Bedingungen für Schmid Nachfolge?!

Was, Bedingungen?! Hält die Regierung an der Konkordanz fest, müssen zwei Leute, welche strikt das SVP-Parteiprogramm vertreten in den Bundesrat Einsitz nehmen. Nix da von wegen "bilateralen Weg fortführen", etc..

Nein, Konkordanz bedeutet, dass die grössten politischen Kräfte entsprechend ihrem Wähleranteil im Bundesrat vertreten sind: 30% SVP --> 2 Sitze. Keine Diskussion.

Doch wie es schon bei der Blocherabwahl oder dem Schnüren des "bilateralen Weg-Personenfreizügigkeit"-Paketes gezeigt hat, ist die gegenwärtige Bundesversammlung sehr anfällig auf Intrigen.



Der SVP wirds inoffiziell recht sein: Sie stellt Blocher, fällt damit durch, bleibt die nächsten Jahre während der Rezession in der Opposition, die importierten Arbeitskräfte fallen zu Hauf dem Schweizer Sozialsystem zur Last und die SVP kann sich damit gegenüber der Regierung profilieren. Dann kommt eine neue Wahl, der Wirtschaft geht es wieder besser, die SVP ist 2011 wieder im Bundesrat und beweist, "dass sie die Lösungen schon lange gekannt und bereit gehabt hätte." Das Lob für den Aufschwung streicht sie ebenso ein wie die Zustimmung über die "verfehlte Amtsführung" der Regierung in der Rezession.