Wäre ich Gesetzgeber, würde ich die Leugnung des Holocausts nicht unter Strafe stellen.
Wolfgang Hoffmann-Riem, ehemaliger Richters am Bundesverfassungsgericht
Der Ex-Richter hatte zuvor in einem Vortrag eine punktuell übertriebene Härte des Rechtsstaats in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus kritisiert. (
tagesspiegel)
Es ist unverantwortlich, dass sich eine Koryphäe der Rechtswissenschaft beim Thema Holocaust-Leugnung solche Kapriolen leistet. Hoffmann-Riem hat fahrlässig den Holocaust-Leugnern ein Argument in die Hände gespielt. Damit hat er der Meinungsfreiheit keinen Dienst erwiesen.
Stephan J. Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden
Was für eine miserable Argumentation des Zentralrats der Juden!
- "Unverantwortlich" ist die Haltung, welche den freien Bürgern eine eigene Meinung verbietet.
- "Kapriolen" sind die einzigartigen Gesetze um ein "ganz besonderes" Volk/Glaube.
- "fahrlässig" ist es, einer gläubigen Loge in einer modernen Gesellschaft ein Gewicht beizumessen.
- Nicht "Holocaust-Leugner" werden in ihrer Entfaltung entlastet (sie bleiben gesellschaftlich geächtete Idioten), sondern jeder frei denkende Mensch.
- Was ist denn "Meinungsfreiheit" aus der Sicht des Zentralrats der Juden?!
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