Samstag, 14. April 2012

Antidemokratische EU

Das EU-System ist nicht bloss undemokratisch, es ist antidemokratisch. 
Als die EU-Verfassung entworfen wurde, sagte ich: "Wenn ihr mutig und visionär seid, dann werdet ihr das Ganze in eine demokratische Europäische Union verwandeln. Ihr werdet das Parlament mit Entscheidungsvollmachten ausstatten und die Macht nicht in die Hände der ungewählten Eurokraten in der Kommission legen. Und ihr werdet das Ganze den Völkern Europas zur Abstimmung vorlegen." Nichts von dem haben sie gewagt. Nein, die EU ist nicht zu verbessern und muss abgeschafft werden. 
Objektiv betrachtet, ist der Euro ein Misserfolg. doch in der EU-Zentrale übernimmt keiner die Verantwortung dafür. Logisch, schliesslich wurde auch keiner von ihenen in sein Amt gewählt. Keiner der EU-Rädelsführer hat eine demokratische Legitimation für die Rolle, die er in dieser Krise spielt. 
Der Euro ist eine Fehlkonstruktion. Länder wie Griechenland und Portugal hätten der Euro-Gruppe überhaupt nie beitreten dürfen. Indem wir die Rettungsschirme vergrössern, indem wir mehr Macht von den demokratischen Nationalstaaten nach Brüssel transferieren, tun wir rein gar nichts, um das fundamentale Problem zu lösen, und das lautet: Griechenland und Deutschland können nicht in einer Währungsunion leben. 
Nigel Farage im Interview mit Urs Gehriger in der WeWo50.11, Seite 30ff.

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