Internationalität predigen, Protektionismus praktizieren

Die Gefahr von Alleingängen ist gross. Am G20-Treffen in Washington, noch unter Präsident Bush, wurde das Hohelied der Zusammenarbeit gesungen. Kruz darauf haben gemäss einer Weltbankstudie 17 der 20 Staaten protektionistische Massnahmen ergriffen.
Wolfgang Schüssel im Interview mit Roger Köppel in der WW14.09, Seite 20.

anmassende Politiker

Der Wirschaftsgipfel in London steht für die gigantische Anmassung, die Weltwirtschaftskrise politisch wegplanen zu wollen. Auf den Grössenwahn der Bankiers folgt der Grössenwahn der Politik.
Roger Köppel in der WW14.09, Seite 5.

PNOS vs. Toyloy

"Sie verkörpern nur das braune Geschwür, welches die freie, unabhängige Eidgenossenschaft bereits am Auffressen ist": Mit diesen Worten beschimpfte Dominic Lüthard im vergangenen Oktober Miss Schweiz Whitney Toyloy und Vize-Miss Rekka Datta. Nun sprach ihn das zuständige Gericht IV Aarwangen-Wangen in erster Instanz vom Vorwurf des Verstosses gegen das Anti-Rassismusgesetz frei.(20min)

Obwohl man Lüthard wohl treffender als "braunes Geschwür" bezeichnen könnte, ist das Urteil korrekt. Wir leben in einer "freien und offenen Gesellschaft" (was sogar die Gegner von diesem Urteil bestätigen), in der nur ein offenener Austausch stattfinden kann (war of ideas), wenn auch wirklich alles gesagt werden darf.

Wenn sich Toyloy beleidigt fühlt und dies unbedingt vor Gericht ausdiskutieren möchte, dann soll sie eine Klage wegen übler Nachrede einreichen. Das Anti-Rassismusgesetz ist abzuschaffen und verdient keine Beachtung. Hoffentlich werden auch weitere Instanzen gleich entscheiden. Betrachtet man allerding die Reaktionen von Parlamentariern, Gemeindepolitikern, Kommissionspräsidenten, etc. wird ersichtlich, wie stark unsere Verwaltung bereits von vermeintlichen Gutmenschen und tatsächlichen Zensoren durchsetzt ist. Das stimmt mich trübe im Hinblick auf die freie Meinungsäusserung in unserem "freien" Land...

Billag betreibt Credit Suisse

Die Billag hat die Credit Suisse betrieben wegen ausstehenden TV- und Radioempfangsgebühren von 108.85 CHF. Die Credit Suisse erteilt keine Auskunft darüber.

Ärtzestreik

Mit den Demonstrationen wollen die Hausärtze die Rechtsgrundlage aufrecht erhalten, welche ihnen ihre teuren Praxislaboratorien erhalten. Es geht also um eine mögliche Lohneinbusse:

Ein Hausarzt verdient heute gegen 200'000 Franken. Ein Spezialist verdient das Doppelte. Man müsste also diese Lohnunterschiede verflachen, ein Ansatz, bei dem auch die Krankenkassen sofort mitspielen würden. Doch das hat die Ärtzelobby bisher erfolgreich verhindert. Sie will mehr Geld für alle, Kostenexplosion hin oder her.
Kurt W. Zimmermann in .ch vom 2.4.09, Seite 13.

Nachdem über die Gehälter der Banker hergezogen wurde, muss sich die Öffentlichkeit über die Entlöhung der "Götter in Weiss" bewusst werden. Diese werden nicht durch freiwillig zahlende Kunden finanziert, sondern durch staatliche Regulatorien und obligatorischen Abgaben: Verbot von Parallelimporten, immer teurer werdende obligatorische Krankenversicherung, Ärtzezwang für Krankenkassen, etc. DAS geht gar nicht.

Fussballer-Löhne

1. Degen: 4 Mio. CHF
2. Frei: 3.4 Mio. CHF
3. Senderos: 3.2 Mio. CHF

.ch vom 2.4.09, Seite 32.

Ich weigere mich von "Verdienst" zu reden. Kein Respekt vor fussballerischen Leistungen. Alles was über den Mindestlohn hinausgeht, ist für diese Personen zuviel.

erhöhte Kriminalität als Folge der Abkehr von konservativen Familienverhältnissen

Gruppenschlägereien, Ladendiebstahl, Drogenhandel: Bei solchen Verfehlungen sind in der Schweiz laut einer unpublizierten Nationalfondsstudie überdurchschnittlich viele Teenager aus Patchwork-Familien beteiligt. (...) Bisher nahmen diese an, dass Problemkinder am häufigsten von Alleinerziehenden betreut würden.
Martin Stoll in der SonntagsZeitung vom 22.3.09 über die Umfrage unter 3600 Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 13 und 16 des Krimminologie-Professors Marcelo Aebi.

Kriminelle Gewerkschaften in Frankreich

Zum dritten Mal binnen drei Wochen haben französische Arbeiter aus Zorn über Werksschließungen Führungskräfte als Geiseln genommen. Mitarbeiter des Baumaschinenherstellers Caterpillar sperrten den Frankreich-Chef und zwei weitere Manager im Büro des Standortleiters im südostfranzösischen Grenoble ein. Man plane keine Gewalt gegen die Manager, sondern wolle die Wiederaufnahme der Verhandlungen erzwingen(...) Mitte März hatten Angestellte von Sony den Frankreichchef des Unternehmens eine Nacht in einer Fabrik eingesperrt. Vergangene Woche war der Werksdirektor des amerikanischen Konzerns 3M für eine Nacht als Geisel genommen worden. (Welt)

Das geht zu weit! Das sind keine "Helden der Arbeiterbewegung" mehr, sondern kriminelle Entführer. Kein Verständnis: Einsperren die Typen.

Mutantenzucht für sowjetische Armee

Der sowjetische Diktator Josef Stalin hatte Geheimdokumenten zufolge seinen Wissenschaftlern den Auftrag erteilt, "unverwüstliche und hungerrestistente" Mutanten zu züchten, die eine unbezwingbare Armee bilden würden. "Immens stark, aber mit einem unterentwickelten Hirn", schwebte Stalin als Eigenschaften der Spezies vor, die auch beim Bahnbau mitwirken sollte, wie die englische Boulevardzeitung "Sun" gestern berichtete. Bei Schumi am Schwarzen Meer in Georgien entdeckte man beim Bau enies Kinderspielplatzes Ruinen von Laboratorien mit Affenskeletten. Wissenschaftler Ilia Iwanow versuchte um 1920 erfolglos, verschleppte Afrikanerinnen mit Affen zu kreuzen und weibliche Gorillas mit menschlichem Sperma zu befruchten. 1930 war Stalin mit seiner Geduld am Ende und liess Iwanow deportieren. (20min, 20.12.2005)

Überraschung: Die Braut war ein Mann

Kairo - Nach dreijähriger Verlobungszeit musste ein 26-jähriger Ägypter feststellen, dass seine Braut in Wirklichkeit ein Mann ist. Während der Trauungszeremonie machte sich unter den Hoczeitsgästen Unruhe breit. Eine Frau erklärte, die Braut, die stets ein Kopftuch und Gesichtsschleier trug, sei ein junger Mann - und hiesse nicht Mona, sondern Ahmed. Der 18-jährige Ahmed gab der Polizei später zu Protokoll, dass er seit Jahren eine Geschlechtsumwandlung plane. Er habe aber bisher keinen Arzt gefunden, der bereit gewesen sei, ihn zu operieren. Er habe seinem Partner direkt nach der Hochzeit die Wahrheit sagen wollen - in der Hoffnung, dass dieser weiter mit ihm zusammen leben wolle. Die verhinderte Braut musste wegen "Vorspiegelung falscher Tatsachen" für 45 Tage ins Gefüngnis, wie Spiegel.de berichtete. (20min, ca. 2005)

und was ähnliches noch in Bahrain, 2007

• gegen Sexverzicht vor der Ehe
• gegen obligate Kopftücher und andere Zensur
• für Aufklärung und Sekularisierung

Anti-Rassismus-Gesetz in a nutshell

• Die Juden stehen unter einem zusätzlichen Diskriminierungsschutz, wegen dem erlitten Leid, welches die Deutschen ihnen im Zweiten Weltkrieg zugefügt haben.
• Die Deutschen dürfen nicht mit historischen Parallelen diskriminiert werden.

Hmmmm...?!

Klartext zu deutschen Steuerprinzipien

Sogar die Sozialisten begründen in der Arbeitswertlehre ein "natürliches Recht auf den Ertrag der eigenen Arbeit".

Es gäbe also ein moralisch gerechtfertigtes Eigentumsrecht, einen legitimen Anspruch auf Einkommen und Eigentum. Doch in Deutschland:

Der mutige Vorstoss des früheren Verfassungsrichters Kirchhof (1995), einen "Halbteilungsgrundsatz" grundgesetzlich zu verankern, also den Anspruch jedes Bürgers auf mindestens 50 Prozent seines Einkommens verbindlich zu machen, wurde von späteren Verfassungsrichtern nicht weiterverfolgt.

Die Enteignung durch den deutschen Staat ist nicht legitim, sie widerspricht freiheitlichen Konzeptionen und ist ungerecht.

Staaten ohne Gerechtigkeit sind nicht besser als Räuberbanden.
Augustinus in "De civitate dei"

• 10% der am besten verdienenden Steuerpflichtigen bestreiten 55 % des Aufkommens der Einkommenssteuer.
• Gleichzeitig bezahlen die unteren 50% auf der Einkommensskala bloss 5%, die untersten 20% praktisch nichts (haben aber trotzdem das gleiche Wahlrecht).
• Inzwischen sollen 60% der Wahlberechtigten ganz oder teilweise auf Staatskosten leben.
• Der Fiskus nimmt über die Steuern immer mehr ein (mehr als je zuvor) und dies bei gleichzeitiger Verschuldung!

Die skrupellosen Finanzminister der Hochsteuerländer nehmen eigentlich souveräne Staaten ins Visier.
Sie vergessen, dass ihre Steuerpolitik zur Steuerflucht führt, zur Arbeitsverweigerung, zur Schwarzarbeit ("das Steuerparadies des kleinen Mannes": aktuell ca. 340 Mrd. EUR = 15% des BSP) oder zur Auswanderung (Brain Drain). Der Staat beginnt selbst zu kriminellen Mitteln zu greifen und erwirbt wissentlich Diebesgut (Liechtenstein-DVD). Durch das Brechen der rechtsstaatlichen Prinzipien, verlässt er nach der Legitimität auch noch die Legalität.

Wenn der Staat die Steuermoral seiner Büger verbessern will, muss er die Moral seines Steuersystems verbessern, und dazu gehört zunächst die Achtung vor Eigentum, Freiheit, Arbeitsleistung und Privatleben seiner Bürger.
Gerd Habermann in der WW13.09, Seite 16f.

Buchtipp: "Der sanfte Verlust der Freiheit" von Paul Kirchhofs

weniger brave und besser koordinierte Schweiz

• für die EU erhobene Zinssteuer sistieren, solange diese die Steuersouverenität der Schweiz angreifen
• Auftrag zum Kauf der Kampfflugzeuge einfrieren
• Standortwerbung der Schweiz im Ausland mit dem Steuerwettbewerb (wie es die Appenzeller geplant haben)
• noch einfachere Prozesse zur Firmengründung in der Schweiz, einfachere Sozialleistungsabrechnung, schnelleres und unkomplizierteres Erteilen einer Baubewilligung, vereinfachte Einstellung und Entlassung von Arbeitskräften

"Leg dich quer, und du bist wer."

• Die Schweiz kann im Kunst- oder Tierhandel, in der Stammzellenforschung, beim Handel mit Chemikalien freier bleiben. Sollten EU-Länder unseren Handel deswegen benachteiligen, wären Klagen vor der WTO je nach Fall aussichtsreich. Die Schweiz wäre damit selten allein, hier würden sogar die USA und die aufstrebenden Länder zu Alliierten.
• In Berlin, Paris und London die Politiker daran erinnern, dass die Schweiz mit viel weniger Steuern und Abgaben ebenso gute Universitäten, Strassen, Bahnen und Spitäler hat, dass diese Politiker also unfähig sind. Die Völker selbst gegen die Steuerbedrücker aufbringen.
• Die Verhandlungen mit Deutschland über das Bankkundengeheimnis vertagen mit dem Hinweis, "man warte auf die neue Equipe Berlins im Herbst".

Beat Kappeler in der NZZaS vom 29.3.09, Seite 39

in eigener Sache

Mein Youtube-Channel wurde von Youtube gelöscht (war wohl einfach zu gut). Stattdessen liste ich nun auf der rechten Seite der Website politische Forderungen auf, welche ich stetig ergänzen werde.

totalitäres DDR-Denken holt Deutschland ein

Knapp zwanzig Jahre nach dem Mauerfall ist die Hoffnung auf einen liberalen deutschen Staat erloschen. Durchgesetzt hat sich das Obrigkeitsdenken des Ostens. Die wirtschaftlich und politisch so modellhafte BRD musste zahlen und abdanken. Die DDR-Diktatur wird verharmlost und verniedlicht.

Nie zuvor und nie seither war ein deutscher Staat so nahe dran, ein westeuropäisches Modell zu werden für Demokratie, Parlamentarismus und Marktwirtschaft wie zur Zeit der BRD. Während in der Ostzone ein totalitärer Kontrollstaat den anderen ablöste und bürgerliche Mündigkeit und Individualität abstrafte, wuchs in der unprätentiösen Bonner Republik heran, was endlich die Grundlage einer dauerhaft freien, kapitalistischen Gesellschaft hätte werden können: Individualismus, Privatheit, Unternehmergeist - und ein Staat, der sich immer mehr als Dienstleister verstand und immer weniger als Kontrolleur und Vormund seiner Bürger.

Martin A. Senn in der NZZaS vom 29.3.09, Seite 29.

Marktteilnehmer näher dran als Regulatoren

Die Vorstellung, dass mit immer mehr Regulierungen und einer internationalen Harmonisierung der Vorschriften die Finanzmärkte stabiler würden, mag nur diejenigen zu überzeugen, die glauben, dass die Aufsichtsgremien die Risiken bei Banken und auf den Finanzmärkten besser beurteilen können als die Marktteilnehmer.
Kurt Schiltknecht in der WW13.09, Seite 21.

von Meili über Kramer zu Holzach

Nachdem er die jüdische Viertelmillion USD verpulvert hat, kehrt Christoph Meili verschuldet zurück in die Schweiz mit Direkteinstieg ins Sozialsystem. Er lebt künftig vom Staat, dem er durch sein rechtswidriges Verhalten einen enormen Imageschaden zugefügt hat.

1997, als Jane Kramer im "The New Yorker" über ihn schrieb, brachte sie damit Robert Holzach, der letzte Woche starb, um seine wohlverdiente Ehrenpräsidentschaft der SBG.

Der Thurgauer war 1997 noch einmal in die Schlagzeilen geraten, als die amerikanische Kolumnistin und Schriftstellerin Jane Kramer in der Wochenzeitschrift «The New Yorker» angebliche antisemitische Äusserungen von Holzach zitierte. Holzach habe gesagt, die Kontroverse um die Rolle der Schweizer Banken im Zweiten Weltkrieg habe mit einer jüdischen Verschwörung zu tun, um die Übernahme der prestigeträchtigsten Finanzmärkte zu erreichen. Holzach dementierte diese Aussagen. Später wurde ihm der Titel des SBG-Ehrenpräsidenten aberkannt. (Basler Zeitung).

Die Schweizer Banken bezahlten (ohne Verurteilung, lediglich aufgrund des Druckes "der Öffentlichkeit") den "Opfern des Holocausts" 1,25 Mrd. USD, welche bis zu einem grossen Teil nicht zugewiesen werden konnten.

UNO-Resolution gegen Diffamierung des Islam

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat am vergangenen Freitag eine Resolution für ein weltweites Verbot von religiöser Diffamierung beschlossen. Die auf Antrag der Organisation der Islamischen Konferenz zustande gekommene Erklärung richtet sich jedoch ausschließlich gegen eine Verunglimpfung und Beleidigung des Islam. Danach soll dieser nicht in Verbindung mit Terrorismus, Gewalt und menschenrechtsverletzungen gebracht werden. Zudem werden die Regierungen weltweit dazu aufgefordert, rassistische Inhalte, die sich gegen die Religionen und deren Anhänger richten, zu verbieten. (junge Freiheit)

In Griechenland herrscht noch freie Meinungsäusserung! Klar, er ist ein Idiot, doch wenigstens darf er sagen was er will - wie es sich für einen freien Staat gehören würde.

Steuerwettbewerb ist notwendig

Die EU will den Steuerwettbewerb in Europa beseitigen. Seit Jahren arbeitet Brüssel an einer grenzübergreifenden Harmonisierung der Steuermodelle. Die Systemkonkurrenz soll ausgeschaltet, das wirksamste Instrument zur Kostenkontrolle des Staates zerstört werden. Ohne Steuerwettbewerb haben die Leute keine Möglichkeit mehr, sich den wachsenden finanziellen Ansprüchen ihrer Heimatstaaten durch Auswanderung zu entziehen.
Roger Köppel in der WW13.09

SP-Lesbe Mauch Stapi

Mit einer Stimmbeteiligung von unter 35 % demonstrierten die Zürcher Wahlbürger und –bürgerinnen, dass ihnen weder an Corine Mauch noch an Katrin Martelli etwas gefiel.

Nur “Le Temps” wagte es, die lesbische Seite der neuen Stadtpräsidentin zum Thema zu machen. Wer ihre Freundin sieht, die auch aus dem städtischen Staatsdienst stammt, weiss, wer der Mann in dieser Familie ist. Den Versuch, mich als sexistisch hinzustellen, muss ich sofort abwehren. Es darf uns jedoch beschäftigen, dass in einer Zeit, wo die Schweizer Familien nahezu aussterben, mit der Wahl einer Lesbe auf Zürichs Thron auch in dieser Hinsicht ein Zeichen gesetzt wird.

Klaus J. Stöhlker

Für Zürich wird die linke Apparatschik Mauch wenig Gutes bringen: mehr Sozialmissbrauch, mehr Gewalt, mehr Arbeitslosigkeit, höhere Steuern und einen Rückgang der Standortqualität. In der SP der beste Leistungsausweis für einen Bundesratssitz.

winkelried.info

N-Wort "die Deutschen" und das ARG

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) wandte sich an die NZZaS, weil diese im Zusammenhang mit dem erfrohrenen Schwarzen auf einer Alp im Diemtigtal die Stammtischgespräche zitierte, wo von "Neger" die Rede war. Journalisten "hätten das 'N-Wort' zu unterdrücken, selbst wenn es tatsächlich von den Beizengängern verwendet wurde.

Die EKR sieht weiter eine wachsende "Fremdenfeindlichkeit gegen Deutsche" in Zeitungsartikel mit Titeln wie "Wie viele Deutsche verträgt die Schweiz?" oder "Die Deutschen kommen". Deutsche der heute lebenden Generation hätten zudem ein Anrecht darauf, nicht mit den Nazis in Vernbidung gebracht zu werden. Dies sei ein "historischer Rassismus". (...) Offenbar ist es rassistisch, künftig an gewisse historische Zusammenhänge zu erinnern.

Die "NZZ am Sonntag" wird sich nicht daran halten und auch künftig schreiben, was gesagt oder gedacht wird. Und Briefe der EKR weiterhin unbeantwortet lassen.
Felix E. Müller in der NZZaS vom 29.3.09, Seite 21.

Das macht politicalhardman schon lange ;-)

Georg Kreis, der Präsident der EKR, möchte also die Verbindung zwischen den Nazi-Verbrechen und den Deutschen in der Gegenwart aufheben.

Ob seine jüdischen Freunde, die er sonst verteidigen muss, damit einverstanden sind? Immerhin bestehen die jüdischen Organisationen darauf, dass auch die heutigen Deutschen weiterhin für die Schuld ihrer Väter jedes Jahr Millionen bezahlen.

Klaus J. Stöhlker

Die Anti-Rassismus-Strafnorm führt sich selbst ad absurdum.

US Gefängnis

Die meisten der 2,3 Mio. Häftlinge stammen aus ein paar wenigen Vierteln in den grössten Städten des Landes.
Patrick Imhasly in der NZZaS vom 29.3.09, Seite 72