Prozesse gegen die Weltwoche

Rassismus
Im September 2006 bezeichnete die Weltwoche in einem Artikel von Urs Paul Engeler die Fertigkeit der Rätoromanen an staatliche Subventionen zu kommen als "räuberisch". Diese gebärden sich nun als eigene Rasse und streiten sich heute vor dem Kreisgericht Bern-Laupen.

Genozidleugnung
Ausserhalb des medialen Mainstreams wagte die Weltwoche nebst einer gängigen Meinung (Hans-Lukas Kieser), auch die Meinung eines anders Denkenden zu veröffentlichen und zwar jene von Norman Stone, langjähriger Dozent an der University of Oxford, heute an der Koç-Universität in Istanbul. Er vertritt die türkische Version am Massaker an den Armeniern im Jahre 1915/1916.

Persönlichkeitsverletzung
Die beiden "mutmasslichen Kriminellen", welche auch Blocher in seiner Abilsgüetlirede zum Problem wurden, fühlen sich in ihrer Persönlichkeit verletzt, nachdem die Weltwoche deren öffentlich zugängliche (Interpol!) Fahndungsfotos und -namen abdruckte. Und dies, nachdem diese zuvor der SonntagsZeitung einwilligten, ihre Namen abdrucken zu dürfen.
In Anlehnung an Alex Baur in der WW16.08, Seite 42.


Meine Haltung

1. Von Rassen zu sprechen macht in Zeiten der multikulturellen Durchmischung keinen Sinn mehr. Ganz lächerlich wird das Antirassismusgesetz, wenn sich Rätoromanen als eigene Rasse aufspielen.
2. "Genozid" unterliegt der Definition von Historikern und nicht von Richtern. Jeder soll frei sein, sich selbst eine Meinung zu bilden und diese zu vertreten.
3. Wer nicht in die Öffentlichkeit gezerrt werden will, soll auch nichts entsprechendes tun. Kriminelle Handlungen oder der Bezug staatlicher Leistungen interessieren die Öffentlichkeit zu Recht.

Das Antirassismusgesetz (ARG) gehört abgeschafft!

Auch wenn das ein etwas langes Zitat ist, sehr treffend formuliert!

Als das Anti-Rassismus-Gesetz 1994 dem Souverän vorgelegt wurde, pries der Bundesrat die Vorlage als Waffe gegen Neonazis und Schoah-Leugner an. Die freie Meinungsäusserung, so wurde dem Volk vorgegaukelt, werde dadurch nicht tangiert. Als Beispiel wurde immer wieder der unbedachte Stammtisch-Spruch bemüht, der nicht vom Gesetz tangiert werde. Zwölf Jahre nach der Einführung des ARG straft die Realität alle Versprechungen Lügen.

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 431 ARG-Urteile zusammengetragen, die seit der Einführung der Strafnorm gefällt wurden. Die Zahl der Prozesse gegen Neonazis lässt sich an einer Hand abzählen. In den allermeisten Fällen urteilten die Richter über allenfalls geschmacklose, aber harmlose Äusserungen – oder über gezielte Attacken gegen politische Gegner.

Rund die Hälfte der Anti-Rassismus-Verfahren wurde eingestellt, ohne dass es zu einer Anklage kam. Von den Angeklagten wurden zwanzig Prozent freigesprochen. Fast zwei Drittel der Anzeigen waren mithin unbegründet. Verurteilungen werden nur selten angefochten, das Bundesgericht hatte bislang über lediglich 24 ARG-Fälle zu entscheiden. Offenbar ziehen es die Verurteilten vor, die Busse zu zahlen und die Faust im Sack zu machen.

Die Statistik entlarvt die Strafnorm als Instrument der Zensur. Nicht die Verurteilung von Straftätern steht im Vordergrund. Das Verfahren an sich und die damit verbundenen Schikanen erfüllen, unbesehen von der Schuldfrage, den erzieherischen Zweck vollauf: Jedermann soll sich genau überlegen, was er sagt – und im Zweifelsfall schweigen. Denn nicht die Strafe und nicht die Einsicht, sondern die Selbstzensur ist das Endziel jeder Zensur.

Zur Verunsicherung trägt auch die Widersprüchlichkeit der ARG-Urteile bei. Der englische Begriff «Nigger» etwa ist verboten, das deutsche Pendant «Neger» (vorläufig noch) erlaubt. «Scheiss-Schweizer» darf in Zürich (anders als im Kanton Zug) nicht gesagt werden, die Aussage «Ich traue grundsätzlich keinem Schweizer» (geäussert von einem jüdischen Mitarbeiter der Bergier-Kommission) dagegen wird toleriert. Das heisst aber nicht, dass dieselbe Aussage über Muslime straffrei wäre. Jeder Fall ist für sich zu beurteilen, eine klare Linie ist nirgends erkennbar.

Das ARG wird von linken Politiker missbraucht, rechtsbürgerlichen Exponenten "den Ruch krimineller Machenschaften oder zumindest ein Rassisten-Etikett anzuhängen". Der grüne Burgdorfer Rechtsanwalt Daniel Kettiger, welcher systematisch User des SVP-Forums vor Gericht zieht, benutzte eine ARG-Klage auch in seinem Wahlkampf im Sommer 2005 gegen zwei SVP-Kandidaten um diese aus dem Rennen zu werfen.

Alex Baur in der WW16.08, Seite 40ff.

Sehr stossend! Das Anti-Rassismus-Gesetz gehört per sofort abgeschaft! Der Missbrauch durch linke Politiker steht in keinem Verhältnis zum "Mehrwert", den es gegenüber dem schon seit jeher bestehenden Schutz vor Beleidigungen bringt.

SP und FDP

Die SP und die FDP haben im Kanton Zürich neue Präsidenten bekommen:

Beat Walti (FDP), Partner in einer Anwaltskanzlei. Übernimmt das Präsidium ehrenamtlich und verzichtet infolge reduziertem Einsatz für die Kanzlei (-40 Prozent) auf einen Teil seines Lohnes.

Stefan Feldmann (SP), Kommunikationsberater und abgewählter Kantonsrat. Wird für sein Präsidium entlöhnt. Möchte dies aber nicht offenlegen (SP - Transparenzforderungen, etc.?!)

Politik als Mehrwert für die Gesellschaft oder für sich selbst?

Verantwortliche SBB Cargo

Der oberste Verantwortliche für den SBB Cargo Schlamassel ist der Verkehrsminister Moritz Leuenberger. Mitverantwortlich machen kann man die 30 professionellen Streiker der Unia, welche die streiklose Kultur der Vergangenheit brachen.
Und schon gewusst, wer im SBB-Verwaltungsrat und in der "Arbeitsgruppe Güterverkehr" sitzt? Christiane Brunner, als Vertreterin des Personals, wohlverstanden! - super, diese Frauenquote! :-(
Bei dieser Ansammlung von Sozis kann ja nichts Wirtschaftliches dabei herauskommen. Fähige Leute, welche die Realität managen können, sind selten bei den Sozialdemokraten anzutreffen.

weiblicher Lustverlust

Anders als Frauen haben sie eine sehr mechanische Vorstellung von Sexualität.
Claus Buddeberg, Leiter der Abteilung für Psychosoziale Medizin am Universitätsspital Zürich

Das (männliche) "Dampfkessel-Modell":

Der sexuelle Trieb staut sich an und drängt auf Entladung – in Form einer Erektion mit Ejakulation. Wenn es am Druckaustrittsventil hapert, ist das ein mechanisches, folglich lösbares Problem.
Claus Buddeberg

Ich bin Ingenieur. Ich kann alle Gesetze der Hydraulik auf sexuelle Störungen anwenden.
Irwin Goldstein, Professor für Urologie an der Boston University School of Medicine

Die Lösung für den Mann entgegen der "erektilen Dysfunktion" ED:

Viagra ist soeben 10 Jahre alt geworden (lanciert im April 1998). Umsatz 2007: 1.76 Mrd. USD und die Konkurrenten Cialis und Levitra fast nochmals soviel.

Der Wirkstoff Sildenafil sorgt für pralle Schwellkörper im Penis, indem er das Enzym PDE-5 hemmt, das den Blutfluss reguliert. Aus dem Problem der Psyche war eins der Physis geworden.

Die weibliche Situation

Anteil der Frauen in den USA mit einem gestörten Liebesleben: 43 Prozent
Schätzung des amerikanischen Soziologen Edward Laumann

"Female Sexual Dysfunction" FSD:
vier Symptomkomplexe, die einzeln oder zusammen auftreten

• erschwerte Erregbarkeit
• Orgasmusschwierigkeiten
• Schmerzen beim Verkehr
• Lustverlust

Die weibliche Sicht der Dinge, welche eine medizinische Lösung verunmöglicht:

Frauen sehen Sex auch als Investition in die Beziehung. Und umgekehrt haben Frauen dann keine Lust mehr, wenn es ihnen an Anerkennung und Aufmerksamkeit durch den Partner fehlt oder wenn der Partner ihnen zu wenig Zeit schenkt.

Ein Viagra für die Frau schüfe also nur noch mehr Probleme: Wo man sich chemisch in Lust versetzen kann, werden zwischenmenschliche Investitionen überflüssig. Vermutlich wäre es für beide Geschlechter daher das Beste, wenn die Lustpille für die Frau das bliebe, was sie bisher vor allem ist: eine Männerfantasie.
Kai Michel in der WW16.08, Seite 50ff.

Gentech gegen die Armut

Platz für die Nahrungsmittelproduktion 1950: 5000 m2/Kopf
Prognose 2050: 1750 m2/Kopf

Es gilt folglich, nachhaltig etwas gegen den Hunger auf der Welt zu tun. Mögliche Massnahmen:

• Landreformen
• Kleinkredite
• Bereitstellung von Dünge- und Transportmitteln
• angepasste herkömmliche Pflanzen
• einfache Maschinen
• Bewässerungssysteme
• Trockungsanlagen
• Haltbarmachung von Lebensmitteln
• keine Landwirtschaftssubventionen mehr in Europa und den USA
• Abbau der Zollschranken
• oder eben gentechnisch veränderte Nahrungsmittel

Dürretolerantes oder salztolerantes Getreide etwa wäre für viele trockene Regionen auf dem Globus ein wahrer Segen. Es wird in etwas fernerer Zukunft möglicherweise auch Getreidesorten geben, die sich selbst düngen und sich ohne chemische Gifte selbst gegen Schädlinge wehren.

Die Folge: 2- bis 3mal so grosse Erträge und gesparte Kosten für Pestizide.


Bsp: Goldener Reis

• 100 Mio. Kinder leiden an schwerem Vitamin-A-Mangel
• 1 bis 2 Millionen sterben daran, viele bekommen schwere Sehstörungen
• der gelbe "Goldene Reis" enthält besonders viel Vitamin A und Eisen
• entwickelt von den beiden Genforschern Peter Beyer und Ingo Potrykus
• Die Anti-Gentechnik-Kampagne von Greenpeace kostete 20 Mio. USD.
• Das Budget für die Entwicklung des "Goldenen Reis'" beträgt einen Drittel davon.

Dirk Maxeiner und Michael Miersch in der WW16.08, Seite 58ff

linkes Dilemma

Mit einer Klimaschutzmassnahme wie dem Biosprit-Anbau wird für die Armen sofort jene Situation mit herbeigeführt, die man ihnen durch einstweilen hypothetische Dürren und Ernteausfälle in hundert Jahren ersparen wollte.
Dirk Maxeiner in der WW16.08, Seite 58f.

Machtballung Blocher

Die SVP muss sich damit abfinden, dass ihre Strategie, alles auf Blocher zu konzentrieren, gescheitert ist. Der Zürcher Politiker entwickelte zu viel Eigengewicht im Bundesrat. Seine Abwahl war die Folge einer allergischen Reaktion unseres Systems, das genetisch darauf codiert ist, Machtballungen zu verhindern, gegebenenfalls zu zerstören. (...) So funktionieren eben «checks and balances» in der Schweiz. Man wird abgesägt, bevor man Übermacht erlangt. Das ist ein gutes Prinzip, das sich tragischerweise meistens gegen gute Leute richtet.
Roger Köppel in der WW16.08

Krisenmanager

Juristen und Buchhalter bürgen für Seriosität. Damit verkörpern sie Hoffnung, gerade in der Krise. Ihr Nachteil: Sie denken permanent in Risiken, nicht in Chancen. Können solche Leute Firmen führen?

"Finanzspezialisten sehen die Welt oft in Formeln, Juristen in Fällen. Aber in der obersten Etage hängt alles von Menschen ab." Besonders in der Krise.
Karin Kofler und Andreas Güntert in der WW15.08, Seite 37.

Bierbrauprozess

Ziemlich schwierig, was anständiges hinzubekommen (Wir haben es mal in der Kanti versucht). Aber wer's gerne probieren möchte. Hier die Anleitung:

Quelle: ges. in heute vom 15.4.08, Seite 18.

Betrüblich ist aber, dass die Schweiz mit einem Jahreskonsum von 57 Liter Bier pro Kopf pro Jahr (1990 waren es noch 71l) auf Platz 23 (!) zurück gefallen ist. Deutschland, Österreich, England und die Tschechische Republik stehen weit vorne in der Rangliste.

Ich denke, das ist auf die schlechte Integration der Muslime zurück zuführen. Die Überfremdung schadet der Schweiz als Biernation. Schade, schade "...das esch ned mini schwiiz...":-(

Konzernleitungslohn / Unternehmensgewinn

Quelle: Charlotte Jacquemart in der NZZaS vom 13.4.08, Seite 37.

Schlumpf-Chance?!

Verdammt, wenn ich Eveline Widmer-Schlumpf mit einem bisschen am Sender betrachte - konkret akutell im TeleZüri - dann verstehe ich sie sogar!

Ich verfolge dieselbe Politik wie die SVP Schweiz. Wir unterscheiden uns lediglich im Stil.
Eveline Widmer-Schlumpf, sinngemäss

Wenn dies zutreffen sollte, dann hat die SVP einen ziemlich schweren Stand. Z.B. in Sachen Eriträer geht Schlumpf anscheinend noch weiter als Blocher und die Ausländer- und Asylvorlage.

Entsprechend dürften jene, die letztes Wochenende für Schlumpf demonstrieren gingen, ganz energisch gegen ihre Vorlagen stimmen und die SVPler wären aufgrund ihrer politischen Überzeugung gezwungen, ihr zuzustimmen.

Kein Wind im Oppositionssegel.

Sarah

Ich habe nun, zwischen 2 und 3 uhr, schnell das quiz von politicalcompass gemacht. Und zwar mit einer kollegin und ein, zwei bier und sonstigem. Anyway: Sie landete - wie so viele - auf Ghandi! Ich denke nun zu wissen, wo die Unterschiede liegen. Demnächst ein Post dazu.

Miliz XXI

Die Armee ist zu gross, und ihre Bereitschaft reicht nicht.
Hans-Ulrich Ernst, Brigadier a.D., bis 1996 Generalsekretär des Militärdepartements und einer der Väter der Armee 95.

Wenn 90 Prozent von jährlich 20'000 Rekruten ihre gut halbjährige dienstzeit am Stück leisten, stehen dauernd 9000 Soldaten im Einsatz. Geführt werden sollen sie von 2500 Ziet- und Profi-Kadern. Hinzu kämen 500 Soldaten für Friedensmissionen. 10 Prozent der Rekruten würden zehn Jahre lang WK leisten. Abgänge einberechnet, umfasst die traditionelle Miliz damit rund 18'000 Mann.
Markus Häfliger in der NZZaS vom 13.4.08, Seite 15.

Die Dienstzeit könnte von heute 260 auf dann 210 Tage verkürzt würden. Das Sparpotential bei VBS und Erwerbsersatz wird auf 400 Millionen geschätzt.

Italiens Regierung

Der Staat überbordet, ist aber zugleich nicht einmal in der Lage, seine Kernaufgaben zu erfüllen - Kampaniens Abfallberge sind nur aus den Schlagzeilen verschwunden, nicht von den Strassen.

Zur Wahl Berlusconis

[Ein Mann,] der als früherer Regierungschef kaum etwas zustande gebracht hat, dafür gern grosse Sprüche klopfte und hauptsächlich mit seinen Justizproblemen und seinem Aussehen geschäftigt war".
vmt. in der NZZaS vom 13.4.08, Seite 23.

Das Unheil des mächtigen Staates ist sehr deutlich. Italienische Abgeordnete schanzen sich überdurchschnittlich viel Geld zu und bieten im Parlament nichts, ausser ein paar Schlägereien.

Biotreibstoff-Wahn

Die Nahrungsmittelknappheit entwickelt sich zu einer Sicherheitsfrage für die ganze Welt.
Michel Barnier, Landwirtschaftsminister Frankreich.

Ziel der EU: Anteil von Biosprit an den in Europa verwendeten Treibstoffen bis 2020 auf zehn Prozent zu steigern. (tagi)

Wenn man 20% des steigenden Erdölbedarfs mit Biotreibstoffen decken will, wie das geplant ist, dann gibt's nichts mehr zu essen. Das ist politischer Wahnsinn.
Peter Brabeck, Nestlé-Chef im Interview mit Charlotte Jacquemart und Daniel Hug in der NZZaS vom 23.3.08, Seite 37.

Solange dieser Treibstoff aus essbarem Rohstoff gewonnen wird, ist sein Einsatz höchst fragwürdig; von seiner Subventionierung gar nicht zu reden.
enn. in der NZZaS vom 13.4.08, Seite 23

Die Herstellung von Biosprit aus Nahrungsmitteln ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ein Minister aus dem Entwicklungsausschuss des IWF und der Weltbank.

Und wer setzte sich immer für Biotreibstoffe ein? Mich würde mal ein Essay von Bastien Girod über Biospirt interessieren - und zwar basierend auf eigenen, frühereren Aussagen...

das richtige Wort

Um einen Stein zu zertrümmern, braucht man einen Hammer, um eine kostbare Vase zu zerbrechen, genügt eine flüchtige Bewegung. Aber um das Herz eines Menschen zu treffen, genügt oft ein einziges Wort.
Eugen Drewermann

Tag der erfüllten Steuerpflicht 2008

Im Jahr 2008 hat der durchschnittliche Steuerzahler in der Schweiz seine Steuerpflicht am 14. April erfüllt. Somit benötigte er in diesem Jahr noch 104 Tage zur Erfüllung der finanziellen Bürgerpflicht. Das sind drei Tage weniger als im letzten Jahr. (admin)

Und wofür bezahlen wir Steuern?

Quelle: Eidgenössisches Finanzdepartament

man merke: 30 Mrd. CHF für die soziale Wohlfahrt; 20 Mrd. CHF für die Gesundheit.

Anti-Defamation League

Man könnte meinen, dass sich die Anti-Defamation League (ADL) gegen die "Diskriminierung und Diffamierung" allgemein einsetzten würde - so quasi für eine bessere Welt. Aber falsch! Es ist eine rein jüdische Organisation, welche sich für jüdische Interessen einsetzt - also nichts gewesen mit Objektivität. Im Gegenteil, die ADL betreibt in sehr teuren Inseraten selbst "Diskriminierung und Diffamierung" und zwar gegenüber der Schweiz: