Die Konkordanz ist eine Farce. Sie soll die kompormissbereite Kultiviertheit des Bundesrates widerspiegeln. Damit träumt man an der Realität vorbei. Als ob ein SPler wirklich einen SVPler in diesem höchsten Amt möchte, oder umgekehrt. Diese Scheinkollegialität dient lediglich der Bewahrung des eigenen Anspruchs. Die Konkordanz gehört beendet. In diesem besseren Fall würden nur noch Politiker der Mitteparteien CVP und FDP gewählt, was stabilisierend wirken würde. Meinungen der Pole verursachen viele Grundsatzdiskussionen und sind der schnellen und massvollen Entscheidungsfindung oft nicht dienlich.
Wollte man wirklich die Konkordanz aufrecht erhalten, müsste die Bundesratswahl durch das Volk her. Das Parlament ist zu anfällig für Intrigen, unheilige Allianzen und Machtpolitik. Es ist eine Frechheit und Widerpsruch, dass Parteien damit beginnen Anforderungen an die Kandidaten anderer Parteien zu stellen: Entweder will man die Politik einer Partei im Bundesrat oder nicht.
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2 Kommentare:
Neu gedeutet im Sinne der Obrigkeit wird der Begriff der Konkordanz: Es sollen nicht mehr alle relevanten Kräfte im Bundesrat versammelt werden, sondern nur Leute, die sich an die politischen Vorlieben der Mehrheit halten. Konkordanz wird zum Gesinnungstest für angehende Machtverwalter. Die Elite verfügt, wen sie unter ihresgleichen dulden mag.
Roger Köppel in der WW48.08, Seite 5.
...wohl etwas inspiriert von Blochers Ustertagsrede - oder gibt Köppel gar die Inputs für Blochers Redeschreiber...?
Weil keine der Parteien in diesem Wahlgremium eine Mehrheit hat, unterliegen sie einer doppelten Bindung: Sie müssen sich mit ihren Kandidaturen selber "zurücknehmen", damit sie auch bei den anderen Parteien wählbar werden. Dieses Verfahren ist immer wieder als Weg der Mittelmässigkeit verhöhnt worden.
Leonhard Neidhart in der NZZaS vom 30.11.08, Seite 21.
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