Freitag, 13. Februar 2009

ausgeschaffte Rumänen in Italien

Einwanderer sind willkommen: Sie beleben den Wettbewerb, bringen neue Ideen, sind ehrgeiziger als die Einheimischen. Aber nicht alle. Gerade linke "Errungenschaften" wie übertriebene Milde mit Kriminellen und ein grosszügiger Sozialstaat sind Gift. Sie bringen die falschen Leute ins Land. Eine moderne Immigrationspolitik muss hier ansetzen.
Wir erinnern uns an den gewaltsamen Tod der armen Frau eines italienischen Marineoffiziers: Eine 47-jährige, am helllichten Tag brutal vergewaltigt, anschliessend halbtot in einen Graben geworfen. Das Opfer verstarb trotz ärtzlicher Hilfe zwei Tage später, im Koma. Tatort Italien, mutmasslicher Täter: ein Rumäne.
Romano Prodi, bekannt als tatenloser, aber fröhlicher EU-Kommissions-Präsident, hat vergangene Woche innert Stunden per Notrecht die schärfsten Massnahmen gegen unerwünschte Ausländer erlassen, die Europa bisher kannte.
Ohne diplomatische Rücksichten auf das neue EU-Mitglied hat Italien begonnen, Rumänen aus dem Land zu werfen.

Die EU-Kommission hat die italienischen Massnahmen rasch, als wäre man verlegen, für legal erklärt: Sie widersprächen nicht der EU-Richtlinie zur Personenfreizügigkeit.
Markus Somm in der WW45.07, Seite 7.
Ok, die Möglichkeit zur Ausschaffung krimineller Ausländer besteht immer noch. Mit dem Ja zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien dürfte halt einfach der administrative Aufwand zunehmen.

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