Redefreiheit, Atheismus, freie Marktwirtschaft, ein schlanker Staat und Meritokratie
Dienstag, 18. Dezember 2007
Geheimplan zur Abwahl Blochers
Was heute morgen hier im Bundeshaus passiert ist, das war kein Zufall, sondern ein geplanter Überraschungscoup.
Die berühmte Bellevuebar: Hier finden in der Nacht vor den Wahlen letzte Gespräche statt. Am Werk sind Spitzenvertreter der SP und der CVP. Nur wenige sind in den Plan eingeweiht.
Doch wer CVP-Präsident Darbellay am Fernsehen zuhört, vernimmt das Signal. Im 10vor10 nennt ihr ihnen eine Auswahl von Namen, auch jenen der Frau, um die es geht: Nationalrat Zuppiger, Baader, Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf.
Damit die Aktion gelingt, achten die Drahtzieher auf zwei Dinge: 1. Die Person, die gegen Blocher ins Spiel gebracht wird, muss ausgezeichnet qualifiziert sein. Und 2. Die Vorbereitung der Aktion muss spät erfolgen, damit sie überraschend und wirksam ist. Am Tag der Wahl sind diese Bedingungen erfüllt.
Heute früh um 7 Uhr in diesem Saal: Die ganze CVP-Fraktion wird erstmals in Plan eingeweiht. Die Leitung gibt die Parole aus: Wir wählen Eveline Widmer-Schlumpf.
Zurselben Zeit, zwei Stockwerke höher: Die SP-Leitung gibt die selbe Parole raus. Auch die Fraktionsmitglieder der SP wissen jetzt, wer die Alternative zu Blocher sein soll.
Das ist eine satirische Seite. Ich entschuldige mich präventiv für sämtliche Inhalte und lehne jegliche Verantwortung für den Inhalt ab.
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politische Forderungen
Einkommen für die Produktiven: Eine staatliche Garantie, mindestens 70% der eigens erwirtschafteten Einkommen behalten zu dürfen, d.b. nicht dem Staat in Form von Steuern/Gebühren/Umverteilung/etc. abliefern zu müssen.
Freie Rede für freie Bürger: Streichung der Antirassismusstrafnorm, welche die Meinungsäusserung einschränkt und strafbar macht.
Demokratie der fähigen Gestalter: Eine Gewichtung des Wahl- und Stimmrechts, welche sich am individuellen Beitrag des Bürgers zum Gemeinwesen orientiert.
Förderung der Aufklärung und Sekularisierung keine staatliche Unterstützung von religiösen Gruppierungen (Streichung der Kirchensteuer)
Abschaffung der Billag und umfangreiche Kürzung der Dienstleistungen der SSR SRG idee suisee, frei handelbare Sendekonzessioen
Konsolidierung der Sozialwerke und eine unüberwindbare Oberlimite für Ausgaben des Sozialwesens sowie beim Gesamtbezuges eines Leistungsempfängers
Asyl für Bedürftige, lediglich für Bürger aus Nachbarländern, keine "via Drittstaaten "in die Schweiz-Einwanderungs-"Asylanten""
Flattax: KISS: keep it short and simple. Alles andere ist teure und unnötige Bürokratie.
Volkswahl des Bundesrates: Zur Vermeidung etablierter parlamentarischer Intrigen und zur Erhöhung des Drucks auf Resultate von Bundesräten.
Radfahrer weg von Autostrassen: Velowege (nicht unbedingt mehr), um die tötliche Behinderung des Strassenverkehrs zu vermeiden.
obligatorische Warnschilder vor Radarfallen(vgl. Australien), als Zeichen eines schlanken, aufrichtigen Staates, der seinen Bürgern vertraut und nicht unbemerkt in den Rücken fällt.
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