Mittwoch, 26. Mai 2010

Alternative Efta

Die Europäer sollten wieder an das vielfarbige, nicht gleichschaltete Europa der Geschichte anknüpfen und einen Wettbewerb der Lösungen praktizieren. Der Euro hat seine Rolle als starke Währung und Alternative zum imperialen Dollar wohl ausgespielt. Die Welt sieht den Bruch des Art. 125 des Lissabonner Vertrags, wonach Hilfen an fehlbare Mitglieder verboten sind. Berlin argumentiert wie ein Winkeladvokat, es handle sich nicht um eine EU-Hilfe, sondern um «bilaterale Kredite»
Efta: altes Gefäss neu beleben: Auf alle vier Freiheiten erweitern, neben Güterverkehr auf Personen, Dienste und Kapital.
Beat Kappeler in der NZZaS vom 9.5.2010, Seite 33.

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