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Sonntag, 28. Februar 2010

Profil Datendieb

Das ist das Profil des modernen Datenklauers: unauffällig, intelligent, oft IT-Spezialist, mit einem privilegierten Zugang zu Bankdaten ausgestattet, und nach getaner Arbeit verschwindet er so lautlos, wie er aufgetaucht war.
René Lüchinger in der WeWo5.10, Seite 10f.

Frühere Auffassungen des Bankgeheimnisses

Wir verbieten bey Unserer Königlichen Ungnade allen und jeden, nachzuforschen, wie viel ein anderer auf seinem Folium zu gute habe, auch soll niemand von denen Bancoschreibern sich unterstehen, solches zu offenbaren, weder durch Worte, Zeichen oder Schrift (…) . Zu dem Ende sollen sie schwören, dass alle die Geschäfte, die sie als Bedienstete der Banco unter Händen haben werden, als das grösste Geheimnis mit in die Grube nehmen werden.
Friedrich II., Preussenkönig, 1765, zitiert von Roger Köppel in der WeWo6.10, Seite 5.

1931 erliess Deutschland ein Bankenmoratorium, das sämtliche Guthaben einfror. (…) Hitler enteignete nicht nur jüdische Firmen und konfiszierte Vermögen, er definierte im Juni 1933 auch jeden Geldtransfer ins Ausland als Kapitalverbrechen, auf das eine Gefängnisstrafe von mindestens drei Jahren stand. Im Juli 1933 erliess er das «Gesetz über die Einziehung volks- und staatsfeindlicher Vermögen».
Urs Paul Engeler in der WeWo6.10, Seite 24ff.

Wer ein Geheimnis offenbart, das ihm in seiner Eigenschaft als Angestellter einer Bank anvertraut worden ist, wer zu einer solchen Verletzung des Berufsgeheimnisses zu verleiten sucht, wird mit Gefängnis oder Busse bestraft.
Art. 47 m „Schweizer Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen“, in Kraft gesetzt am 1. März 1935, zitiert von René Lüchinger in der WeWo5.10, Seite 10f.

Samstag, 2. Februar 2008

Stimmgeheimnis

Christian Wasserfallen, FDP Bern, wird seitens der Weltwoche unterstellt, Christoph Blocher nicht gewählt zu haben. Dieser wehrt sich mehrmals öffentlich dagegen, u.a. auch in einem Leserbrief in der Weltwoche. Doch er bekennt sich immer noch nicht dazu, was er nun gestimmt hat und beruft sich dabei auf das "Stimmgeheimnis". Was soll das? Wieso gibt es sowas? Und wieso "muss das Stimmgeheimnis für alle gelten"? Ich bin ein Fan der absoluten Transparenz. Ich will wissen, was "meine Politiker" dort oben abgestimmt haben und ob sie würdig sind, mich dort zu vertreten.

Sonntag, 23. Dezember 2007

Geheimarmee P-26

1990 enttarnte ihn die Weltwoche: Dr. iur., Oberst im Generalstab Efrem Cattelan, den Chef und Erbauer der Geheimarmee P-26. Sie umfasste gegen den Schluss 400 Personen und war so organisiert, dass jeder maximal zwei oder drei Kollegen kannte.

Die Vorbereitung der P-26 wurde 1973 vom Bundesrat in seinem sicherheitspolitischen Bericht ausdrücklich verlangt. FDP-Bundesrat Delamuraz hielt fest, dass die P-26, den Erfordernissen des Rechtsstaates entspreche.

In Zeiten des Kalten Krieges und angesichts der drohenden kommunistischen Zellen, zog man das Szenario „Umsturz der bestehenden Ordnung“ in Betracht. Was wäre, wenn die ganze Politik, die Sicherheitssituation, das gesellschaftliche Leben auf einen Schlag sich radikal verändert? Dafür entwickelte die P-26 Eingreif-Szenarien, basierend auf einer gewalttätigen, illegalen, undemokratischen Machtübernahme.

Dazu wurden die Angehörigen der P-26 in grundsätzlichen Fertigkeiten des Guerilla-Krieges ausgebildet, zum Beispiel im konspirativen Verhalten, das heisst: Einbettung einer geheimen Tätigkeit ins tägliche Leben, Legendenbildung und so weiter. Je nach Spezialfunktion gab es Instruktionen für den Nachrichtendienst, die psychologische Kampfführung, für Propaganda, Übermittlungstechniken, Transportdienst und Sabotage. Die Ausbildung an Waffen erfolgte allein zum Selbstschutz, der Angriff wurde nicht geübt.
Efrem Cattelan interviewt von Paul Engeler in der Weltwoche 51/52.07, Seite 48f.