Ausländerdominanz in Schweizer Gefängnissen

Die Araber, die Nordafrikaner, die machen uns am meisten zu schaffen. Die können einem provozierehn bis zum Gehtnichtmehr. Ich bin kein Rassist, obwohl man das hier werden könnte. Mit jenen draussen habe ich kein Problem, aber hier drinnen... Ander die Schwarzafrikaner, die sind gute Leute, ausser einer von ihnen rastet aus, das ist das Schlimmste.

Philippe Pahud, Gefägnisaufseher im Regionalgefängnis Bern, in einem Artikel von Christine Brand in der NZZaS vom 11.03.2012, Seite 20ff.
Schweinefleisch ist ganz aus dem Menüplan gestrichen - wegen der vielen Muslime.

Zürcher Sozialhilfe fällt auf Taxifahrer-Trick rein

Der Mechanismus mutet auf den ersten Blick komplex an, doch es lohnt sich, ihn genauer zu studieren. Vor allem für Betroffene. Der Fall des Taxifahrers Ali X., den ein Zürcher Sozialarbeiter der Weltwoche zugetragen hat, ist erhellend. Ali X., ein abgewiesener und trotzdem «vorläufig» aufgenommener Asylant, stammt aus Nordafrika. Seine Frau darf nicht arbeiten, aus religiösen Gründen.

Monatsbudget dieser 3-köpfigen Asylantenfamilie

• Fürsorge Grundbedarf 1716 Franken
• Fürsorge Wohnungsmiete 1850 Franken
• Krankenkasse 550 Franken
• «situationsbedingte Leistungen» im Schnitt 150 Franken
• Integrationszulage (weil er arbeitet) 200 Franken
• Freibetrag 850 Franken
  _______________________________________
  5315 Franken

+ einer Art «Vollkaskodeckung» für Unvorhergesehenes (Zahnarzt etc.)

Das ist bedeutend mehr, als der ungelernte Araber auf dem Arbeitsmarkt verdienen
kann. Weil Ali X. als Selbständigerwerbender gilt, kann er zudem die Kosten für den Unterhalt seines Mercedes (Leasing, Abgaben, Reparaturen, Benzin) bei den Einkünften in Abzug bringen. Eine einfache Buchhaltung reicht in seinem Fall. Wie viele Kilometer der Taxifahrer privat zurücklegt, lässt sich dabei kaum feststellen. Fazit: Ali X. steht ein prestigeträchtiges Auto gratis und franko zur Verfügung – indirekt finanziert von der Fürsorge.

Was sie vom Schweizer Staat in einem Monat geschenkt erhalten, könnten sie in ihrer Heimat mit harter Arbeit bestenfalls in einem Jahr verdienen.

Doch Missbrauch ist ein unscharfer Begriff. Die Grenzen zum «Gebrauch», dem legalen Ausreizen des Systems, sind fliessend, wie das eingangs dargelegte Beispiel der Taxifahrer zeigt. Das Grundübel liegt bei der Skos, die als privatrechtlicher Verein bei der Sozialpolitik autonom und unkontrolliert den Tarif vorgibt. Das ist etwa so, als würde der Offiziersverein im Alleingang das Budget der Armee bestimmen.

Alex Baur in der WeWo26.11

Zwei Grundsatzüberlegungen

• Das Fürsorgesystem orientiert sich nicht ¬etwa am realen Existenzminimum, sondern an den üblichen Schweizer Haushaltsbudgets. Es ist falsch von relativer Armut zu sprechen und danach Geld zu verteilen. Es gibt absolute Armut – dieser gilt es zu begegnen. Bei relativer Armut besteht kein Handlungsbedarf auf Seite Sozialhilfe.


• Wie das betrügerische Portugiesenpäärchen in Genf bestätigt, ist es möglich, im Heimatland vermögend zu sein und trotzdem in der Schweiz Sozialhilfe zu kassieren. Solche Besitztümer müssten vor dem Bezug von Sozialhilfe deklariert werden um danach einen Anspruch zu überprüfen und ggf. zu gewähren. Da ein eventuelles Vermögen im Ausland durch Schweizer Behörden nicht überprüfbar ist, fehlt die Grundlage zur Prüfung und Sozialhilfegesuche sind strikte abzulehnen.

Prostitution staatlich geregelt in Tunesien

In Tunesien ist die Prostitution gesetzlich erlaubt - eine Ausnahme in der arabisch-islamischen Welt. Die Bordelle sind seit 1942 etabliert. Sie unterstehen offiziell den Diensten des Gesundheitsministeriums und der Kontrolle durch das Innenministerium, das den Preis pro Anschaffung festlegt. Gegenwärtig sind es 10 Dinare (6 Schweizer Franken). Die 238 offiziell registrierten Prostituierten haben ein Anrecht auf regelmässige Arztbesuche und besitzen einen Gesundheitsausweis.
zzs in der NZZaS vom 17.7.11, Seite 4.

Die Unruhen in Nordafrika sind keine Demokratiebewegungen. Sie verhelfen u.a. auch den islamistischen Extremisten Vorschub. So bedrohen diese die Prostituierten und wollen Bordelle in Brand setzen. Skuril: Die arabischen Feministinnen schlagen sich auf die Seite der Prostituierten :-)

Afrikaflüchtlinge: Exodus des gesellschaftlichen Abschaums

Die meisten tunesischen Emigranten, mit denen wir sprachen, waren jung, ungebildet und arbeitslos. Sie stammten aus Tunesiens ärmsten und an Bildung rückständigsten Gegenden und sozialen Klassen.
Mohamed Jouili, tunesischer Soziologe

Manche klagten die tunesischen Behörden an, die Massen illegaler tunesischer Flüchtlnige absichtlich zu übersehen – vor allem in den ersten Wochen nach der Revolution -, um so viele Arbeitslose und Kriminelle wie möglich loszuwerden.

Die kaum geschulte Mehrheit der tunesischen Einwanderer verlangten politisches Asyl, obwohl sie mit Politik nichts zu tun hatten und nie verfolgt worden waren.

Die ungebildeten und sozial wenig gewandten Einwanderer wurden agressiv und kriminell.

Mourad Teyeb in der WeWo26.11, Seite 22.

Erkennbarkeit von Wirtschaftsflüchtlingen

Mohammed Ali streckt das rechte Bein durch, winkelt das linke an und sucht mit dem Fuss Halt an der Hausmauer. In Tunesien stand der Mann auch schon so da. Die typische Pose junger Arbeitsloser war das auf Djerba gewesen. Langeweile und Lässigkeit signalisierte sie. Hier in Paris wollte der 24-Jährige die Pose eigentlich aufgeben.

Jacken, in denen der Staub einer dreimonatigen Odyssee hängt, und an Kartons, die als Matratze herhalten müssen und des Nachts unter Brücken oder Bäumen ausgebreitet werden.

Axel Veiel in der NZZaS vom 08.05.2011, Seite 9.

Flüchtlinge aus Nordafrika

"Die sind in Gruppen ­organisiert. Wenn ich einen verrate, bringen mich die anderen um."
Zu den Schleppern

über die grüne Grenze ins Tessin

Die grüne Grenze zwischen Italien und dem Tessin erstreckt sich über einige Dutzend Kilometer. Doch nur rund acht Prozent versuchten, durch Gebirge und Wälder einzuschleichen. Die Hälfte aller illegalen Übertritte erfolgte auf einem kleinen Abschnitt von knapp zehn Kilometern bei der Grenzstadt Chiasso. Die Pfade, diskret gelegen und dennoch oft begangen, durchqueren manchmal auch Gemüse- und Hausgärten. Entlang der Grenze steht ein rostiger Zaun. Mussolini hat ihn einst aufstellen lassen. (...) «Die grosse Mehrheit setzt sich in Mailand oder Como einfach in den Zug und steigt in Chiasso aus, wobei sie den Weg zur Asyl-Aufnahmestelle in der Nähe bereits kennen.»

Chaos in Italien

Apulien, Hafenstadt Bari; 1400 Personen fasst das Lager, bis auf die letzte Pritsche ausgelastet, Baracken im Camp; Warteraum der clandestini und Asyl­vagabunden verwandelt (...) Das Lager hat zwar einen Zaun, doch die Türen stehen stets offen. Wer rauswill, kann dies jederzeit tun. Gegen Abend strömen die Tunesier zu Hunderten in die Innenstadt.

Die meisten bleiben keine drei Tage im Camp, dann ziehen sie los. Auch wer politisches Asyl oder subsidiären Schutz beantragt hat, verschwindet häufig aus den Unterkünften. «Gut fünfzig Prozent» betrage die Absetzungsziffer, weiss die Lager­leitung. In Wirklichkeit tauchen fast neunzig Prozent unter, ohne je ein Aufnahmeverfahren in Italien zu beantragen.

Italiens zweifelhafte Asylanstrengungen

Gemäss Recherchen der Weltwoche sind bei Schweizer Behörden Fälle dokumentiert, wo Immigranten nach Ankunft in der Schweiz angaben, bei der Einreise in Italien elektronisch erfasst worden zu sein. Bei Nachforschungen in der Datenbank Eurodac habe man jedoch nichts über die Personen gefunden. Haben die Italiener bewusst auf die Datenerhebung verzichtet, damit ein Zweitland die Flüchtlinge aufnehmen muss? Beweisen könne man es nicht, heisst es. Aber offenbar handelt es sich nicht um Einzelfälle.

Einfallstor unkooperative Türkei

Fast 12 000 Illegale habe die Türkei 2010 gefasst, dieses Jahr schon über 2000. Doch nur ein Teil davon könne in die Herkunftsländer zurückgeschickt werden. Viele Illegale probieren es immer wieder. (...) Trotz Ausreisebefehl können sie ungehindert ins Landesinnere ziehen.

Die EU und Griechenland verhandeln mit der Türkei über den Bau eines Zauns und die Rückübernahme der Illegalen, die über den Evros einreisen. Die Botschaft von Gouverneur Sözer ist deutlich: «Wir unterschreiben nicht, solange Türken für den Schengen-Raum ein Visum brauchen und wir nicht mehr Geld für den Grenzschutz erhalten.»

Überfordertes Griechenland

«Rapid Border Intervention Teams» der EU-Grenzschutzagentur Frontex: Gegen 200 Beamte sollen die Missstände beheben, doch: Die Frontex und Griechenland stoppen die illegale Einwanderung nicht, sie verwalten sie.

Über 50 000 Asylgesuche sind pendent. Die griechischen Behörden sind mit der illegalen Zuwanderung völlig überfordert

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Lebensverhältnisse und Verfahren für derart prekär erklärt, dass Rückführungen aus europäischen Ländern nicht mehr zulässig sind. Auch die Schweiz schickt keine Asylbewerber mehr zurück. Ein zentraler Bestandteil des Dublin-Abkommens ist damit faktisch ausser Kraft: dass jener Schengen-Staat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, in dem eine Person zuerst erfasst wird. Weil dieses System nicht funktioniert, ist Griechenland noch attraktiver geworden als Tor zu Europa. Wer es einmal über Griechenland in den Schengen-Raum geschafft hat, kann damit rechnen, jahrelang bleiben zu können.

Daniel Glaus und Urs Gehriger in der WeWo12.11, Seite 38ff.

Auch Schengen ist ein durchlässiges Schönwetterabkommen

Seit dem Sturz des tunesischen Präsidenten Ben Ali im Januar kamen bisher rund 26 000 Flüchtlinge aus Nordafrika nach Italien, die meisten von ihnen Tunesier.

Über die Küste Italiens versuchen zahlreiche Flüchtlinge aus Afrika, nach Europa zu gelangen.

Angesichts der wachsenden Zuwanderung von Flüchtlingen aus Nordafrika prüft Frankreich, das Schengen-Abkommen vorübergehend auszusetzen. Der darin verankerte Umgang mit Flüchtlingen sei mangelhaft, teilte der Elysée-Palast am Freitagabend mit.

Berlusconi wolle nächste Woche zusammen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen Brief an Brüssel vorlegen, in dem neue Regeln für das Schengen-Abkommen gefordert werden: ... konkrete Hilfe für jene Länder fordern, die mit starker Einwanderung konfrontiert sind. Zudem soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit mehr Mitteln ausgestattet werden.

mid./sda in der NZZaS vom 24.04.2011, Seite 3.

Harraga –Wirtschaftsflüchtlinge im Maghreb nach Europa

• Nur 10 – 15% der Ausreisewilligen geben dafür eine reguläre Arbeitsstelle auf.
• Staatlicher Mindestlohn in Tunesien beträgt 250 Dinar pro Monat = 170 CHF.
• 20'000 Immigranten auf Lampedusa, 90% davon Tunesier.

Auswanderung ist ein Business: Besitzer von kleinen Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen, Taxichauffeure, Vermittler, die pro ausreisewilligen Kandidaten eine Kommission von 100 Dinar erhalten, Fischer, die ihre alten Kähne zu guten Preisen abstossen, jüdische Goldhändler, die Müttern ihren Schmuck abkaufen, damit der Sohn nach Italien ausreisen kann. Und natürlich die Schlepper, die innert kürzerster Zeit zu ansehnlichen Vermögen kommen (Reingewinn einer Überfahrt: über 100'000 Franken).
Beat Stauffer in der NZZaS vom 03.04.2011, Seite 24

junge Araber haben keine Ahnung von Demokratie

Junge Leute, die behaupten, für Demokratie zu sein. In Wahrheit lehnen sie jedoch den Status quo ab. Für sie ist "Demokratie" ein anderes Wort für: "Mubarak soll verschwinden!" Die Demonstration wissen jedoch kaum, was Demokratie bedeutet, und sie haben wenig Erfahrung damit, wie man ein so kompliziertes System, wie es Demokratie ist, betreibt.
Zbigniew Brzezinski im Interview von Andreas Mink in der NZZaS vom 27.02.2011, Seite 26

Bezness

Bei vielen dieser heiratswilligen Frauen handle es sich um Personen, die aufgrund ihres Aussehens auf dem "Partnermarkt" in der Schweiz nicht allzu gute Karten hätten, erklärt Tizeroual [marokkanischer Jurist, berät Frauen, die Ehen mit Männern aus dem Maghreb und anderen arabischen Ländern eingegangen sind]. Ein Teil dieser Frauen suche zudem wensentlich jüngere Partner, und alle hätten aufgrund ihrer Lebenssituation "ein grosses affektives Bedürfniss". Gerade umgekehrt sehe die Lage bei den Bezness-Männern aus; diese hätten in erster Linie materielle Bedürfnisse. "Die Frauen träumen von 1001 Nacht, und das hat seinen Preis", folgtert Tizeroual, "das Aufwachen ist in den meisten Fällen brutal."

Die Geschichten wiederholen sich. Der Traum vom orientalitschen Prinzen verflüchtigt sich rasch und wird zum Albtraum, aus dem sich die betroffenen Frauen nur mit rosser Mühe und unter massiven finanziellen Verlusten wieder befreien können. Die seelischen Verluste wiegen hingegen schwerer, und die längerfristigen Folgen für das Zusammenleben in einer multikulturellen Gesellschaft dürften verheerend sein. Denn solche Geschichten werden unter der Hand weitererzählt, und sie werden bestehende Vorbehalte gegenüber Nordafrikanern verstärken.
Beat Stauffer in der NZZaS vom 28.9.08, Seite 28f.

Wer hat das nicht schon gesehen? Ein Päärchen (Schweizerin, eher etwas dicker und nicht so der hingucker - Afrikaner, jung.) oder mehrere, am Nachmittg (arbeitslos, staatliche Unterstützung?), in "trauter" Harmonie, verstehen sich knapp (Ansätze von Englisch), Männer mit Natel und Goldkettchen (Statussymbole der Kultur, zu der sie sich verbunden fühlen), kleine Kinder, noch nicht 3 Jahre alt (diese Frist hat rechtliche Gründe wegen der Scheidung), etc. Also ich sehe das immer wieder - und letzhin, als ich es fotographieren wollte, hielt mich meine Begleitung davon ab. Das gebiete der Anstand nicht...!

PS: Das weibliche Wesen träumt gerne und wählt deshalb eher links.
PPS: Marokko, das Thailand für Frauen, wobei diese noch naiver sind als die männlichen Thailand-Touristen, von wegen "grosse Liebe"...