Dienstag, 4. November 2008

Obama ist Präsident

Jaja, Obama ist also der neue Präsident: Gut für das arme und mittelständische USA, ein gutes Zeichen für die Welt, schlecht für den Finanzplatz Schweiz. Er wird die US-Staatsverschuldung um einige Billionen erhöhen und die ganze Schuld daran der Konjunktur geben.

Die Wahl bestätigt jedoch auch die Untaublichkeit der Demokratie: Es zählen Show, Werbebudget, rosige Worte - klare Standpunkte sind in der Demokratie nicht mehr gefragt - im Gegenteil - sie schrecken ab und sind deshalb kontraproduktiv. Ein Triumph des Wischiwaschi, Honig-um-den-Mund-schmieren, Fähnlein im Wind, es allen irgendwie recht machen wollen.

Auch das 700-Mrd.-USD-Paket ist typisch: knapp die Hälfte kommt gar nicht dem eigentlichen Umstand zu Nutze, sondern dient lediglich dem Kaufen von Stimmen. Es geht nicht mehr um einen Diskurs über wissenschaftlich, politisch, wirtschaftlich oder ideologisch richtig. Das neue Motto der Demokratie lautet: Was bringt mir das Ganze?

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