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Donnerstag, 13. Oktober 2011

Islam unverträglich mit westlichen Werten


Die Scharia steht auf allen Ebenen im Widerspruch zum deutschen Grundgesetz sowie zu allen anderen europäischen Verfassungen. Das Verhältnis der Scharia zum Grundgesetz ist wie Feuer und Wasser.Dr. Bassam Tibi, Professor für Internationale Beziehungen an den Universitäten Göttingen und New York, moderater Muslim
Wir sind geflüchtet um hier ein freies Leben führen zu können, und jetzt werden wir von der gleichen Entwicklung bedorth.Mina Ahadi, Zentralrat der Ex-Muslime Schweiz, deren Mann im Iran hingerichtet wurde 
Viele europäische Länder sind im Begriff, sich demographisch selbst abzuschaffen, und wir schauen zu. Eine Gesellschaft, die sich nicht mehr fortsetzt, ist nicht nachhaltig.Eva Herman, ehemalige ARD-Tagesschau-Sprecherin

Freitag, 8. Juli 2011

Afrikaflüchtlinge: Exodus des gesellschaftlichen Abschaums

Die meisten tunesischen Emigranten, mit denen wir sprachen, waren jung, ungebildet und arbeitslos. Sie stammten aus Tunesiens ärmsten und an Bildung rückständigsten Gegenden und sozialen Klassen.
Mohamed Jouili, tunesischer Soziologe

Manche klagten die tunesischen Behörden an, die Massen illegaler tunesischer Flüchtlnige absichtlich zu übersehen – vor allem in den ersten Wochen nach der Revolution -, um so viele Arbeitslose und Kriminelle wie möglich loszuwerden.

Die kaum geschulte Mehrheit der tunesischen Einwanderer verlangten politisches Asyl, obwohl sie mit Politik nichts zu tun hatten und nie verfolgt worden waren.

Die ungebildeten und sozial wenig gewandten Einwanderer wurden agressiv und kriminell.

Mourad Teyeb in der WeWo26.11, Seite 22.

Samstag, 14. Mai 2011

Flüchtlingsinternierungslager verbessern das Verfahren

Früher forderten das nur die PNOS oder die Lega und wurden damit als Nazis abgestempelt. Erst mit den gegenwärtigen Entwicklungen wird der breiten Bevölkerung langsam klar, dass dieser Vorschlag notwendig ist.
Ich will nicht der Bösewicht sein. Es ist für mich überhaupt keine Frage, dass wir Menschen aus anderen Ländern, die an Leib und Leben bedroht sind, also echten Flüchtlingen, in der Schweiz Schutz und Hilfe bieten.

Mich erstaunt, dass man die Möglichkeit von Internierungslagern noch nicht geprüft hat. Das heutige Verfahren stösst an seine Grenzen und führt zu zahlreichen Schnittstellen zwischen Bund und Kantonen mit entsprechenden Problemen. Offensichtliche Wirtschaftsflüchtlinge sollten darum an einem einzigen Ort interniert werden können, wo das ganze Verfahren abgewickelt wird, von der Ankunft bis zur Rückführung. So schafft man die Voraussetzung, dass die Schweiz ihre humanitären Pflichten gegenüber jenen Menschen erfüllen kann, die wirklich bedroht sind.

Hans-Jürg Käser, FDP-Regierungsrat des Kantons Bern und Vizepräsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren im Artikel von Stefan Bühler und Lukas Häuptli in der NZZaS vom 08.05.2011, Seite 11.

Sonntag, 27. Februar 2011

Flüchtlinge oder junge, männliche Arbeitslose?

Was von den Fernsehsprechern unkritisch als «Flüchtlingsströme» bezeichnet wurde, machte stutzig: Man sah weder Familien noch Kinder, keine Alten und keine Frauen, sondern junge Männer, die vor den Mikrofonen erzählten, dass sie keinen Job mehr hätten. Ein Flüchtling ist ein Mensch, der in seinem Heimatland an Leib und Leben bedroht ist und daraus einen Anspruch auf Asyl ableiten darf. Die jungen Tunesier, die in den Hafen von Lampedusa und von dort in Sommarugas Unterkünfte drängen, sind keine Flüchtlinge, sondern Arbeitslose, die ihr Glück in Europa suchen. Dank der neuen Justizministerin wird sich bald auch die Schweiz mit ihnen beschäftigen müssen.
Roger Köppel in der WeWo7.11, Seite 5.

Samstag, 6. Februar 2010

Asyl für deutsche Steuerflüchtlinge

Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr. Deshalb fordere ich, dass die Schweiz den Personen auf der Steuer-CD Asyl gibt. Diese werden in ihrem Heimatland zu unrecht verfolgt
Christoph Mörgeli
Wie ich schon lange fordere: Wirtschaftsflüchtlinge nein, Steuerflüchtlinge ja.

Samstag, 26. Dezember 2009

NGO: eigenständige Gutmenschen staatlich finanziert

Zum Beispiel die Flüchtlingshilfe agiert und politisiert als privater Verein, wird jedoch fast ausschliesslich vom Staat finanziert.
Der Mangel an demokratischer Legitimation ist eklatant, und er macht die selbsternannten Kämpfer des Guten zur Bedrohung für den Rechtsstaat. Die meisten NGOs nehmen für sich in Anspruch, die Interessen der Minderprivilegierten dieser Welt zu vertreten. Dahinter steckt dieselbe Logik, mit der sich marxistische Diktatoren zu Demokraten verklärten: Eine intellektuelle Elite ernennt sich selber zur Avantgarde eines entmündigten Volkes, das sich selber nicht zu helfen weiss. Der gute Zweck verstellt den Blick auf Misswirtschaft und Korruption, die sich zwangsläufig einstellen, wo eine echte demokratische Kontrolle fehlt.
Alex Baur in der WW49.09, Seite 38.

Montag, 21. Dezember 2009

ernsthaft benötigtes Asyl?

Was für eine Art Flüchtling ist ein Mensch, der in seinem Gastland eine schwerwiegende Straftat begeht?
Roger Köppel in der WW51.09, Seite 5

Donnerstag, 2. Juli 2009

Internationales Rückzugsgebiet: Asyl in der Schweiz

Der ehemalige Tourismusminister von Ruanda wird nicht wegen Kriegsverbrechen an sein Heimatland ausgeliefert sondern erhält Asyl in der Schweiz.

[Nachtrag: Er ist übrigens des öftern in Luzern in der Bibliothek am Gratis-Internetzugang anzutreffen.]

Der FARC-Rebelle Gualdron wickelt die Zahlungen der Entführungen und Kokaindeals in Kolumbien ab und ist anerkannter Flüchling in der Schweiz und Verteter eines Hilfswerks. Trotz entsprechendem Auslieferungsbegehren aus dem Ausland wird er von der Schweiz finanziert.

Die terroristische PKK ist ein Europa verboten, in der Schweiz jedoch erlaubt.

Auslieferungen in die Türkei werden nicht gemacht, weil dort angeblich kein faier Prozess garantiert ist. Auf der anderen Seite bitten diese Gutmenschen die Türkei in die EU.