Bedauerlich ist auch die Auslegung, Menschenrechte seien soziale Rechte oder Leistungsansprüche an den Staat.
Suzette Sandoz in der NZZaS vom 18.1.09, Seite 18.
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Redefreiheit, Atheismus, freie Marktwirtschaft, ein schlanker Staat und Meritokratie
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politische Forderungen
- Einkommen für die Produktiven: Eine staatliche Garantie, mindestens 70% der eigens erwirtschafteten Einkommen behalten zu dürfen, d.b. nicht dem Staat in Form von Steuern/Gebühren/Umverteilung/etc. abliefern zu müssen.
- Freie Rede für freie Bürger: Streichung der Antirassismusstrafnorm, welche die Meinungsäusserung einschränkt und strafbar macht.
- Demokratie der fähigen Gestalter: Eine Gewichtung des Wahl- und Stimmrechts, welche sich am individuellen Beitrag des Bürgers zum Gemeinwesen orientiert.
- Förderung der Aufklärung und Sekularisierung
keine staatliche Unterstützung von religiösen Gruppierungen (Streichung der Kirchensteuer) - Abschaffung der Billag und umfangreiche Kürzung der Dienstleistungen der SSR SRG idee suisee, frei handelbare Sendekonzessioen
- Konsolidierung der Sozialwerke und eine unüberwindbare Oberlimite für Ausgaben des Sozialwesens sowie beim Gesamtbezuges eines Leistungsempfängers
- Asyl für Bedürftige, lediglich für Bürger aus Nachbarländern, keine "via Drittstaaten "in die Schweiz-Einwanderungs-"Asylanten""
- Flattax: KISS: keep it short and simple. Alles andere ist teure und unnötige Bürokratie.
- Volkswahl des Bundesrates: Zur Vermeidung etablierter parlamentarischer Intrigen und zur Erhöhung des Drucks auf Resultate von Bundesräten.
- Radfahrer weg von Autostrassen: Velowege (nicht unbedingt mehr), um die tötliche Behinderung des Strassenverkehrs zu vermeiden.
- obligatorische Warnschilder vor Radarfallen(vgl. Australien), als Zeichen eines schlanken, aufrichtigen Staates, der seinen Bürgern vertraut und nicht unbemerkt in den Rücken fällt.
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1 Kommentar:
Was Du äusserst ist das Erklärte!
Das Schlimmste ist eigentlich noch die intuitive Entstehung!
Über die Zeit ist sie folgendermassen entstanden: Weil man von Leuten die sich Solidarität leisten könnten, endlich Solidarität erfodern konnte, wurde denjenigen die Solidarität benötigen das Versprechen gemacht sie müssen sie nie darum kümmern ohne Solidarität auszukommen...
Lehrbuchdefinition eines Teufelskreises!
Cheers,
P
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