Donnerstag, 10. Januar 2008

SozialwerkeGEbrauch

Eine Geschäftsprüfungskommission des Zürcher Gemeinderats kommt zum Schluss, dass ausländische Sozialhilfeempfänger auf Kosten der Fürsorge Sportwagen mieteten, in guten Hotels logierten und ihre Clans mit Steuergeldern versorgten. (...) Wenn der Missbrauch von Fürsorgegeldern auch dann möglich wird, wenn die Fürsorgeämter hervorragend arbeiten, dann haben wir es nicht mit Missbrauch, sondern mit Gebrauch, also mit einem Systemversagen des Wohlfahrtsstaats, zu tun.
Ich nenne dies ja schon länger "extensiver GEbrauch der Sozialwerke" und nicht Missbrauch. Denn unsere Gesetze sehen eine solche Umverteilung vor. Stossend: Ein Systemversagen des Wohlfahrtstaats.

Doch wie soll dem begegnet werden? Mit Sozialdetektiven?
Der Sozialstaat schafft sich, weil er falsche Anreize produziert, eine eigene Sozialpolizei zur Bekämpfung jener Symptome, deren Ursachen man nicht anzutasten wagt. Bürokratieversagen erzeuge, das schrieb der liberale Ökonom Wilhelm Röpke schon vor fünfzig Jahren, noch mehr Bürokratie, noch mehr Personal, noch mehr Kosten. Wenn der Staat sich selber kontrolliert, geht die Rechnung meistens auf. Für den Staat.
Roger Köppel in der Weltwoche 2.08.

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