Es ist also schwierig bis unmöglich, die Nutzen zusätzlichen Einkommens für verschiedene Menschen zu vergleichen. Auch können sich bekanntlich die Präferenzen der Individuen im Laufe des Lebens verändern.

Gerhard Schwarz von der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft e. V.